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Die Baselbieter Grünen sind noch nicht verloren

Von PETER KNECHTLI

Berufskollege Thomas Dähler, Redaktor der "Basler Zeitung", stellte kürzlich in einem Kommentar zum Auftakt der Baselbieter Nationalratswahlen die Frage, ob die Grünen "rettungslos verloren" seien. Es bleibe ihnen "nur eines: die Hoffnung auf eine unerwartete Schwächung der Bürgerlichen". Die Lektüre erweckt den Eindruck, dass der BaZ-Autor die Frage rein rhetorisch stellt, faktisch aber schon an den weiteren Niedergang der Grünen durch den Verlust des Nationalrats-Mandats von Maya Graf glaubt, oder ihn gar zugunsten eines zweiten FDP-Sitzes erhofft.

Fraglos: Die Baselbieter Öko-Partei hat in den Landratswahlen vom Frühjahr eine "Kanterniederlage" (Dähler) erlitten. Gerade noch sechs Landräte stark ist ihre Fraktion, nachdem die Partei in den Wahlen vier Sitze und nach den Wahlen durch Ausschluss und Austritt zwei weitere Mandate verlor. Dieses niederschmetternde Ergebnis gewinnt auch nicht an Glanz weder mit dem Hinweis, die "fünftstärkste Partei der Schweiz" zu sein, noch mit der Simulation einer zehnköpfigen Fraktion mit Abgeordneten, die dem Landrat gar nicht mehr angehören, auf der veralteten Website*. Sollte sich die Baselbieter Realität kommenden Oktober schweizweit als Trend fortsetzen, verschwänden die Grünen in der Marginalisierung.

Doch noch ist es nicht so weit. Nach meiner Meinung sind die Chancen der Grünen absolut intakt, den Sitz von Maya Graf zu verteidigen. Und es wäre bei weitem nicht nur die "unerwartete Schwächung der Bürgerlichen", die den Ökologen die Verteidigung des Berner Mandats ermöglichte.


"Platz zwei auf der grünen Liste
ist dieses Jahr besonders attraktiv."



E
s sind die Grünen selbst, die sich nach dem ätzenden Krach mit ihrem ehemaligen Mitglied Jürg Wiedemann nicht nur aufgefangen haben, sondern dem Anschein nach gestärkt aus der Auseinandersetzung hervorgehen.

An ihrem Wahlkampf-Auftakt vergangenen Montag war keine Spur von Kater mehr zu spüren. Die Partei-Exponenten schienen wie gereinigt vom Wiedemann-Zoff, der ihnen gerade mal ein rund Dutzend Partei-Austritte bescherte. Die Maya-Partei trat mit der strategisch intelligentesten Option der drei unterverbundenen Listen an, nachdem eine Listenverbindung nur mit den Sozialdemokraten, nicht aber mit der EVP zustande kam.

In der Politik dreht der Wind schnell: Noch ist die grüne Agenda längst nicht abgetragen. Zwar gibt "Fukushima" als Wahlhelfer keinen alten Hut mehr her, aber Mega-Themen wie der globale Klimawandel, der Atomenergie-Ausstieg oder der ökologische Umbau der Wirtschaft haben längere politische Halbwertszeiten als das japanische AKW-Desaster. Da sind die Grünen an der Fortschritts-Kurbel des Politik-Betriebs unersetzlich.

Am entscheidendsten allerdings ist die innere Mobilisierung der 21 Kandidierenden selbst. Die Erfindung der "Grünen Panther" mit der früheren Nationalrätin und Maya Graf-Vorgängerin Ruth Gonseth als Zugpferd war ein geschickter Schachzug im vitalen Interesse, ein Maximum an Listenstimmen zu gewinnen. Die Jungen Grünen werden den Ehrgeiz entwickeln, ihren vor vier Jahren errungenen Wähleranteil von 1,6 Prozent zu toppen.

Matchentscheidend aber ist die Präsenz der sieben Bewerbenden auf der Stammliste. Auch wenn vordergründig "alle für eine" ("Volksstimme") kämpfen, werden sechs von sieben in der aktuellen Konstellation einen besonderen individuellen Ehrgeiz entwickeln und auch für sich kämpfen: den Kampf um Platz zwei, der dieses Jahr besonders attraktiv ist. Dieser kollektive Eifer wird dem grünen Strassen-Wahlkampf eine besondere Dynamik geben.

Denn wenn alles rund läuft und den Grünen das Glück hold ist, könnten schon in der kommenden Legislatur die Weichen personell neu gestellt werden. Sollte Claude Janiak (SP) seinen Ständeratssitz behaupten können, aber im Verlauf der neuen Amtszeit zurücktreten, wäre der Zeitpunkt für Maya Graf gekommen, sich als Janiaks Nachfolgerin zu empfehlen. Im Erfolgsfall würde ihr Sitz in der Grossen Kammer frei für die grüne Nummer zwei.

Zugegeben: In diesen Überlegungen steckt eine schöne Prise Konjunktiv. Doch wer nicht an das Fernziel glaubt, hat schon verloren.

* Unmittelbar nach Publikation dieses Kommentars wurde die Website den aktuellen Verhältnissen angepasst.

6. August 2015
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RückSpiegel


Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Weitere RückSpiegel

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"Der Bus selbst ist niederflurig gebaut und kommt aus den Niederladen."

BZ Basel online
vom 12. Oktober 2018
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In den Niederladigen sind die Niederflurigen kommfreudig.

In einem Satz


• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 physische Unterschriften für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.