Kommentare

<< [ 1 | (...) | 101 | 102 | 103 | 104 | 105 | 106 | 107 | 108 | 109 | 110 | (...) | 162 ] >>

Rot-Grün scheiterte an Siegesgewissheit

Von PETER KNECHTLI

Wer sah, wie der sonst lachfreudige Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peters Wessels schon nach Bekanntgabe des Zwischenergebnisses mit dem Gesichtsausdruck eines geschlagenen Dackels heimwärts radelte, konnte sich gewiss sein: Das völlig überraschende Nein der Baslerinnen und Basler gegen den Rahmenkredit zur Parkraum-Bewirtschaftung empfand er genauso wie Hanspeter Gass, sein Regierungskollege aus den Sicherheitsdepartement, als herben Schlag der Volksmeinung.

Nur gerade 362 Stimmen gaben den Ausschlag dafür, dass die Stimmenden nichts wissen wollen von diesem Konzept der Parkraum-Kostenpflicht. Am 13. Januar hatte der Grosse Rat den Kredit nach einer stürmischen Debatte  den Kredit und damit die Umwandlung von 12'000 frei verfügbaren Parkplätze in der Stadt Basel in gebührenpflichtige oder Blaue Zonen mit 52 zu 34 Stimmen noch überraschend deutlich gutgeheissen – und jetzt das Njet des Volkes.

Als der Gewerbeverband nach der Grossrats-Debatte erst mit dem Referendum zögerte, schien es für viele Beobachter – auch für OnlineReports – klar: Im rot-grünen Basel, in dem zwei Drittel der Bewohner über kein Privatauto verfügen, konnte ein Referendum gegen die Verteuerung von öffentlichem Parkraum keine wirkliche Chance haben. Wir haben uns geirrt, auch wenn wir es damals als richtig bezeichneten, dass das Referendum dennoch ergriffen werde.

Doch als es dem Gewerbeverband gelang, sämtliche traditionell bürgerlichen Parteien, die Wirtschaftsorganisationen und KMU-Fachverbände zu einer Einheit zu formieren, begann sich der Wind zu drehen: Der breite bürgerlich-gewerbliche Schulterschluss führte von allem Anfang an bis Urnenschluss eine medienwirksame Kampagne, die ihren Einfluss auf die öffentliche Meinung nicht verfehlte: Von gefälschten Bussenzetteln unter Scheibenwischern über Flyer ("2'000 Franken weniger zum Leben?") bis zur Gewebler-Demo auf dem Barfüsserplatz. Geschickt holten die Referendumsführer – sonst nicht ihre Strategie – für einmal die einfachen Arbeitnehmer am im Kampf gegen "Parkgebühren, die tiefe Einkommen am härtesten treffen".

"Die Gegner trafen
die Achillesferse der Befürworter."



Damit trafen die bürgerlichen Bewirtschaftungs-Kritiker die Achillesferse der Befürworter: Im Verlauf des Abstimmungskampfes wuchs die Verunsicherung über finanziellen Folgen des künftigen Parkraum-Regimes zu einem heillosen Durcheinander von Behauptung und Gegenbehauptung über die Folgen bei einer Einführung von Gewerbeparkkarten, Stadtparkkarten, Besucherparkkarten und einem um 35 Stellen erweiterten staatlichen Kontrollapparat an.

Dies allein konnte aber nicht der Grund dafür sein, dass das Parkraum-Konzept in Basel-Stadt scheiterte. Der Hauptgrund lag im Versagen von Rot-Grün, das keine Kampagne führte, die diesen Namen verdient. Allzu lange wähnten sich die Befürworter in der voreiligen Gewissheit, sich auf die Mehrheit einer für links-grüne Anliegen offene Stimmbevölkerung verlassen zu können. Der gewerblichen Propaganda-Walze hatte sie – auch aus finanziellen Gründen – nichts Vergleichbares entgegen zu setzen.

