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Uni: Baselland-Sieg auf der ganzen Linie

Von PETER KNECHTLI

Im zähen Streit um die künftige Finanzierung der bikantonalen Universität Basel für die Leistungsperiode 2018 bis 2021 hat das Baselbiet hoch gepokert – und sich gegen den Stadt- und Standortkanton durchgesetzt. Es ist ein Sieg auf der ganzen Linie: Die Zahlen der Einigung, die Delegationen der beiden Kantonsregierungen heute Montag im Kollegiengebäude präsentierten, zeigen deutlich, dass Basel-Stadt die grösseren Opfer bringen muss als Baselland.

Baselland hat insofern gut verhandelt, als es sich zwei Rahmenbedingungen zunutze zu machen wusste. Einerseits waren des die sieben Postulate aus den Reihen der Freisinnigen, die zu Jahresbeginn mit einer Budgetkürzung von gesamthaft bis 120 Millionen Franken für Furore sorgten. Anderseits spielte das Baselbiet über lange Monate hinweg geschickt – für Basel-Stadt zermürbend – mit dem Faktor Zeit.

Denn beide Partner standen unter massivem Druck, die Einigung noch vor den Sommerferien zu erzielen: Der laut Leistungsauftrag ab 1. Januar 2018 fällige Trägerbeitrag des Baselbiets in Höhe von 664 Millionen Franken (über vier Jahre) untersteht dem fakultativen Referendum mit der Option einer Volksabstimmung noch dieses Jahr.



"Conradin Cramer musste sich
die Einigung erkaufen."



A
uch wenn das maximale Sparziel der Baselbieter Freisinnigen nicht erreicht wurde und Einnahmen- und Sparvorschläge wie die Erhöhung der Studiengebühren für ausländische Studierende oder ein Numerus clausus derzeit kein Thema mehr sind: Der neue Basler Erziehungsdirektor Conradin Cramer hat sich die Verständigung mit dem Baselbiet mit einem nach dem 80 Millionen-Deal nochmaligen Entgegenkommen des Kantons und der Universität erkaufen müssen, um schlimmere Szenarien zu verhindern. Zusätzlich kommt Basel-Stadt dem Baselbiet mit einer Senkung der Kulturpauschale um fünf Millionen Franken entgegen, was nicht nur der baselstädtischen SVP sauer aufstösst.

Immerhin bedeutet die jetzt getroffene Lösung, dass die Basler Hochschule nicht einem Kahlschlag ausgesetzt wird, auch wenn die Baselbieter SP ein bürgerlich initiiertes "Abbaudiktat" erkennt. Ebenso kann mit Erleichterung festgestellt werden, dass die Universität gemäss Leistungsauftrag ihr bisheriges Vollangebot mit ihren Fakultäten aufrecht erhalten will.

Befremdlich ist hingegen die Art, wie der bisherige Universitätsrats-Präsident Ueli Vischer schleichend verabschiedet wird. Denn ab 2020 soll das Baselbiet den Vorsitz im Strategiegremium stellen dürfen, was noch akzeptabel wäre. Hingegen soll dem Baselbieter Vizepräsidenten bereits in den Jahren 2018 und 2019 die Federführung für die "Universitäts-Strategie 2030" übertragen werden.

In welche Richtung sich die Alma Mater dann entwickeln wird, steht noch in den Sternen. Nach Informationen von OnlineReports soll der ehemalige Direktionspräsident der Basellandschaftlichen Kantonalbank, Beat Oberlin, Vischer-Nachfolger und damit höchster Uni-Repräsentant werden.

Falls diese Information zutrifft, wäre zumindest die Gewähr dafür geboten, dass die Universität unter Oberlins Führung kaum in untere Ligen absteigen wird. Der promovierte Jurist Oberlin ist nicht nur kulturell interessiert und engagiert, er bewies mit dem städtischen Kultur-Engagement der Baselbieter Staatsbank auch grenzüberschreitendes, ja ein gewisses weltmännisches Flair.

