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Kampagne gegen Eymann: Auch ein Medien-Drama

Von PETER KNECHTLI

Manch ein Basler Regierungsratskandidat würde sich die Finger lecken am Ausmass an Publizität, das derzeit Erziehungsdirektor Christoph Eymann zuteil wird. Doch der liberale Erziehungsdirektor, der Ende Oktober nochmals zur Wiederwahl antritt, dürfte darauf noch so gern verzichten wollen. Seit Jahren wird er im Internet von anonymen Heckenschützen attackiert, als Steuerbetrüger in Misskredit gezogen durch zahlreiche Blog-Einträge, deren Urheber bisher nur vermutet werden können.

Was sich Eymann und sein privates und berufliches Umfeld nun aber bieten lassen müssen, sprengt die Grenze des Tolerierbaren. Ein anonymer Heckenschütze mit Pseudonym Ari Sloterdijk ergänzte seit Anfang Jahr die virtuellen Salven gegen den Bildungsminister und verschiedene weitere Personen mit massenhaft landesweit gestreuten Diffamierungs-Mails. Je sicherer sich der feige Absender fühlt, nicht in die Fänge der Justiz zu geraten, desto mehr scheint er an seinem Psycho-Terror Gefallen zu finden.

Während Journalisten, die mit ihrem Namen zu ihren Beiträgen stehen, schon bei jeder Kleinigkeit wegen Verletzung der Persönlichkeitsrechte vor den Kadi gezerrt werden, ist es im Web offensichtlich möglich, Einzelpersonen über Jahre hinweg systematisch fertig zu machen, ohne von der Justiz auch nur in geringster Weise behelligt zu werden.

Es ist ein Skandal ohnegleichen, dass Provider bisher nicht dazu verpflichtet werden konnten, hinter jedem Blogbetreiber und Mailkunden einen rechtlich Verantwortlichen zu identifizieren, der im Fall von Verleumdung oder Cyber-Mobbing ins Recht gefasst werden kann.

"Es scheint, als wollten sich die Rechercheure
mit Fact und Fakes übertrumpfen."




Wenn sich anderseits Politiker in die Enge getrieben sehen, reagieren sie meist falsch – indem sie gerechtfertigte Vorwürfe abstreiten und lügen, wie der frühere deutsche Verteidigungsminster und Plagiatskünstler Karl Theodor zu Guttenberg oder der grosszügige Spesenmacher und deutsche ex-Bundespräsident Christian Wulff. In beiden Fällen war absehbar, dass das Lügengebilde unter immer grösserem Druck zusammenbricht.

Bisher hat Christoph Eymann jegliche Vorwürfe kategorisch als unwahr dementiert. Doch die Stimmung ist zwei Monate vor den Wahlen schon so angespannt, dass sich verheerend auswirken könnte, müsste er auch nur in einen kleinen Bereich seines Dementis zurücknehmen.

Der promovierte Jurist und erfahrene Politiker Eymann ist indes intelligent genug, um zu wissen: Sollte er in seiner besonders exponierten Vorbild-Funktion als Erziehungsdirektor gelogen oder bei seiner Unschuldsbeteuerung relevante Sachverhalte verschwiegen haben, wäre er politisch erledigt. Das Perfide aber ist, dass in der öffentlichen Meinung da und dort Zweifel aufkommen, ob eben nicht Feuer ist, wo Rauch aufsteigt. Und Rauch ist schon so viel vorhanden, dass die Rolle einiger Medien zumindest in diesem Fall kritisch zu hinterfragen ist.

