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Sibel Arslan: Der "Fall Gaugler" lässt grüssen

Von PETER KNECHTLI

Der grüne Baselbieter Sicherheitsdirektor Isaac Reber hielt seine Hände wie zum Gebet zusammen, als er sich heute Montagmorgen von der Basler "Basta"-Grossrätin Sibel Arslan als seiner neuen Leiterin des Straf- und Massnahmenvollzugs noch vor Stellenantritt verabschiedete. Dies eine gute Woche, nachdem die "Basler Zeitung" Betreibungen gegen die Juristin in Höhe von 60'000 Franken öffentlich gemacht hatte. Die offene Selbstkritik des amtierenden Regierungspräsidenten ("Fehler", "Fehleinschätzung") war genauso unüberhörbar wie seine Absicht, Busse zu tun und der Fallengelassenen eine etwas schlechter bezahlte Ersatz-Stelle auf seinem Generalsekretariat als "Übergangslösung" anzubieten.

Keine Frage: Mit seinem Fehler-Eingeständnis und seinem raschen Reinen-Tisch-Machen hat Reber den zahlreichen Kritikern seines Personalentscheids – von der SVP bis ins eigene grüne Lager – den Wind zünftig aus den Segeln genommen. Im Hinblick auf die Landratsdebatte vom kommenden Donnerstag wird es noch einige böse Worte aus dem rechten Spektrum geben, aber die politische Sprengkraft ist dahin: Reber hat mit seinem Entscheid, Arslan nicht mit der Stelle im Straf- und Massnahmenvollzug zu betrauen, die Hauptforderung erfüllt, die die SVP in ihren dringlichen Vorstössen erhebt.

Reber hat Arslan zwar fallen lassen, sie aber nicht in den Regen gestellt. Das ist ihm positiv anzurechnen. Das Angebot, ihr als Übergangslösung Familien-Projekte zu übertragen, ist fair. Denn zurück an ihre bisherige Stelle in Basel kann sie nicht mehr – ihr bisheriger Job ist schon besetzt. Wäre Arslan unter Inkaufnahme der Arbeitslosigkeit auf das Angebot nicht eingetreten, hätte der Kanton für den Rücktritt vom unterschriebenen Vertrag vermutlich eine saftige Konventionalstrafe zahlen müssen – und die Verschmähte hätte den Kanton Baselland als potenziellen künftigen Arbeitgeber wohl für immer abschreiben können. So besteht die Aussicht, dass Sibel Arslan eines Tages doch noch in eine staatliche Position gelangt, die ihren Fähigkeiten entspricht.

"Gewinner sind in der Causa Arslan
keine auszumachen."




Wäre sich Reber seiner Sache sicher gewesen, hätte er an der Wahl Arslans festgehalten. Doch zwei Monate vor den kantonalen Wahlen entschied er sich für eine Lösung, die vor allem auch ihm und seiner erhofften Wiederwahl dient. Viele Bürgerinnen und Bürger, die seinen Personalentscheid heftig kritisierten, ziehen nun den Hut vor Reber. Doch Windstille wird nicht sogleich einkehren, denn ausgerechnet aus dem linken Lager sind nun auch Stimmen zu hören, die dem grünen Regierungsrat vorwerfen, Personalpolitik nach der Pfeife der "Basler Zeitung", ja Christoph Blochers zu betreiben.

Unglücklich hat sich aber auch Sibel Arslan verhalten. Natürlich kann gegen jedermann eine Betreibung eingeleitet werden – ob sie nun gerechtfertigt ist oder nicht. Bei Frau Arslan waren es drei aktenkundige Forderungen, die unter dem Druck der aktuellen Kontroverse offenbar kurzfristig zurückgezogen oder vollständig abgestottert wurden. So oder so: Sibel Arslan hätte sich um diese sensible Führungsfunktion im direkten Umfeld mit Straftätern nur mit einem blanken Betreibungsregister-Auszug bewerben dürfen. Dies in Abrede stellen zu wollen, ist ein- und blauäugig. Man stelle sich das Geschrei der Linken vor, wenn ein SVP-Mitglied die Stelle unter diesem Prämissen angetreten hätte.

Sibel Arslan, deren private Finanzlage nicht zum ersten Mal ein öffentliches Thema ist, muss dringend geraten werden, Budgetsicherheit in eigener Sache zu erlangen.