In der öffentlichen Präsenz, und darauf kommt es an, besetzten die Gegner über die ganze Dauer des Abstimmungskampfes das Feld. Ihnen war es gelungen, elsässisches Servicepersonal einer Confisierie auftreten zu lassen und ihre Kreise bis hinab zu ihren Arbeitnehmern zu mobilisieren, während sich die siegessicheren Befürworter von ihrer Basis verlassen fühlen mussten. Die überraschend tiefe Stimmbeteiligung lässt kaum Zweifel daran offen, dass die nicht-automobile Mehrheit des Stadtkantons der Urne zahlreich fern blieb.

Dennoch braucht Basel-Stadt eine Parkraum-Bewirtschaftung, wie dies auch die Gegner des jetzt gescheiterten Vorschlags betonen. Es ist nicht einzusehen, weshalb für das Parkieren auf öffentlichem Grund nicht eine massvolle Gebühr erhoben werden soll, wie es in Parkhäusern seit Jahrzehnten unbestritten ist.

Allerdings könnte die Basler Verkehrspolitik noch auf längere Jahre hinaus blockiert bleiben. Denn die beiden von der Allianz des Gewerbes, der Wirtschaft und der bürgerlichen Parteien Initiativen zum Bau und Parking sowie von Park and Ride-Anlagen an der Peripherie sind bereits eingereicht. Über beide "flankierenden Massnahmen", die die heutigen Gegner wie als das Pfand einer "besseren Parkraum-Bewirtschaftung" betrachten, dürfte innert Jahresfrist abgestimmt werden.

Wenn nun, nicht zuletzt im Hinblick auf die nächsten Wahlen, auch Rot-Grün politisch Gegen-Gas gibt und die beiden Initiativen vor dem Volk scheitern – dann dürfte das Ringen um eine regional abgestützte Parkraum-Lösung, wie sie auch der Baselbieter Wirtschaftskammer-Direktor Hans Rudolf Gysin ins Spiel brachte, von vorn beginnen. Daran dürfte niemand ein Interesse haben – oder doch?

Bericht über Abstimmungsergebnis

13. Juni 2010
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
fileadmin/templates/pics/echo.gif

"Wüthrich greift eindeutig zu kurz"

Dieter Wüthrich – einst Chefredaktor der "Riehener Zeitung", nun Parteifunktionär der SP – greift mit seiner einseitigen und eigenwilligen Interpretation des Abstimmungsergebnisses eindeutig zu kurz.

 

Schuld ist also die Kampfkasse des Gewerbeverbandes, welcher man von Seiten der Befürworter an kostengünstiger Originalität und an wirksamen Argumenten offenbar nichts entgegenzusetzen hatte. Schuld sind die bösen Gewerbler, welche ihrem Personal (auf eigene Kosten!) einen Moment lang Gelegenheit gaben, für die eigenen Anliegen auf eine Art und Weise aufmerksam zu machen, die sonst gewöhnlich zum Repertoire linker Aktivisten gehört. Besonders bemerkenswert die Aussage, dieser Demonstration habe das Komitee "Ja zur Parkraumbewirtschaftung" nicht die Stirn bieten können. Kein Wunder, bestand doch besagtes Komitee hauptsächlich nicht aus Gewerblern, sondern zu einem guten Teil aus Staatsangestellten. Als solcher fand Michael Wüthrich immerhin die Zeit, ebenfalls an der Kundgebung der Gewerbler am Barfi teilzunehmen und diese auf unfaire Weise zu stören.

 

Interessant sind schliesslich die Ausführungen von Dieter Wüthrich zur Tatsache, dass Riehen bei der Vorlage das Zünglein an der Waage gespielt hat. Für einmal beklagen diejenigen, die sonst nichts von einer Einwohnergemeinde Basel wissen wollen und Riehen bei anderer Gelegenheit (z. B. bei den Steuern) gerne majorisieren, den Umstand, dass die oft etwas despektierlich als Landgemeinden abqualifizierten Weiler Riehen und Bettingen in kommunalen Angelegenheiten der Stadt Basel mitstimmen dürfen (oder müssen, je nach Wahrnehmung), und dabei gelegentlich den Ausschlag geben können.

