Kommentare

<< [ 1 | (...) | 151 | 152 | 153 | 154 | 155 | 156 | 157 | 158 | 159 | 160 | (...) | 167 ] >>

H2 und der Index-Trick: Das ganze System ist krank

Von PETER KNECHTLI

Die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektorin Elsbeth Schneider ist noch 17 Tage im Amt. Dann scheidet sie aus der Kantonsregierung aus.

Wir hätten ihr einen schöneren Abgang gewünscht: Heute musste sie an einer ihrer letzten Medienkonferenzen ein eigentliches Debakel verkündigen: Die Schnellstrasse H2 wird 400 Millionen, allenfalls 500 Millionen Franken kosten - oder noch mehr. Ein Rückblick auf die grossen Projekte der Christdemokratin lässt den Eindruck entstehen, dass sich alles vergoldet, was die gelernte Hauswirtschaftslehrerin in die Hände nahm: Von einer beängstigenden Systematik waren die Kostenüberschreitungen aus ihrer Direktion, vom Neubau des Kantonsspitals Liestal über den Sissacher Chienbergtunnel und die H2 bis zur Giebenacherstrasse.

Hätten nicht die Medien über die neuste Panne berichtet, wäre die vorläufige Preis-Wahrheit über die H2 möglicherweise erst an Tageslicht gerückt, wenn Frau Schneiders Nachfolger bereits die Amtsgeschäfte aufgenommen haben wird.

Das Bild der kompletten Überforderung, das die Regierungsrätin und ihr Kantonsingenieur an der Geständnis-Medienkonferenz abgaben, tat einem leid um eine Regierungsrätin, die mit äusserstem physischem und psychischem Einsatz ihr Bestes gegeben hat und in den grossen Projekten doch kaum Mittelmass erreichte. So durfte mit Baumeister-Funktionär Paul Hug der Vertreter der Auftragnehmer - Novum in der Regierungskommunikation - die dreistelligen Zusatzmillionen rechtfertigen. Die abtretende Magistratin musste einräumen, dass ihr Kantonsingenieur als H2-Chef-Manager sie mit "unseriösen Zahlen" bedient und scheinbar mehr gewusst hatte: Nur wenige Tage nach der Abstimmung über die H2-Finanzierung vom letzten Herbst, in der sich die Regierung noch für einen Kostenrahmen von 302 Millionen Franken verbrieft hatte, soll der Chefbeamte seiner Vorgesetzten eröffnet haben, die 4,5-Kilometer-Strasse koste zwischen 300 und 500 Millionen. Dass zwischen dem Kantonsingenieur und der Direktionsvorsteherin die Nerven blank liegen, war mit Händen zu greifen.

Ist nun Elsbeth Schneider die allein Schuldige, die nichts mehr im Griff hat und schutzlos ihren Chefbeamten ausgeliefert ist? Es wäre unfair, diese Frau nun einsam in den Regen zu stellen. Ihr kommt nämlich das Verdienst zu, dass sie ganz am Schluss ihrer Regierungstage nicht ohne einen Anflug von Verzweiflung ein System entlarvt hat, das sich ganz offensichtlich im breiten Konsens eignete, das Volk auf legale Weise an der Nase herum zu führen: Generationen von Regierungsräten beriefen sich auf den Zürcher Wohnbaukostenindex, um kostenträchtige Infrastruktur-Projekte gut geölt durch Parlament und Volksabstimmungen zu bringen. Und dies notabene vorsätzlich im Wissen darum, dass die Kostenwahrheit eine andere sein wird: Es brauchte nur noch den obligaten zähneknirschenden Nachtrags- oder Zusatzkredit - und der Fall war geritzt.

Seit heute weiss das Volk: Dieser Zürcher Index hinkt der Ausgabenwahrheit meilenweit hinterher - ist aber ein politisch äusserst nützliches Rechtfertigungs-Werkzeug, um tiefe Preise vorzugaukeln - und somit höhere politische Akzeptanz zu schaffen: Staatliche Preis-Inszenierung. Dieses Discount-System - Schmieröl für teure Projekte - ist politischer Betrug.

Doch wo waren letzten Herbst die professionellen Baumeister, die zahlreichen FinanzpolitikerInnen, und wo war Index-Kenner und Finanzminister Adrian Ballmer, als das Abstimmungsbüchlein der Regierung dem Volk H2-Kosten in Höhe von 302 Millionen Franken vorschwindelte? Ihnen allen musste klar sein, dass das Volk in guten Treuen die offiziell gedruckte Zahl als wahrhaftig und authentisch betrachtet.

Kein Wort des Protests war zu hören, nicht einmal der leiseste Einwand, dass die vorgegaukelten Kosten hoffnungslos hinter dem Marktpreis herhinken. Das ganze System liess sich - teils sogar bewusst - blenden. Niemand wird ernsthaft behaupten, die Marktpreis-Explosion sei nicht schon damals erkennbar gewesen: Sie war ja bereits in vollem Gang.

Persönlich gönne ich den Baumeistern, dass sie nun angesichts der Marktlage Profite einsteichen können, die ihnen in den letzten Jahren versagt blieben. Aber mit diesem Index-Etikettenschwindel muss Schluss sein. Ein Kanton, der moderner und attraktiver Wirtschaftsstandort sein will, muss sich ab sofort auch für zeitgerechte Kosten-Transparenz einsetzen, um nicht in Verruf zu geraten.