Dass die SVP anderseits Lunte roch und die passende Gelegenheit für eine veritable Retourkutsche für den Fall Gaugler gekommen sah, ist politisch noch nachvollziehbar. Aber auch sie patzerte. Spielte ihr Präsident Oskar Kämpfer im Fall seiner Landratspräsidentin Daniela Gaugler die gegen das Ehepaar hängigen Betreibungen noch herunter ("In der Schweiz kann jeder jeden betreiben. Ob die Betreibungen gerechtfertigt sind, wird sich erst noch weisen"), führt seine Partei die nunmehr erfüllten finanziellen Forderungen gegen Arslan jetzt als ultimativen Disqualifikationsgrund ins Feld – nicht gerade eine glaubwürdige Argumentation.

Unseriöse Kampagne-Politik muss sich die SVP aber vorwerfen lassen, wenn sie sich zu unbewiesenen Behauptungen versteigt: In einem der dringenden Vorstösse, die am Donnerstag eingereicht werden, schreibt Fraktionschef Dominik Straumann von "hängigen Strafverfahren" gegen Arslan, ohne dafür auch nur den geringsten Beleg vorlegen zu können. Eine solche Behauptung ist nicht nur potenziell persönlichkeitsverletzend, sondern auch ein Indiz dafür, dass es darum geht, eine politisch unliebsame Frau zu diskreditieren und zum Wahlkampf-Auftakt gleichzeitig einen politischen Gegner in der Regierung empfindlich zu treffen.

Gewinner sind in der Causa Arslan nicht auszumachen. Dafür ist die Baselbieter Politik um ein tristes Kapitel reicher.

8. Dezember 2014
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"Sibel Arslan wählte den versöhnlichen Weg"

Alles andere als ein staatsmännisch geschickter Schachzug war das. Isaac Reber hat sich nur vermeintlich geschickt aus der Schlinge gezogen. Sibel Arslan war eine von vielen BewerberInnen für diese Stelle, hat ein Assessment erfolgreich absolviert und wurde als Beste auserkoren. Mit einem Arbeitsvertrag in der Tasche hat sie sich auf diese Stelle gefreut.

 

Reber ist durch die Schmutzkampagne der BAZ eingeknickt und hat diese Anstellung widerrufen.

 

Sibel Arslan hätte auf dem Instanzenweg und über das Arbeitsgericht diese Rückgängigmachung einklagen können.

 

Nur deshalb wurde ihr diese Alternativ-Stelle angeboten. Wäre Arslan diesen Weg gegangen, hätte die BaZ noch mehr Dreck auf sie geworfen. Sie war klug und wählte den versöhnlichen Weg. Das ist ihr hoch anzurechnen.


Angelo Rizzi, Allschwil



"Schon wieder eine Chance vergeben"

Herr Reber schlüpft aalglatt aus dieser komplexen Alltagsposse. Schade nur, dass niemand, aber wirklich niemand es wagt, der Blocher-Presse die Stirn zu bieten. Ja und da hatten wir auch wieder einmal Klaus Stölker zu bewundern und uns von seinem vermeintlichen grossen PR-Wissen beeindruckt zu zeigen (er weiss ja so gut Bescheid über die Interna unseres Kantons!?). Schade Herr Reber, schon wieder eine Chance vergeben, endlich Ecken und Kanten zu zeigen.


Bernhard Gschwind Freeman, Therwil



"Staatsmännisch sehr kluger Schachzug"

Das war ein staatsmännisch sehr kluger Schachzug. Alle Achtung Isaac Reber. Auch die Kritik an sich selbst und das Eingestehen der eigenen Fehler macht "Easy" sympathisch. Es sollte mehr solch selbstkritische und schnell handelnde Politiker geben!

 

Dagegen Sybel Arslans stillschweigendes Aussitzen der Anschuldigungen ohne Selbstverteidigung lässt Hilflosigkeit vermuten und Eingestehen der Vorhaltungen. Ein unberufsmässiges Verhalten einer Juristin, Verteidigerin.


Karl Pümpin, Gelterkinden


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"Dass einzige Problem, dass ich habe, wenn ich mit meiner Frau arbeite, ..."

NZZ am Sonntag
vom 8. Oktober 2017
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... ist dass mit der Orthografie, wenn dass Korrektorat aus Kostengründen nach Bosnien ausgelasgert wird.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.