 

Persönlich gehöre ich zu den dezidierten Verfechtern der Gemeindeautonomie und wünschte mir schon lange, dass die Einwohnergemeinde Basel endlich auch in der Kantonsverfassung ein eigenes Gesicht erhielte, statt als eine Art Phantom in den Abgründen dieser Verfassung ein Schattendasein zu fristen. Der durch Einwohner der Stadt Basel dominierte Verfassungsrat hätte es in der Hand gehabt, puncto Einwohnergemeinde Basel klare Verhältnisse zu schaffen, aber hat dies leider verpasst, so dass ich als Riehener nach wie vor in allerhand kommunalen Angelegenheiten der Stadt Basel ungewollt stimmberechtigt bin (Rückbau Wasgenring, Multiplexkino Heuwaage, Neubau Stadtcasino, um nur einige Beispiele zu nennen). Gewöhnlich enthalte ich mich bei solchen Abstimmungen der Stimme.

 

Nur wurde nun gerade die Parkraumbewirtschaftung von den Befürwortern fälschlicherweise als rein kommunale Angelegenheit der Stadt Basel dargestellt, was so nicht zutrifft: Einer der Hauptvorwürfe des Referendumskomitees war der Umstand, dass Basel in altbekannter Überheblichkeit ein Problem an seine Grenzen (nach Deutschland, ins Elsass, in die Landgemeinden und in den geliebten Nachbarhalbkanton) verlagert, ohne sich mit dem Umland abzustimmen. Riehen hätte unter Zwang nachziehen müssen, um an den Stadtrand gedrängtes wildes Park & Ride in seinen Quartieren einzudämmen. Die Parkraumbewirtschaftung war definitiv eine regionale Vorlage, und daher habe ich nicht nur aus Verlegenheit tatsächlich abgestimmt.

 

Wer insbesondere motorisierte Pendler aus mit dem ÖV schlecht erschlossenen Gebieten abzocken will, ohne an der Kantonsgrenze nachhaltige Lösungen anzubieten, handelt verantwortungslos und wurde nun eben durch die Stimmberechtigten ausserhalb der Stadt abgestraft. Vielleicht braucht es noch ein zwei solche Abstimmungen, um den lieben städtischen Nachbarn Begriffe wie Gemeindeautonomie und getrennte Rechnungslegung nachhaltig begreiflich zu machen.


Daniel Albietz, Riehen



"Journalistisch fragwürdiger Kuhhandel"

In seinem Kommentar zum Resultat der Abstimmung über die Parkraumbewirtschaftung hält Peter Knechtli den hauchdünn unterlegenen Befürwortern vor, sie hätten keine Abstimmungskampagne geführt, die diesen Namen verdient. Dazu Folgendes: mit den finanziellen Möglichkeiten des Gewerbeverbandes, der bis zu 150'000 Franken und damit mehr als das Vierfache in seiner Kampagne "hineinbutterte", konnte das überparteiliche Komitee "Ja zur Parkordnung" tatsächlich nicht mithalten. Auch den Luxus, seine Mitglieder während ihrer Arbeitszeit für eine Demo auf dem Barfi "zwangszuverpflichten" und für den erlittenen Lohnausfall aufzukommen, konnte sich das Komitee "Ja zur Parkordnung" im Gegensatz zum Gewerbeverband und seinen Mitgliedsfirmen nicht leisten. Und vor allem konnte (und wollte) es sich das Komitee nicht leisten, sich mit einem Inserat eine redaktionelle Berichterstattung auf "Onlinereports" zu erkaufen, wie dies dessen geschäftstüchtiger Besitzer und Kommentator Peter Knechtli im Vorfeld der Abstimmung zur Bedingung gemacht hatte. Es ist allerdings nicht anzunehmen,dass das Abstimmungsresultat anders herausgekommen wäre, wenn sich das Komitee auf diesen journalistisch fragwürdigen Kuhhandel eingelassen hätte.

