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Die Baselbieter Grünen sind noch nicht verloren

Von PETER KNECHTLI

Berufskollege Thomas Dähler, Redaktor der "Basler Zeitung", stellte kürzlich in einem Kommentar zum Auftakt der Baselbieter Nationalratswahlen die Frage, ob die Grünen "rettungslos verloren" seien. Es bleibe ihnen "nur eines: die Hoffnung auf eine unerwartete Schwächung der Bürgerlichen". Die Lektüre erweckt den Eindruck, dass der BaZ-Autor die Frage rein rhetorisch stellt, faktisch aber schon an den weiteren Niedergang der Grünen durch den Verlust des Nationalrats-Mandats von Maya Graf glaubt, oder ihn gar zugunsten eines zweiten FDP-Sitzes erhofft.

Fraglos: Die Baselbieter Öko-Partei hat in den Landratswahlen vom Frühjahr eine "Kanterniederlage" (Dähler) erlitten. Gerade noch sechs Landräte stark ist ihre Fraktion, nachdem die Partei in den Wahlen vier Sitze und nach den Wahlen durch Ausschluss und Austritt zwei weitere Mandate verlor. Dieses niederschmetternde Ergebnis gewinnt auch nicht an Glanz weder mit dem Hinweis, die "fünftstärkste Partei der Schweiz" zu sein, noch mit der Simulation einer zehnköpfigen Fraktion mit Abgeordneten, die dem Landrat gar nicht mehr angehören, auf der veralteten Website*. Sollte sich die Baselbieter Realität kommenden Oktober schweizweit als Trend fortsetzen, verschwänden die Grünen in der Marginalisierung.

Doch noch ist es nicht so weit. Nach meiner Meinung sind die Chancen der Grünen absolut intakt, den Sitz von Maya Graf zu verteidigen. Und es wäre bei weitem nicht nur die "unerwartete Schwächung der Bürgerlichen", die den Ökologen die Verteidigung des Berner Mandats ermöglichte.


"Platz zwei auf der grünen Liste
ist dieses Jahr besonders attraktiv."



E
s sind die Grünen selbst, die sich nach dem ätzenden Krach mit ihrem ehemaligen Mitglied Jürg Wiedemann nicht nur aufgefangen haben, sondern dem Anschein nach gestärkt aus der Auseinandersetzung hervorgehen.

An ihrem Wahlkampf-Auftakt vergangenen Montag war keine Spur von Kater mehr zu spüren. Die Partei-Exponenten schienen wie gereinigt vom Wiedemann-Zoff, der ihnen gerade mal ein rund Dutzend Partei-Austritte bescherte. Die Maya-Partei trat mit der strategisch intelligentesten Option der drei unterverbundenen Listen an, nachdem eine Listenverbindung nur mit den Sozialdemokraten, nicht aber mit der EVP zustande kam.

In der Politik dreht der Wind schnell: Noch ist die grüne Agenda längst nicht abgetragen. Zwar gibt "Fukushima" als Wahlhelfer keinen alten Hut mehr her, aber Mega-Themen wie der globale Klimawandel, der Atomenergie-Ausstieg oder der ökologische Umbau der Wirtschaft haben längere politische Halbwertszeiten als das japanische AKW-Desaster. Da sind die Grünen an der Fortschritts-Kurbel des Politik-Betriebs unersetzlich.

Am entscheidendsten allerdings ist die innere Mobilisierung der 21 Kandidierenden selbst. Die Erfindung der "Grünen Panther" mit der früheren Nationalrätin und Maya Graf-Vorgängerin Ruth Gonseth als Zugpferd war ein geschickter Schachzug im vitalen Interesse, ein Maximum an Listenstimmen zu gewinnen. Die Jungen Grünen werden den Ehrgeiz entwickeln, ihren vor vier Jahren errungenen Wähleranteil von 1,6 Prozent zu toppen.

Matchentscheidend aber ist die Präsenz der sieben Bewerbenden auf der Stammliste. Auch wenn vordergründig "alle für eine" ("Volksstimme") kämpfen, werden sechs von sieben in der aktuellen Konstellation einen besonderen individuellen Ehrgeiz entwickeln und auch für sich kämpfen: den Kampf um Platz zwei, der dieses Jahr besonders attraktiv ist. Dieser kollektive Eifer wird dem grünen Strassen-Wahlkampf eine besondere Dynamik geben.

Denn wenn alles rund läuft und den Grünen das Glück hold ist, könnten schon in der kommenden Legislatur die Weichen personell neu gestellt werden. Sollte Claude Janiak (SP) seinen Ständeratssitz behaupten können, aber im Verlauf der neuen Amtszeit zurücktreten, wäre der Zeitpunkt für Maya Graf gekommen, sich als Janiaks Nachfolgerin zu empfehlen. Im Erfolgsfall würde ihr Sitz in der Grossen Kammer frei für die grüne Nummer zwei.

Zugegeben: In diesen Überlegungen steckt eine schöne Prise Konjunktiv. Doch wer nicht an das Fernziel glaubt, hat schon verloren.

* Unmittelbar nach Publikation dieses Kommentars wurde die Website den aktuellen Verhältnissen angepasst.

6. August 2015
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"Letzte Details zum Neujahrsempfang vom 8. January 2019"

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vom 7. Januar 2019
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Thanks. Got ya.

In einem Satz


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• Das von der Fondation Franz Weber massgeblich unterstützte Referendum gegen ein Ozeanium auf der Basler "Heuwaage" ist mit 4'649 Unterschriften zustande gekommen.

• Der Reinacher Gemeinderat hat beschlossen, ab Februar 2019 mit einem neuen TV-Sendeformat zu starten, das wöchentliche Fernsehsendungen mit Inhalten aus Gemeinde und Vereinen bietet.

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Henriette Götz wird am 1. Mai 2019 die Nachfolge von Danièle Gross als Kaufmännische Direktorin am Theater Basel antreten.

• Mit 12'673 Studierenden und Doktorierenden, die sich im Herbstsemester 2018 für ein Studium an der Universität Basel eingeschrieben haben, ist die Gesamtzahl der Studierenden im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen.

• Der EuroAirport begrüsste am 4. Dezember seinen 8 Millionsten Passagier und erzielte damit die höchste Jahres-Frequenz seit Gründung im Jahr 1946.

Erik Rummer (48) ist seit 2002 bei den IWB, seit 2016 als Leiter Public Relations, übernimmt auf Jahresbeginn die Leitung des Bereichs Kommunikation & Marketing und folgt damit auf Lars Knuchel, der sich selbstständig macht.

• Die Baselbieter Regierung will bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2019 bei 0,2 Prozent belassen, ebenso bleibt der Verzugszins bei 6 Prozent.

• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

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Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

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