Es scheint dem damaligen Raffaele Klages-Kumpane und verurteilten "Cosco"-Verwaltungsrat D. M., der sich der dreijährigen Freiheitsstrafe durch Flucht während eines Jahrzehnts entzog und jetzt in der Solothurner Strafanstalt Schöngrün sitzt, gelungen zu sein, einige Journalisten mit einem "Datenträger" in höchste Erregung zu versetzen. Seitenweise wurden seine unbewiesenen Vorwürfe kolportiert und scheinbar brisante "Dokumente", an denen schon einzelne Indizien Zweifel an der Echtheit erwecken, in der Öffentlichkeit verbreitet. Es scheint, als wollten sich die Verdachts-Rechercheure mit Facts und Fakes gegenseitig übertrumpfen.

Solcher Andeutungs- und Vermutungs-Journalismus offenbart eine fragwürdige Ausprägung der heutigen Medien-Realität. Es galt als einer der wesentlichen Grundsätze des klassischen Journalismus, dass Zurückhaltung gepflegt wurde, so lange eine Story ebenso wie zugespielte "Dokumente" nicht eindeutig als wahr und authentisch verifiziert waren.

Dass Eymanns Ex-Frau über eine gewisse Zeit für die Betrugs-Firma "Cosco" Mandate ausübte, ist unbestritten. Dies reicht aber – bis zum Beweis des Gegenteils – in keinster Weise aus, um jetzt Christoph Eymann aus seiner politischen Laufbahn zu schiessen.

Ist Eymann nun ein Unschuldslamm? Vermutlich nicht mehr und nicht weniger als Sie und ich. Solange aber keine Belege für ein strafrechtlich relevantes Vorgehen vorliegen, verdient er nicht einmal die bereits medial geschürten Zweifel an seiner Unschuld, sondern das volle Vertrauen.

Der ausserordentliche Staatsanwalt Simon Burger wird seine Ermittlungen ohne Rücksicht auf politische Prominenz führen. Es wird sich dann zeigen, ob Häftling Daniel M. seinen Feldzug gegen Eymann aus gutem Grund oder aus Rache führte. Sollte Letzteres zutreffen, dürfte sich als Spätfolge der "Cosco"-Affäre ein neuer Justizfall auftun – wegen falscher Anschuldigung.

Regierung setzt ausserordentlichen Staatsanwalt ein

1. September 2012
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Warum wird der Anzeigesteller nur mit Initialen genannt?"

Die Berichterstattung in diesem Fall zeigt exemplarisch, nach welchen Regeln sich die meisten Medien heute richten (nach keinen) und wer sie beaufsichtigt (niemand). Jedenfalls sind heute nach meinem Gefühl in der schweizerischen Mediendatenbank mehr Leute fichiert (und dies gründlicher) als seinerzeit beim Schweizer Staatsschutz. Wer nach einer moderaten Kontrolle der "4. Macht im Staat" ruft, wird (natürlich von den Medien) als Totengräber der Meinungsfreiheit und Medienvielfalt gebrandmarkt. Interessant deshalb, dass die Forderung nach mehr journalistischer Qualität und nach Massnahmen gegen schrankenlose (Internet-)Publizistik von einem Medienschaffenden selber kommt. Ob es den "klassischen Journalismus", wie ihn sich Peter Knechtli zurückwünscht, je gegeben hat, darf bezweifelt werden. Würden sich zeitgenössische Journalisten konsequent daran halten, so müsste manch lokales Printmedium mit praktisch leeren Seiten erscheinen ... Seriöser Journalismus (der Zeit und andere Ressourcen benötigt) ist im Blätterwald fast so selten wie ein sauber zu Ende geführter deutscher Satz. Leider.

 

Noch etwas zur Sache selber: Weshalb wird der Anzeigesteller in den Medien bis heute behutsam mit seinen Initialen (hier immerhin mit Vornamen) bezeichnet, wo doch den im Internet vorhandenen Handelsregisterauszügen unschwer entnommen werden kann, wie der volle Name lautet? So habe ich ihn jedenfalls innert Sekunden in Erfahrung gebracht. Journalistische Diskretion mag ehrbar sein. Sobald aber Täter öffentlich sind, sollten sie m. E. beim Namen genannt werden, dies umso mehr, als Regierungsräte von Seiten der Medien offenbar auch nicht mit Rücksicht rechnen dürfen.


