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Wohnhäuser, Gewächshäuser: Ungelöst

Von PETER KNECHTLI

Wenn immer irgendwo in Basel eine Hausbesetzung stattfindet, treffen auf der OnlineReports-Redaktion anonyme Mails ein: neulich von einem beppo@immerda.ch. Diese Adresse stehe auch für Fragen zur Verfügung. Schluss der Nachricht: "Grüsse ZÄT BAP". Solche Meldungen wecken nicht unser Vertrauen. Wir gehen akut nicht auf sie ein.

In den siebziger und achtziger Jahren standen Hausbesetzer mit ihren Namen und ihrer Verantwortlichkeit zu ihrer Aktion. Sie veranstalteten spontane Pressekonferenzen und sie verschanzten sich in ganzen  Gruppen in den Gebäuden, um auf Massenkündigungen und "Luxus-Renovationen" aufmerksam zu machen – Beispiel Florastrasse oder Ryffstrasse. Es entstand eine kontroverse öffentliche Debatte darüber, wie sich Bewohnerinnen und Bewohner mit knappem Budget eine Wohnung zu erschwinglichen Preisen noch leisten können.

Die Wohnraum-Knappheit ist damals wie heute ein Thema, das ungelöst ist. Sonst hätte nicht eine Mehrheit der Basler Stimmberechtigten Mitte Juni gleich alle vier aus Mieterkreisen lancierten "Wohnungs-Initiativen" gutgeheissen, darunter eine Forderung, die das "Recht auf Wohnen" in der Basler Verfassung verankern will. Das Volk der Mieter hat der rot-grün dominierten Regierung den Handlungsbedarf aufgezeigt.


"Es ist so etwas wie eine
Wohnschutz-Revolution ausgebrochen."



Ein neueres Phänomen sind die sogenannten Schein-Besetzungen, bei denen öffentlichkeitswirksam mächtige Kampf-Transparente an die Fassaden gehängt werden wie neulich an der Elsässerstrasse 128 bis 132. Aber gerade mal zwei vermummte Personen sollen sich in den Gebäulichkeiten aufgehalten haben.

Die Wohnhäuser im historischen Baustil erscheinen von aussen gesehen gut erhalten. Ihr Abbruch provoziert in breiten Kreisen Kopfschütteln. Aber rechtlich ist dagegen in einem liberalisierten Wohnungsmarkt nichts zu machen: Die Häuser befinden sich weder in der Schutz- noch in der Schonzone. Der Abbruch zwecks Neubau ist legal – ob er auch legitim ist, ist eine andere Frage.

Um eine weitere Scheinbesetzung handelt es sich offenbar bei der Aktion zur Nutzung des Gewächshauses der "Urban Farmers" auf dem Lok-Depot. Die "Besetzlinge" (wie sie sich nennen) wollen das seit dem Abbruch des Versuchs mit Fischen und städtischen Nahrungsmitteln leer stehende Gewächshaus weiter betreiben.

Auch hier: Wer hätte nicht Verständnis dafür, das millionenteure werthaltige Glashaus zumindest vorübergehend zu nutzen, statt es vor sich hin gammeln zu lassen. Immerhin wurde das vorzeitig gescheiterte Projekt  mit Steuergeldern des Bundes in Millionenhöhe mitfinanziert.

Auf anonyme Mails von "immerda.ch" reagieren wir nicht mit Rückfragen. Wir unterhalten uns nicht mit Phantom-Aktivisten. Es gilt die alte und bewährte Regel: Wer etwas zu sagen – und zu fordern – hat, steht mit seinen Namen dazu.

Im Falle der Gewächshaus-"Besetzung" haben wir eine Ausnahme gemacht, weil der Redaktion der Name der tatsächlichen Kontaktperson bekannt ist. Die "Besetzlinge" beklagen sich, dass die Christoph Merian Stiftung mit ihnen nicht in Verhandlungen über die Nachnutzung des Gewächshauses tritt. Ergingen etwa die Anfragen – soweit sie tatsächlich erfolgt sind – auch anonym?

Ob tatsächliche Besetzungen oder Scheinbesetzungen: Sie waren damals und heute ein Ausdruck dafür, dass die Politik im Umgang mit leerstehenden Räumen, für die Bedarf besteht, hilflos wirkt. Es ist so etwas wie eine Wohnschutz-Revolution ausgebrochen.

Das zeigt sich auch an der Zonenplan-Vorlage, welche die Basler Regierung dem Grossen Rat vorgelegt hat. Sie wird von ihren Gegnern schon als "verfassungswidrig" bezeichnet, weil sie die neuen Bestimmungen der "Wohnungs-Initiativen" missachte. Die Kämpfe dürften an Schärfe zunehmen.

27. Juni 2018
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
(Mails ohne kompletten Absender werden nicht bearbeitet)
Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

peterknechtli@onlinereports.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Neubau folgt den Zielen der Stadtentwicklung"

Als Grundeigentümerin der Liegenschaften an der Elsässerstrasse haben wir Ihren Artikel mit Interesse gelesen. Die neutrale Darstellung gibt die wesentlichen Fakten zum Thema Hausbesetzung korrekt wider.

In der Tat ist es so, dass unsere Liegenschaften einem Neubau weichen müssen. Gutachten haben gezeigt, dass eine umfassende Sanierung der Gebäude und insbesondere des erst in den 50er-Jahre gebauten Hinterhaus auch wegen der Lage massive Kosten verursachen würde, welche sich mit einer unveränderten Gebäudestruktur unmöglich rentabilisieren lassen.

Ein Neubau schafft die Möglichkeit, die Wohnfläche beinahe zu verdoppeln, und dies zu vernünftigen Mietkonditionen. Wir schaffen also den dringend benötigten, zusätzlichen Wohnraum, was durchaus im Interesse der Stadt Basel und dem Raumplanungsgesetz liegt, welche die innere Verdichtung propagiert. Der Neubau wird zudem, anders wie bisher, behindertentauglich sein und alle energetischen Anforderungen moderner Bauweise erfüllen müssen. Wir verzichten gänzlich auf Parkplätze und schaffen dagegen über 70 Stellplätze für Fahrräder.

Ein Abbruch ist daher aus unserer Sicht nicht nur legitim, sondern folgt den langfristigen Zielen der Stadtentwicklung der Stadt Basel.


Eric Haegler, Areion Management AG, Frenkendorf


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"Er geht noch in die Mittelschule, ins Kollegium."

Radio SRF1
vom 18. Oktober 2018
über den Poetry Slammer
und OnlineReports-
Kolumnisten Max Kaufmann
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Aha, Kollegium Oberwil. Wir ahnen, was gemeint ist.

RückSpiegel


Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.