Bericht über die Einigung über die Universitäts-Finanzierung

26. Juni 2017
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peterknechtli@onlinereports.ch

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sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Nasenspitze als Ende des Horizonts"

Lieber Stefan Zingg, es hat sich offenbar punkto Universität seit 1833 zwischen BS und BL nichts geändert, siehe https://unigeschichte.unibas.ch/aufbrueche-und-krisen/die-existenzkrise-von-1833/existenzkrise-1833.html. Immer noch geht es den Ländlern darum, sich gegen die Städter zu behaupten. Bildungsorientierte Zukunftsplanung in Baselland, auch im Interesse des eigenen akademischen Nachwuchses? Schön wärs. Wo der Horizont der Politiker nur bei der eigenen Nasenspitze liegt (die dazu noch im Portemonnaie steckt) und bei alten Ressentiments (was natürlich keiner zugibt), ist von nicht mehr zu erwarten.


Esther Murbach, Basel



"Beim Abbau verlieren alle"

Ich verstehe den Titel von Peter Knechtlis Kommentar nicht. Inwiefern hat Baselland gesiegt? Wenn bei der Uni abgebaut wird, dann verlieren alle, insbesondere auch das Baselbiet.


Stefan Zingg, Basel



"Erpressung lohnt sich"

Was lernen wir aus dem Verhandlungsergebnis zum Uni- und Kulturvertrag? Zwei Dinge mindestens:

- Erpressung lohnt sich
- Der Dümmere gibt nach


Roland Stark, Steuerzahler, Basel



"Brandschätzig aufgeführtes BL-Höhenfeuer"

Ob sich Basel-Landschaft mit diesen Abmachungen als Universitäts-Standortskanton, genauer:  als universitätsverantwortliche Grösse durchgesetzt hat, ist auf dem Papier nun geklärt. Und  auch im Kommentar von Peter Knechtli steht diese "Klärung" von ihm als solche konstatiert und bejaht im Zentrum.

Nach den für die BL-Finanzern und für die BL ZUKUNFT gesehen doch ziemlich katastrophalen Jahre, welche von den beiden Freisinnigen Gysi (Zersiedelungschaos mit entsprechenden Mobilitätsproblemen) und Balmer mit seiner pauschalisiert und total ideologisch, also nicht eben intelligent durchgedrückten Steuerverminderungspolitik, zu verantworten war und IST, soll nun dort gespart werden, wo das Wort Zukunft NOCH steht. 

Nun, aller Siegesmeldungsrhetorik von Lauber und Gschwend zum Trotz: Durchgesetzt heisst allerdings noch lange nicht "gewonnen". Da haben auch die Bewohnerinnen und Bewohner, die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler (und mit ihnen auch ein paar sehr bedeutende Unternehmen, deren Basler Steuersitze mit der Universität und der Zentrumskultur in dieser Stadt sehr sehr viel zu tun haben) Interessen, die sie durch ihre BS-Regierung vertreten sehen wollen. Interessen, die mit Sicherheit innert kürzester Zeit erst einmal deutliche Absichtserklärungen zu Gunsten der Universität und der Kultur von BS nach sich ziehen werden.

Dazu kommt, dass die Interessen viele Bewohnerinnen und Bewohner in BL mit jenen der Städterinnen und Städter vielfach übereinstimmen, sich mehr als nur tangieren mindestens. Wenn sich dann die Auswirkungen der BL-Sparerei deutlicher zeigen, wird es auch in BL ungemütlich – für jene Abbauer, welche keine ZUKUNFT in Aussicht stellen können, weil sie ja deren Wurzeln abgebaut haben.

Was die städtische politische Dîskussion betrifft: Da geht es dann durchaus intensiver zu und her. Entstaatlichung ist auch in weiten "bürgerliche" Kreisen der Stadt keineswegs ein quasi festgesetztes und festgeschriebenes Ziel. (Dass es bei den engen Verhältnissen BS/BL in BL eine solche Diskussion nicht gibt, heisst nicht, dass  es in BL keine Leute gibt, welche die urbane Art mögen. Es ist eine gesamturbane, eine Art metropolitan Situation. Nur die BL-Bürgerlichen haben das weitgehend, wie man bezüglich Universität und BL-Freisninn sehen kann, nicht begriffen – von nicht wenigen Ausnahmen abgesehen.)