Daniel Albietz, Riehen



"Ungefilterte Aussagen"

Auch ich erhielt die Mails von "Ari Sloterddijk". Die Untersuchungen um die Hanfanlage im Dreispitz haben ergeben, dass dort Marihuana für industrielle Zwecke angebaut worden ist. Es gab keine Verurteilungen und damit macht es wohl wenig Sinn, allfällige Investoren anzuschwärzen. Daniel M. ist ein Bekannter des mehrfach verurteilten Finanzjongleurs und Betrügers Ch. G., der wiederum mit dem Fälscher und Anlagebetrüger d. P. verbunden ist. Mir ist es schleierhaft, wie Aussagen aus solchem Umfeld ungefiltert in die Medien gelangen. Dieses Pack von Kleinkriminellen ist keine Robin Hood-Vereinigung. Sie haben allesamt KMUs, Kleinhändler, Leichtgläubige und materiell Verzweifelte mit falschen Versprechungen gelockt und betrogen.

 

Schon die Berichterstattung um den Fall Cosco war ein Trauerspiel von sich überbietenden Superlativen um Kleinganoven und Hooligans. Und jetzt kommt Daniel M. wohl mit einem Basler-Watergate? Na bravo!


Herbert Blaser, Basel



"Vorurteilslos und korrekt"

Typisch Peter Knechtli. Wenn sich doch nur auch gewisse andere Redakteure ein Beispiel daran nehmen würden, wie Herr Knechtli vorurteilslos und korrekt recherchiert und berichtet.


Armin Studer, Frick



"Nötiges Fingerspitzengefühl"

Bravo Peter Knechtli! Ein Beitrag von journalistischem Können mit dem nötigen Fingerspitzengefühl. Ich hoffe sehr, dass Ihr Beitrag bei den Stimmbürgerinnen und -bürgern die vorurteilslose Meinungsbildung festigt.


Barbara Wilhelm, Basel



"Der richtige Sloterdijk"

Wer auch immer, wann auch immer, was auch immer. Danke Peter Knechtli für Dein besonnenes Innehalten. Eigentlich müsste sich der "richtige" Sloterdijk mit Vornamen Peter gegen die Usurpation seines Namens wehren. Aber vermutlich hat er keinen Anlass, sich in die Niederungen kleinstäditischen Politiklärms zu begeben.


Beatrice Alder, Basel



"Investigativer und Kampagnen-Journalismus schliessen sich aus"

Als sozialdemokratischer Grossrat sollte ich wohl froh sein, wenn ein sich zur Wiederwahl stellender bürgerlicher Regierungsrat kurz vor den Wahlen auf dermassen dubiose Art angegriffen wird? Falsch! Der politische Diskurs läuft bei uns anders ab, und dabei wird es auch bleiben. Peter Knechtlis Kommentar ist beizupflichten, und sein journalistisches Verhalten steht in positivem Kontrast zu anderen Medien. Er zeigt einmal mehr, dass investigativer Journalismus und Kampagnen-Journalismus sich gegenseitig ausschliessen.


Philippe Macherel, Basel



"Schwindel und Ekel"

Regierungsrat Christoph Eymann und ich sind politische Gegner. Die Kampagne, die gegen ihn läuft, erfüllt mich aber mit Schwindel und Ekel. Schwindel ob der Fülle der vorgebrachten Anschuldigungen und Ekel wegen der Anonymität, aus der heraus seit einiger Zeit Informationssalven gegen ihn geschossen werden. "Es gilt die Unschuldsvermutung" heisst es in einigen Medien, nicht aber bei OnlineReports. Peter Kechtli tut gut daran, diese Formel nicht zu verwenden. Sie wird nämlich auch dann gebraucht, wenn ein Täter seine Tat höchstwahrscheinlich begangen hat, aber noch nicht rechtskräftig verurteilt ist. Davon kann im Fall von Christoph Eymann keine Rede sein. Ohne eine Substanziierung der Vorwürfe ist es verantwortungslos, weitere Worte über sie zu verlieren. Damit bietet sich mir wieder die Gelegenheit, mich politisch mit Christoph Eymann zu streiten.


