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Baselbieter SVP gegen den Rest der Welt

Von PETER KNECHTLI

Schon seit einiger Zeit ist das Verhältnis zwischen Basel-Stadt und Baselland gespannt. Zu Recht hat sich das Baselbiet zumindest gegen jene Art der städtischen Forderungen gestemmt, die in unanständig ultimativem Ton erhoben wurden. Eben sind die beiden Bruderkantone daran, die Verstimmung so zu beheben, dass ungestörte Gesprächsfähigkeit wieder gegeben ist, giesst die Baselbieter SVP neues Öl ins Feuer mit der Ankündigung, gegen den Baselbieter 7-Millionen-Kredit für den Gebäudeunterhalt der Universität Basel das Referendum zu ergreifen.

Mag die SVP zur ebenfalls umstrittenen Basler "sinfonietta"-Orchester-Subventionierung ihre Meinung haben - ein Referendum gegen den Unterhaltskredit stünde nicht nur schief in der Landschaft, es diskreditierte auch die Landratsfraktion, die den gescheiterten, aber nachvollziehbaren Antrag ihres Mitglieds Thomas de Courten unterstützt hatte, die Zustimmung davon abhängig zu machen, dass auch das Baselbieter Gewerbe bei der Auftragsvergabe entsprechend zum Zug komme.

Dabei hatte sich in der Zwischenzeit Entscheidendes verändert: Es brauchte nur die Drohung der Wirtschaftskammer, ohne verbindliche Zusagen zugunsten der Baselbieter KMU das Referendum zu ergreifen, schon spurten die Regierungen wie geschmiert. Innerhalb weniger Tage brachte der Baselbieter Regierungsrat Urs Wüthrich mit den Basler Amtskollegen Christoph Eymann und Barbara Schneider sowie Universität-Präsident Rolf Soiron eine Auftrags-Vereinbarung zustande, die in der Liestaler Wirtschaftskammer geradezu Jubel auslöste.

Nicht so bei der Baselbieter SVP: Statt sich die KMU-freundliche Vereinbarung als Erfolg ihres Parteimitglieds de Courten an den Hut zu stecken, scheint sie alles bekämpfen zu wollen, was an Franken Richtung Basel fliesst.

Damit stellt die Partei ihr Fraktionsmitglied de Courten und die ganze Landrats-Fraktion in den Regen. Aber nicht nur das: Sie legt sich mit der Wirtschaftskammer an, die bereits deutlich Position zugunsten des Kredits bezogen und ihrerseits angekündigt hat, ein Referendum entschlossen zu bekämpfen.

Man stelle sich die Situation vor: Ein Abstimmungskampf, in dem die Wirtschaftskammer, in der SVP-Landrat de Courten Vizedirektor ist, gegen ihre Gesinnungsverwandte SVP antritt. Es kann heute schon die Prognose gewagt werden, dass die SVP einen äusserst schweren Stand hätte. Denn die übrigen grossen Parteien dürften sich mit der Wirtschaftskammer und zahlreicher Bürgerinnen und Bürger zu einem "Ja"-Verbund zusammen schliessen, der schwer zu schlagen wäre.

Mag die Blitzvereinbarung der beiden Regierungen auf den ersten Blick wie ein Bückling vor der einflussreichen Wirtschaftskammer aussehen - unter dem Eindruck des SVP-Referendums ist sie beste Propaganda: Die Regierung hat - für einmal ist's umgekehrt! - die Wirtschaftskammer im Sack und die SVP läuft Gefahr, sich zu isolieren.

Die Partnerschaft zwischen beiden Basel ist sensibel, aber sie eignet sich definitiv nicht für fundamentalistische Schlachten im Stil von "Kein zusätzlicher Rappen nach Basel!". Doch genau eine solche ist die SVP mit ihrer Uniunterhalts-Referendum daran, anzuzetteln. Das könnte der erfolgreichsten Baselbieter Partei ins Auge gehen: Es wäre der Kampf von Hardlinern, der Differenzierung nicht mehr zugänglich ist und - siehe Wirtschaftskammer - starke Gegenkräfte mobilisiert. Zu ihnen gehören auch zahlreiche KMU-Betriebe, deren Patrons und Arbeitskräfte jeweils "SVP" einlegen.

Da ist guter Rat billig: Diese Referenumsgelüste vergessen. Oder fühlt sich die SVP schon so stark wie die Wirtschaftskammer, dass sie es mit dem Rest der Welt aufnehmen will?

15. Februar 2004
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Theater Basel

"Die Dreigroschenoper"
RückSpiegel


In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die gerichtliche Niederage von Polizei-Offizier Bernhard Frey Jäggi nach.

Die Basellandschaftliche Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-Nachricht über die geplante Massenentlassung bei der "Küschall AG" in Witterswil auf.

In ihrer Übersicht über die Schweizer Online-Newsmedien ging die NZZ auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Weitere RückSpiegel

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"In der Elsässerstrasse kam es zu einem Unfall mit Salzsäufer."

BaZ online
vom 20. Februar 2018
über einen Salzsäure-Unfall
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Vielleicht hat auch der Redaktor Salz gesoffen.

In einem Satz


• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.

• Der Münchensteiner Gemeinderat hat die Durchführung des "Tension Festivals" vom 31. Juli im Gartenbad St. Jakob sowie auf den angrenzenden Volleyball-Feldern unter Lärmauflagen bewilligt, nachdem letztes Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen waren.

Hans-Peter Ulmann, seit 1996 CEO von Psychiatrie Baselland, tritt auf 30. Juni 2019 in den Ruhestand.

• Im Jahr 2017 verhängte die Basler Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem FC Basel 17 Rayonverbote – davon sieben an Fans von Gastmannschaften –, während der FC Basel acht Stadionverbote anordnete, von denen fünf Fans von Gastmannschaften betrafen.

• Die Gemeinde Allschwil plant eine Erneuerung und Erweiterung der Parkanlage sowie rund 140 Wohnungen auf dem Areal Wegmatten zwischen Baselmattweg und Bachgraben.

Thomas Bretscher wird ab 1. Februar neuer Geschäftsführer des "Business Park Laufental & Thierstein" und damit Nachfolger von Daniel Fiechter.

• Die Riehener CVP verlangt eine generelle Aufgabenprüfung (GAP), um die Diskussion um Aufgaben und Leistungen der Gemeinde und die dafür benötigten Ausgaben und Einnahmen zu versachlichen.