Kurz: Nach dem brandschätzig aufgeführten BL-Höhenfeuer gegen die Universitätsbeteiligungs-Finanzierung des Landkantons kann es dort draussen durchaus bald noch weitaus dunkler werden, was den Finanzhimmel betrifft, als es ohnehin schon ist. Stichwort dazu eben: ZUKUNFT!

Oder: Nachdem Lauber und Gschwend auf dem Gipfel ihrer Regierngskunst angelangt sind, müssen sie irgendwie auch wieder ins Tal der Lösungsschritte hinuntersteigen. Da besteht dann aber durchaus Rutschgefahr. Mindestens Frau Gschwend jedenfalls hat bisher nicht gezeigt, dass sie rutschfestes Schuhwerk trägt.

Ob es dann wieder baselstädtische Fallschirme in 80 Milllionenhöhe geben wird? Da kann man sicher sein: Nein, wird es nicht mehr. Ist nicht mehr durchsetzbar. In BS.


Alois-Karl Hürlimann, Barcelona


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"Unser Sport trifft den Zahn der Zeit"

Franz Amann
Vice-Präsident
Rhein-Club Basel
im "Vogel Gryff"
vom 23. Mai 2019
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Gratulation zum Volltreffer der Kategorie Zeit-Zahn.

RückSpiegel


Die Basler Zeitung bezog sich in ihren Artikel über den Baselbieter Fremdsprachen-Streit auf OnlineReports.

In ihrem Bericht über die BVB-Tramblockade an der "Bankverein"-Kreuzung nahm die BZ Basel auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung und das SRF-Regionaljournal bezogen sich in ihren Berichten über das Urteil gegen den Rheinufer-Todesschläger auf OnlineReports. 

Die Basler Zeitung äusserte sich in einer Gerichtsberichterstattung über einen "Sexverbrecher" (so die BaZ) kritisch über OnlineReports.

Telebasel und die Basler Zeitung bezogen sich in ihren Berichten über das Bordell in der Schillerstrasse auf einen OnlineReports-Bericht.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung, 20 Minuten, die Nachrichtenagentur SDA, das SRF-Regionaljournal und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über den Unfall an der Parking-Baustelle beim Kunstmuseum auf.

Die OnlineReports-Recherche über die Zukunft des Basler "Viertel-Kreis" wurde von der Gundeldinger Zeitung aufgenommen.

Die Nachrichtenagentur SDA nahm die OnlineReports-News über die Berufung im Fall des pädophilen Sekundarlehrers auf.

Die OnlineReports-Nachricht des Todes von Hannes Bertschi wurde von der Basler Zeitung, für die der Verstorbene auch gearbeitet hat, aufgenommen.

Die BZ Basel, Telebasel, das Regionaljournal, die SDA und die Basler Zeitung zogen die OnlineReports-Recherche über den Verzicht auf den Bau eines Forschungszentrums beim Basler Augenspital nach.

Telebasel, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen den OnlineReports-Primeur über die Massenkündigung von Mietern der Hochhäuser am Basler Schorenweg auf.

In einer Buchbesprechung über LSD zitierte die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2006.

La Liberté zitiert in einer Vorschau Peter Knechtli zur geplanten Fusion der öffentlichen Spitäler in der Region Basel.

In ihrem Bericht über den Verkauf der "Winkler Livecom" durch die MCH Group zitiert die Basler Zeitung einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2007.

In ihrer Analyse über die Zukunft der Basler Medienlandschaft ging die BZ Basel auch auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel schrieb OnlineReports eine Meldung über eine Baselbieter Richter-Karriere ab.

Die Basler Zeitung und Telebasel griffen die OnlineReports-Recherche über die aggressive Mietzins-Erhöhung der Schweizerischen Rheinhäfen gegenüber dem privaten Sportboot-Hafen auf.

Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die Nationalratsliste der Jungen LDP: Benjamin Grob, Emélie Dunn, Benjamin von Falkenstein, Adrienne Strahm und Michael Hug.

• Der frühere BVB-Kommunikations-Chef Stephan Appenzeller tritt die Nachfolge von Stephan Maurer als Präsident der IGöV Nordwestschweiz an.