Daniel Goepfert, SP-Grossrat, Grossratspräsident, Basel



"Ari Sloterdijks farbige Anschuldigungen"

Wieder einmal beweist sich Peter Knechtli als zurückhaltender, besonnener Analyst der aktuellen Schmutz-Kampagne gegen Christoph Eymann in einem sehr wahrscheinlich nicht aufgearbeiteten strafrechtlichen Umfeld. Ich bedaure ausserordentlich, dass es unserem bewährten Erziehungsdirektor Eymann zeitlich verunmöglicht sein wird, den ihm angeworfenen Dreck vor den Wahlen loszuwerden. Dass der sogenannte Herr Ari Sloterdijk – auch mir – seit Monaten seine farbigen Anschuldigungen zumailen darf, zeigt – sollte ihm der Wahrheitsbeweis nicht gelingen – exemplarisch dringenden Handlungsbedarf auf.


Markus W. Stadlin, Anwalt, Basel



"Medien als Verstärker von Gerüchtekampagnen"

Einverstanden mit P. Knechtli. Allein schon, wie die Presse das viel zu hoch aufhängt und aufbauscht ist skandalös, ganz zu schweigen von dem, was diffus im Netz abläuft. Die lokale Presse macht sich zum Verstärker von Gerüchtekampagnen. Man hat den Eindruck, etwas wird orchestriert hochgeschaukelt. Geschickt gewählter Zeitpunkt: die Aufmerksamkeit während des Sommerlochs ist noch vorhanden und gerade noch rechtzeitig für die Wahlen. Und keiner fragt, wieso man so lange auf diese Enthüllungen warten musste. "Mud-slinging" hilft, hängen bleibt immer etwas.


Jean-Pierre Meylan, Basel



"Warum wurde die Staatsanwaltschaft nicht energisch?"

Den Bericht und die Analyse von Peter Knechtli kann ich vollumfänglich unterstützen. Ich erhalte seit Jahren die unmöglichen Mails dieses Ari Sloterdijk (auf zwei Email-Adressen). Warum er sie mir schickt, ist mir unerklärlich! Und was das soll, ebenso. Obwohl ich sie als Spam deklarierte, kamen sie immer wieder rein. Inhalt und Aussage sind sehr diffamierend und haben keine klaren Aussagen, sondern diffuse Anschuldigungen, nicht fassbare, angetönte Dinge, die man unterschiedlich interpretieren kann.

 

Dass Herr Eymann sich dies über die Jahre hinweg gefallen liess, wundert mich! Und warum ist die Staatsanwaltschaft nicht schon längst energisch geworden?

 

Und leider stürzen sich die Medien in unschöner Art und Weise auf die Vorkommnisse. Im Zweifelsfalle für den Angeklagten! Es reicht, wenn über Herrn Eymann hergezogen wird, sollte er denn tatsächlich so "böse" sein, wie es dargestellt wird. Ist eigentlich den Medien bewusst, dass sie sich moralisch mitschuldig machen, wenn sie vorverurteilen?


Beatrice Isler, Basel



"Super Kommentar"

Bravo, super Kommentar. Das kann ich alles unterschreiben.


Peter Meschberger, Birsfelden


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"Ihre maximale mobile Download-Geschwindigkeit ist ab sofort 1.5-mal schneller als vorher. Sie surfen also neu mit bis zu 15 Mbit/s."

Swisscom
SMS
vom 8. Juni 2018
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Solchen Tempo-Versprechen gegenüber ist Vorsicht geboten. Seien wir mal froh, wenn die Geschwindigkeit nicht sinkt.

Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
RückSpiegel


Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.