 

Ohne das Gesamtergebnis beschönigen zu wollen, bleibt doch festzuhalten: die Vorlage ist nur gescheitert wegen des gesamtschweizerischen Unikums, dass die Stadt Basel keine eigene politische Körperschaft (Einwohnergemeinde) hat und somit auch die beiden Gemeinden Riehen und Bettingen über Dinge, die sie dank ihrer Gemeindeautonomie gar nicht betreffen, mitbestimmen lassen muss. Die Mehrheit der tatsächlich betroffenen städtischen Stimmberechtigten hat sich - wenn auch nur knapp - für die Parkraumbewirtschaftung ausgesprochen. Bedenklich ist in diesem Zusammenhang die allein auf den eigenen Vorteil ausgerichtete St.- Florians-Politik der Mehrheit der Riehener und Bettinger Stimmberechtigten, die sich die Beschaulichkeit ihres ohnehin schon privilegierten Wohn- und Lebensumfeldes auf Kosten der städtischen Bevölkerung erhalten will. Vor der eigenen Haustür im Erlensträsschen, an der Burgstrasse oder im Niederholzquartier haben die Pendlerautos gefälligst zu verschwinden, aber in der Stadt sollen sie selbstverständlich weiterhin stundenlang gratis in den Wohnquartieren parkiert werden dürfen. Man stelle sich einmal den Aufschrei der Empörung jenseits des Bäumlihofes vor, könnten die Stimmberechtigten in der Stadt mit ihrem Votum die Gemeinde Riehen dazu verpflichten, auf ihrem Gebiet und auf eigene Kosten eine Park&Ride-Anlage zu erstellen. Das Getröte einer südafrikanischen Vuvuzela wäre dagegen ein leises Säuseln ...


Dieter Wüthrich, Sekretär SP Basel-Stadt, Basel



Anmerkung der OnlineReports-Redaktion

OnlineReports als kostenlos zugängliches unabhängiges News-Portal wird sich nie von einem Werbeauftraggeber "kaufen" lassen, wie SP-Sekretär und Mitverantwortlicher der Ja-Kampagne Dieter Wüthrich ("Kuhhandel") offenbar glaubt. Wenn aber Parteien oder Komitees ihre klar parteiliche Position zu Parolen oder Personen in Rahmen von Wahl- und Abstimmungskämpfen präsentieren, nehmen wir an Medienterminen nur dann teil, wenn auch ein Teil des Werbebudgets zu OnlineReports fliesst – was zur Entwicklung unseres News-Portals beiträgt. Es bleibt der SP unbenommen, zu dieser Entwicklung nicht beizutragen. Nur: Die Zeit der Gratis-Publizität auf Kosten von Journalisten, wie sie Dieter Wüthrich offenbar für gerecht hält, ist vorbei. Ein Anlass vielleicht, über das Thema Medienvielfalt nachzudenken.


,


www.onlinereports.ch
© Das Copyright sämtlicher auf dem Portal www.onlinereports.ch enthaltenen multimedialer Inhalte (Text, Bild, Audio, Video) liegt bei der OnlineReports GmbH sowie bei den Autorinnen und Autoren. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art nur gegen Honorar und mit schriftlichem Einverständnis der Redaktion von OnlineReports.ch.

Die Redaktion bedingt hiermit jegliche Verantwortung und Haftung für Werbe-Banner oder andere Beiträge von Dritten oder einzelnen Autoren ab, die eigenen Beiträge, wenn auch mit Zustimmung der Redaktion, auf der Plattform von OnlineReports publizieren. OnlineReports bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen darum, Urheber- und andere Rechte von Dritten durch ihre Publikationen nicht zu verletzen. Wer dennoch eine Verletzung derartiger Rechte auf OnlineReports feststellt, wird gebeten, die Redaktion umgehend zu informieren, damit die beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden können.