Am 1. Juli übernimmt der neu gewählte SVP-Regierungsrat Jörg Krähenbühl die Bau- und Umweltschutzdirektion. Zu seinen vordringlichsten Aufgaben wird es gehören, die systemimmanente Blender-Mechanik zum Alteisen zu werfen und Budget-Referenzen anzuwenden, die mit Sein statt Schein zu tun haben.

13. Juni 2007
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
fileadmin/templates/pics/echo.gif

"Abstand nehmen von der Volkswahl des Regierungsrates"

Wirklich überrascht sein kann niemand, dass aus dem Hause Schneider wieder einmal eine massive Kostenüberschreitung angesagt ist. Etwas gar naiv kommt jedoch die Aussage daher, dass die oberste Verantwortliche für dieses Debakel erst nach der Volksabstimmung über die effektiv zu erwartenden Kosten ins Bild gesetzt worden sei. Die Zahlen muss sie gekannt haben oder zumindest wusste sie, dass der Kostenvoranschlag nicht auf seriösen Berechnungen basierte. Unter solchen Voraussetzungen hätte die Vorlage gar nicht zur Abstimmung gebracht werden dürfen. Die Aussage, dass das Volk Ja gesagt habe zum Bau der H2 und nicht zu den Kosten, zeugt von einer beispiellosen Respektlosigkeit gegenüber dem Stimmvolk und dem Steuerzahler.

Die abtretende Baudirektorin bedauert, dass sie ihre Diretion verlassen muss und nicht weiterhin Verantwortung übernehmen darf. Hat sie nicht schon genug zu verantworten? Denken wir nur an die Spitalmisere, an das teure Loch durch den Chienberg, die Sanierung des Autobahnabschnitts Augst-Gellert und nun eben das H2-Debakel.

Die Ursache für all diese Überraschungen liegt jedoch tiefer. Unser politisches System ist nicht mehr zeitgemäss. Es darf doch einfach nicht sein, dass Regierungsrat werden kann, wer zur rechten Zeit der richtigen Partei angehört und dort auf Vorschlag des Vorstands vom Parteitag nominiert wird. Um einer Direktion vorstehen zu können, braucht es Sachverstand. In jedem Privatunternehmen ist die Kompetenz für die Aufgabe Voraussetzung und nicht das Parteibuch.

Wenn wir in Zukunft eine derartige Misswirtschaft vermeiden wollen, müssen wir Abstand nehmen von einer Volkswahl des Regierungsrats. Wäre es nicht an der Zeit, dieses hohe Amt auszuschreiben und die Kandidaten durch ein neutrales Assessmentverfahren zu schleusen und die besten einem anerkannten Gremium zur Wahl vorzuschlagen?


Toni Gysin, Arisdorf



"Bestimmt sind schon Verwaltungsratssitze reserviert"

In wenigen Tagen scheidet Frau Schneider aus der Regierung aus und nimmt in Verwaltungsräten Platz. Diese Sitze sind mit Sicherheit bereits reserviert und dann geht es mit Modell "Swissair" weiter. Dabei sein ist wichtig, und wenn einer im Wege steht oder kritische Fragen stellt, so muss er weg! Die verschiedenen Werke von Frau Schneider haben eine immense Geldverschwendung hinterlassen.


Urs Haener, Altdorf



"Im Management gibt es immer auch eine Holschuld"

Da weiss Frau Schneider seit Ende September 2006 von ihren Mitarbeitenden, dass die Kostenangaben zum Projekt H2 grob von den Angaben im Abstimmungsbüchlein abweichen werden und begründet die fehlende Kommunikation bis Juni 2007 damit, dass ihr "unseriöse Zahlen" genannt wurden! Ich gehe davon aus, dass auch Frau Schneider hochqualifizierte Mitarbeitende hat, die in der Lage sind, Zahlen jederzeit anzupassen und auch zu begründen.

Die Frage ist nur, ob die Information zeitlich gerade recht kommt oder eben nicht. Vermutlich hat die geplante Taktik der Kommunikation nun einmal nicht ganz funktioniert und leider wurde schon im Juni anstelle im Juli publik, was man schon länger weiss. Ein unschöner Abgang, welcher eine Regierungszeit abschliesst, die von zu vielen Projekten, die hinterher teuer korrigiert werden mussten, geprägt war. Fehler können passieren, allerdings erwarte ich auch, dass eine regierende Person auch dazu stehen kann und nicht alle Schuld bei den Verwaltungspersonen sucht. Im Management gibt es immer auch eine Holschuld von Informationen, vor allem dann, wenn man schon merkt, dass die Zahlen heikel sein können und glaubhafte Kommunikation ist, wenn man auch negative Meldungen rechtzeitig und transparent bringt.


Erika Bachmann, Lausen


www.onlinereports.ch
© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal www.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigenen Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

 

fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"Aber der FCB möchte jede Partie gewinnen und mit dieser Einstellung werden wir auch spielen."

Alex Frei
FCB-Interimstrainer
vor dem Spiel gegen
Paok Thessaloniki
im FCB-Ticker
vom 1. August 2018
fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Hoher Erkenntniswert: Welche Mannschaft möchte schon jede Partie verlieren?

Veranstaltungs-Hinweis


BÜRGERGEMEINDE-TAG IM BASLER STADTHAUS
Die Bürgergemeinde der Stadt Basel lädt zum Bürgergemeinde-Tag: Besuchen Sie die Ausstellung zum Wettbewerb «Innovation Basel» und verweilen Sie bei Speis, Trank und Sound von u.a. «Flagstaff» im schönen Innenhof.
Samstag, 18. August, 10–16 h | Stadthausgasse 13
 

Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
RückSpiegel


Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.