Kommentare

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Sinfonietta-Entscheid: Baselland büsst Kultur ein

Von PETER KNECHTLI

Es gibt am Entscheid des Baselbieter Stimmvolks nichts zu deuteln: Die Vorlage zur jährlichen Subventionierung des "Basel-Sinfonietta" in Höhe von 650'000 Franken ist gescheitert. Die kantonale SVP, die praktisch im Alleingang das Referendum gegen den Landratsbeschluss ergriffen hatte und hinterher eher überraschend von freisinnigem Sukkurs profitieren konnte, darf einen Sieg feiern.

Ob allerdings auch die Baselbieter Kultur insgesamt einen Sieg feiern darf, ist mehr als fraglich. Baselland hat in Kultur- und Bildungsfragen traditionell immer fortschrittlich votiert. Nun sagt das Volk plötzlich Nein - wegen jährlich 650'000 Franken Unterstützung eines international renommierten Orchesters, das auch dem Experimentellen verpflichtet ist. Das ist ein Traditionsbruch, der schwerer wiegt und mehr zu denken geben muss als ein Beitrag, der auch im Sparzeiten als sinnvolle Investition bezeichnet werden muss.

Tatsächlich hat die Kultur-Abteilung unter Niggi Ullrich mit der nicht autorisierten Überweisung von Staatsgeldern an das bis anhin von Basel-Stadt mitfinanzierten Orchesters einen bösen Lapsus begangen. Als ein "Ullrich-Plebiszit" kann die Abstimmungsschlappe dennoch nicht gedeutet werden. Es ging um Grundsätzlicheres.

Das wurde schon deutlich, als die SVP ihre Kampagne präsentierte und dabei nicht nur mit sauberen Mitteln arbeitete. Von einem "Staatsorchester" zu sprechen, das stolze zwei Drittel seiner Kosten selbst erwirtschaftet, ist nicht nur lächerlich, es ist vorsätzlich falsch und von beschämendes Missachtung privater Initiative. Zu solch demagogischen Verzerrungen hätte die SVP wohl kaum gegriffen, wenn es sich beim Abstimmungsgegenstand um ihre eigene Klientel gehandelt hätte. So darf mit Fug die Frage gestellt werden, ob sich das Baselbiet eine Sissacher Umfahrung mit Kosten in dreistelliger Millionenhöhe leisten kann, die bald einmal das Doppelte des ursprünglichen Kredits kosten wird.

Mit dem Nein zur "Sinfonietta" hat das Baselbiet jede Verhältnismässigkeit und einen Teil seines kulturell grossen Herzens verloren.

Die "Basel Sinfonietta" trifft die Subventionsverweigerung mit einer Härte, wie sie heute in der kostenbewussten Privatwirtschaft an der Tagesordnung ist. Ob das Stimmvolk eines Kulturkantons sein Spar-Exempel mit einem fraglos idealistischen Spitzenorchester am richtigen Objekt statuiert hat, ist bedenklich, aber zu akzeptieren.

Ein tatsächlich schwacher Punkt belastete die Vorlage: Regierung und Parlament von Baselland sprangen einfach ein, nachdem Basel-Stadt die Unterstützung aus Spargründen verweigert hatte. Dies machte es der SVP besonders einfach, auf die antistädtische Karte zu setzen mit dem Argument, was Basel-Stadt zu teuer sei, könne nicht einfach dem Baselbiet - und das erst noch ausserhalb der vereinbarten Kulturpauschale - aufgebürdet werden.

Das Abstimmungsresultat hat daher eine Bedeutung, die weit über die Existenz der "Sinfonietta" hinaus geht: Es ist ein deutliches Signal dafür, dass die Beiträge aus dem Baselbiet künftig noch zähflüssiger nach Basel-Stadt fliessen werden. Der Anti-"Sinfonietta"-Erfolg wird für die Baselbieter SVP Anreiz sein, auch künftige Partnerschaftvorlagen zu bekämpfen, sobald ein zusätzlicher Franken Richtung Basel rollen sollte.