 

Theater Basel

"Die Dreigroschenoper"
RückSpiegel


In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über die gerichtliche Niederage von Polizei-Offizier Bernhard Frey Jäggi nach.

Die Basellandschaftliche Zeitung und 20 Minuten nahmen die OnlineReports-Nachricht über die geplante Massenentlassung bei der "Küschall AG" in Witterswil auf.

In ihrer Übersicht über die Schweizer Online-Newsmedien ging die NZZ auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung zog die OnlineReports-News über den Entscheid des Basler Appellationsgerichts gegen die Nichtanhandnahme der Strafanzeigen von Staatsanwältin Eva Eichenberger und Strafgerichtspräsident Lucius Hagemann durch die Obwaldner Oberstaatsanwältin Esther Omlin im Fall "Lehrer H." nach.

In ihrem Artikel über die "Berlusconisierung von links" zitiert die Weltwoche aus dem "dem gutinformierten Basler Internetdienst OnlineReports".

In seinem Bericht über die Gefährlichkeit des Basler Centralbahnplatzes geht Barfi auf einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2001 ein, der damals schon die Probleme thematisierte.

Blick, Tages-Anzeiger, Basler Zeitung, BZ Basel, 20 Minuten und Barfi bezogen sich in ihren Artikeln über die Schüsse einen Mann in der Basler Innenstadt auf einen News-Primeur von OnlineReports.

Der Tages-Anzeiger und 20 Minuten nahmen in ihren Berichten über den gefährlichen Zwischenfall mit einem Intercity-Zuges der SBB in Stein-Säckingen auf OnlineReports Bezug.

In ihrem Interview mit der neuen BVB-Präsidentin Yvonne Hunkeler nahm die Basler Zeitung auf OnlineReports Bezug.

Die Basler Zeitung nahm den OnlineReports-Feature über den Einbruch im Restaurant "Dalbestübli" auf.

Die Volksstimme zitierte in ihrer Presseschau über die Säuli-Metzgete in Sissach aus der OnlineReports-Reportage.

Im Bericht über Rechtsprobleme des Bordells an der Basler Amerbachstrasse zitiert Barfi aus OnlineReports.

Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Weitere RückSpiegel

fileadmin/templates/pics/gelesen.gif
"Sabine Pegoraro vor Bekanntgabe des Rücktitts"

OnlineReports.ch
Anriss vom
12. Februar 2018
fileadmin/templates/pics/gelesen.gif

Schickt den Autor ins Sittenlager!

In einem Satz


• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.

• Der Münchensteiner Gemeinderat hat die Durchführung des "Tension Festivals" vom 31. Juli im Gartenbad St. Jakob sowie auf den angrenzenden Volleyball-Feldern unter Lärmauflagen bewilligt, nachdem letztes Jahr zahlreiche Beschwerden eingegangen waren.

Hans-Peter Ulmann, seit 1996 CEO von Psychiatrie Baselland, tritt auf 30. Juni 2019 in den Ruhestand.

• Im Jahr 2017 verhängte die Basler Kantonspolizei im Zusammenhang mit dem FC Basel 17 Rayonverbote – davon sieben an Fans von Gastmannschaften –, während der FC Basel acht Stadionverbote anordnete, von denen fünf Fans von Gastmannschaften betrafen.

• Die Gemeinde Allschwil plant eine Erneuerung und Erweiterung der Parkanlage sowie rund 140 Wohnungen auf dem Areal Wegmatten zwischen Baselmattweg und Bachgraben.

Thomas Bretscher wird ab 1. Februar neuer Geschäftsführer des "Business Park Laufental & Thierstein" und damit Nachfolger von Daniel Fiechter.

• Die Riehener CVP verlangt eine generelle Aufgabenprüfung (GAP), um die Diskussion um Aufgaben und Leistungen der Gemeinde und die dafür benötigten Ausgaben und Einnahmen zu versachlichen.