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Daniela Gaugler – wie von einem andern Planeten

Von PETER KNECHTLI

Noch diese Woche beharrte die Baselbieter SVP-Politikerin Daniela Gaugler auf ihrem Willen, weiterhin "mit Freude" das Amt der Landrats-Präsidentin ausüben zu wollen – dies zu einem Zeitpunkt, in dem Hopfen und Malz längst verloren und das Schicksal der höchsten Baselbieterin über fast alle Parteien hinweg besiegelt war. Nur Daniela Gaugler, als lebte sie in einer Fantasie-Welt, schien nicht wahrzunehmen, dass sie verloren war. Heute Freitagabend nun die Kapitulation: Sie verabschiedete sich "per sofort" aus dem Landrat. Ein gefühltes kollektives Aufatmen ging durch das politische Baselbiet.

In der ersten Ruhe nach dem Sturm stellen sich nun aber Fragen:

• Wie kam der Anwalt von Daniela Gaugler dazu, der Spitzenpolitikerin – gegen jegliche Grund-Erkenntnis der Kommunikationsforschung – anzuraten, die Verfügung des Baselbieter Bauinspektorats dem Landrat und der Öffentlichkeit vorzuenthalten? Steht in diesem Dokument mehr als den Gauglers lieb ist? Oder ist Daniela Gaugler beratungsresistent?

• Wie kam der Ehemann Christoph Gaugler dazu, in der Telebasel-Sendung "061live" seiner Gattin beizustehen, obschon er gar nicht Gegenstand der öffentlichen Debatte war? Führt er im B&B-Rechtsstreit Regie?

• Wie kam Christoph Gaugler dazu, in dieser Sendung die Behauptung aufzustellen, die Gemeinde Lausen und die kantonalen Baubehörden seien über die Nutzung der Liegenschaft an der Kanalstrasse in Lausen immer informiert gewesen, ohne Belege zu präsentieren?

• Wie kam die SVP dazu, die seit neun Jahren durch totale Unauffälligkeit auffallende Volksvertreterin aus Lausen als Landrats-Präsidentin vorzuschlagen? Hat ihr kein Parteileitungs-Mitglied zuvor die Frage gestellt, ob es allenfalls eine Leiche im Keller beziehungsweise im Bed&Breakfast-Logis gebe? Immerhin bestanden offensichtlich längst vor ihrer Wahl als Präsidentin baurechtliche Differenzen mit den Bewilligungsbehörden.

"Die SVP und ihr Präsident gaben in diesem
Fall ein denkbar schlechtes Bild ab."




Genau so hilflos, stur und bar jeglichen staatsmännischen Bewusstseins wie sie ihre aussichtslose Abwehrschlacht führte, zeigt sich Daniela Gaugler im Augenblick ihrer Demission: Politik und Gesellschaft – trotzte sie – wollten ihr das Grundrecht der Beschwerdeführung "nicht zugestehen", durch die Medien sei es zu einer "Vorverurteilung" gekommen.

Wieder stellt sich Gaugler in der Opferrolle dar wie während der monatelangen Eskalation des Konflikts. Niemand will ihr ein Grundrecht entreissen. Immerhin war sie es selbst, die dem Landrat versprach, sie werde "konsequenterweise alle behördlichen Auflagen, so die denn gemacht werden, befolgen".

Wer aus dieser Formulierung schloss, Gaugler wolle sich als Parlaments-Präsidentin nicht in eine rechtliche Auseinandersetzung mit dem Staat einlassen, sah sich getäuscht: Sie kündigte, was einige Politiker tatsächlich irritierte, Beschwerde an. Das Recht, den Instanzenweg einzuschlagen, hat ihr kaum jemand abgesprochen. Die Forderung war eine andere: Legen Sie die Behörden-Verfügung endlich auf den Tisch! Hören Sie auf, Verschteckis zu spielen. Diese Erwartung schlug die Frau Präsidentin in den Wind – und stellte sich damit ins Abseits.

Als sich der Lausner Gemeinderat mit einigen Feststellungen, die an Deutlichkeit kaum zu überbieten sind, von den nach seiner Meinung rechtlich unhaltbaren Nutzungs-Änderungen in der Gaugler-Liegenschaft distanzierte, war klar: Diese Frau war nicht mehr zu halten. Sie musste im letzten Augenblick der Selbstbestimmung zurücktreten, bevor ihr die Ratskonferenz des Landrat dies nahegelegt hätte.

Die sonst gern mit Führungsanspruch auftretende SVP als stärkste Landratsfraktion mit ihrem Präsidenten Oskar Kämpfer gab in der "Causa Gaugler" ein denkbar schlechtes Bild ab: als impotente Feuerwehr, wenn's brennt im eigenen Stall. Sie mimt deklamatorisch "Empörung" über die Art, "wie in den letzten Tagen mit Frau Gaugler umgegangen wurde", statt sich demütig der Frage zu stellen, ob sie in den letzten Monaten ihrer staatspolitischen Verantwortung gerecht geworden sei. Wie sie intern auf ihre in die Bredouille geratenen Spitzen-Funktionärin eingewirkt hat, ist nicht bekannt. Nach aussen wirkte die Partei, als lasse sie sie im Regen stehen.

Ob die Affäre um Daniela Gaugler mit dem Rücktritt, wie es ihn seit Menschengedenken im Baselbiet nicht gegeben hat, ausgestanden ist, oder ob sie sich noch zum Skandal ausweitet, bleibt noch offen. Möglicherweise fokussieren sich jetzt Kräfte auf die Rolle der Gemeinde Lausen und des Kantons in dem seit Jahren schwelenden Baurechts-Konflikt. Vielleicht schlägt die Nachbearbeitung der Gaugler-Affäre sogar auf den bevorstehenden Wahlkampf durch, in dem die SVP für einmal die Legitimation verloren hat, die Rolle der "starken Kraft" zu spielen.

Bericht über Gaugler-Rücktritt

17. Oktober 2014
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"Recht(s) ist, was mir nützt"

Ja, natürlich ist der M. der Bruder von C. - Unter dem Segensspruch "Recht(s) ist, was mir nützt" werden die zwei vielleicht vom Kämpfer gegen alle Windmühlen bald heilig gesprochen. Ich schäme mich für dieses miefende Baselbiet!


Ueli Pfister, Gelterkinden



"M. Baader und C. Baader"

Ja, sie hätte die Kantonale Verfügung offen legen sollen. Sie tat es nicht auf Vorschlag von Anwalt M. Baader. Warum rät dieser davon ab? Ist er der Bruder von C. Baader?

 

Und einmal mehr: Die selbsternannte staatstragende und freiheitsliebende Partei SVP gibt ein jämmerliches Bild ab. Sie wählt eine Person, die offenbar nicht gefragt wurde, ob noch Probleme vorhanden sind. Wurden diese verschwiegen oder von der SVP als Unwichtig erachtet? Oder ist die Freiheit der SVP so gemeint, dass solche “unwichtige Dinge” tolerierbar sind? Krisenmanagement bei der SVP? Nicht vorhanden. Was machen denn die, wenn einmal eine wirkliche Krise auftritt? SVP ... Nein Danke! Wir werden wohl nie erfahren, was Sache ist und war.


Ruedi Basler, Liestal


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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.