26. September 2004
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"Basel-Stadt wird's ja schon richten"

Genau, Patrick Schäfli - als Baselbieter FDP-Landrat sehen Sie das vermutlich ganz richtig: Die Sinfonietta wird es, wie Sie schreiben, wohl "auch in Zukunft geben", nur muss der Kanton Basel-Landschaft sich ja darüber nicht weiter den Kopf zerbrechen. Basel-Stadt wird's schon richten. Die Uni wird es wohl auch weiter geben, das Theater auch, die Museen auch. Schöne Grüsse nach Hersberg. Wie hoch ist dort der prozentuale Anteil des Steueraufkommens für Bildung und Kultur?


Gisela Traub, Basel



"Für rigorose Abstimmungskampagnen fehlt das Geld nicht"

Das Abstimmungsresultat zur Sinfonietta hat einmal mehr gezeigt, was im Baselland von einem gerechteren Ausgleich zwischen Zentrumsnutzen und –lasten gehalten wird ... allerdings für rigorose Abstimmungskampagnen scheint das Geld ja nicht zu fehlen, deshalb mein Vorschlag: BL sollte zwecks Kulturerhalt eine Steuer auf Verhinderer-Kampagnen erheben."


Brigitta Gerber, Grossrätin Grünes Bündnis/Basta, Basel



"Die SVP hat ja auch gegen 'Staats-Kinder' gekämpft"

Dem Kommentar von Peter Knechtli ist eigentlich nichts hinzuzufügen. Vielleicht eine kleine Klammerbemerkung: Es fliessen auch Baselbieter Beträge für diejenigen Institutionen nicht bzw. in nicht genügendem Umfang nach Basel, für die Basel-Stadt seit Jahren immer wieder und immer stärker aufkommt. Das Beispiel des gemeinsamen Leistungsauftrags für die Universität Basel ist solch ein Trauerspiel in Verzögerungstaktik und wirklich schmerzhaft. Was die SVP und das Schlagwort vom "Staats-Orchester" betrifft: Sie hat ja auch gegen "Staats-Kinder" gekämpft, und das Plakat zu den Einbürgerungsvorlagen, auf denen dunkelhäutige Hände gierig nach dem roten Schweizer Pass grabschen, ist wieder einmal ein Beispiel für übelste Stammtisch-Politik.


Gisela Traub, Basel



"Urs Wüthrich muss jetzt Beitrag an 'Sinfonietta' zurückfordern"

Eines kann man nun sicherlich nicht sagen: Dass mit dem Nein zu einem Staatsorchester "Basel Sinfonietta" das Baselbiet Kultur verliert. Dieses Orchester wird es zweifellos auch ohne die Baselbieter Unterstützung geben. Vielmehr haben die BaselbieterInnen zu Recht mit grosser Mehrheit gesehen, dies ganz im Gegensatz zu Regierung und Landrat, dass nicht nur vom Sparen geredet werden kann, sondern vielmehr echte Taten gefragt sind. Jährlich wiederkehrende Subventionen zusätzlich zu dem sehr hohen Betrag, der über das Kulturprozent bereits nach Basel fliesst, zu schaffen, wäre schlicht verantwortungslos gewesen. Es würde nun der Kulturabteilung und der Baselbieter Bildungs- und Kulturdirektion gut anstehen, die ohne Bewilligung 2003 ausbezahlten Beträge an "Basel Sinfonietta" zurückzufordern. Aufgrund des klaren Verdikts des Souveräns muss diesem Ansinnen allenfalls mit parlamterischen Mitteln Nachdruck verschafft werden.


Patrick Schäfli, Landrat FDP, Hersberg


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"Ein Denkmal des Kalaschnikow-Erfinders wird zur Spott objekt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 6. Oktober 2017
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Korrektorat in Chur. Wird zur Spott objekt.

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.