• Die Nationalrats-Kandidierenden der EVP Baselland: Elisabeth Augstburger, Liestal; Sara Fritz, Birsfelden; Martin Geiser, Gelterkinden; Andrea Heger, Hölstein; Werner Hotz, Allschwil; Lukas Keller, Bottmingen

• Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd in Weil am Rhein, das sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel befindet.

• Der SP-Vizepräsident Mustafa Atici tritt Ende Mai aus dem Grossen Rat zurück und nach damit seiner Nachfolgerin Michela Seggiani Platz.

• Die Wintersingerin Nicole Roth wird neue Präsidentin der Jungen SVP Baselland (JSVP BL).

Anna Holm wird Präsidentin der Juso Baselland, Jasmine Bosshard und Noam Schaulin firmieren als Vizepräsidium.

• Der Arzt, Uni-Dozent, LDP-Grossrat, Meister E.E. Zunft zum Goldenen Stern und Aktivfasnächtler Raoul Furlano ist neuer Obersperber des Basler Sperber-Kollegiums.

• Eine Baselbieter Rentnerin übergab einem "falschen Polizisten" Schmuck im Wert von mehreren 10'000 Franken.

• Bei einem budgetierten Gewinn von 3 Millionen Franken schloss die Baselbieter Staatsrechnung mit einem Überschuss von 56 Millionen Franken.

• Die "Starke Schule Baselland" hat den Rückzug der Initiative "Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern" bekanntgegeben.

• Ein Referendums-Komitee hat am 30. März 5’000 Unterschriften für das Referendum gegen die "Lautsprecher-Beschallung" in Basel der Staatskanzlei übergeben.

• Die Rechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 283 Millionen Franken ab und liegt damit um 150 Millionen Franken über dem Budget.

• Die Universität Basel vergibt den Auftrag zur Realisierung des Ersatzneubaus Departement Biomedizin an das Basler Architekturbüro Burckhardt+Partner.

• Der Ständerat hat am 7. März einstimmig die Aufnahme der Projektierungskosten für die Durchmesserstrecke Herzstück in den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen.

Michael Wilke wird neuer Leiter der Fachstelle Diversität und Integration in der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt und Nachfolger von Andreas Räss, der neuer Leiter des Baselbieter Amts für Migration und Bürgerrechte wird.

• Die Einführung von Mitarbeitergesprächen und einer leistungsabhängigen Lohnentwicklung bei den Baselbieter Kantonsangestellten führt dazu, dass die "Liga der Baselbieter Steuerzahler" ihre Verfassungsinitiative "Für eine vernünftige staatliche Personalpolitik" zurückzieht.

• Die Basler Regierung spricht sich im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des institutionellen Abkommens Schweiz-EU für eine Unterstützung des vorliegenden Abkommens aus.

• Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) haben mit fast 128 Millionen Fahrgästen letztes Jahr 2,2 Prozent weniger Fahrgäste befördert – dies vor allem wegen Gleiserneuerungs-Arbeiten.

• Das von SVP- und FDP-Kreisen getragene Komitee gegen das vom Grossen Rat beschlossene Neubauprojekt "Naturhistorisches Museum / Staatsarchiv" hat fristgerecht das Referendum mit über 2'700 Unterschriften eingereicht.

• Das Basler Tiefbauamt erteilt Gabriel Pellicanò und Alfredo Ogi den Zuschlag für den Betrieb des Gastro-Kiosks "Hamburgeria Pellicano" an der Feldbergstrasse, der ab Frühjahr in Betrieb gehen soll.

• Mit 18'000 Besuchenden, davon 14'000 Kindern und Jugendlichen und über 300 Schulklassen verzeichnet die "tunBasel" einen Besucherrekord, der sogar das Spitzenjahr 2017 übertraf.

• Die Juso Basel-Stadt haben ihre Nationalrats-Bewerbenden nominiert: Seyran Dilekci (20), Nicolas Eichenberger (28), Livia Kläui (21), Nino Russano (18) und Lucas Wirz (29).

Jochen Kirsch wird neuer Direktor der "Mission 21" und somit Nachfolger von Claudia Bandixen, die Ende August in Pension geht.

• Die Grünliberalen Frauen Schweiz haben die bisherige Vizepräsidentin, die Oberwilerin Tanja Haller, zu ihrer neuen Präsidentin gewählt.