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Gelterkinder Steuerntreiber Hallenbad

Von PETER KNECHTLI

Wer in diesen Tagen durch die Oberbaselbieter Gemeinde Gelterkinden fährt, kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus: Bikinis und Badehosen, Schwauderflügeli und Schwimmringe, ja Sonnenschirme und Plasticboote hängen selbst bei Regen von den Hausfassaden. Es scheint, als sei im Dorf eine Schwimm-Fasnacht ausgebrochen. Dabei handelt es sich um eine unbestritten originelle Form eines vereinsgetriebenen Abstimmungskampfes.

In Gelterkinden wird in einer Woche darüber abgestimmt, ob im Dorf zum Preis von 17,6 Millionen Franken ein neues Hallenbad gebaut werden soll, weil das im Jahr 1971 gebaute abgerissen wird. Fünf Millionen zahlt der Kanton, knapp eine Million die umliegenden Gemeinden, den Rest (knapp 12 Millionen) blutet die Gemeinde.

Die Gemeindeversammlung, gut besucht von Schwimmclub-Mitgliedern und gemieden von Gegnern des Kredits, stimmte dem stolzen Betrag noch knapp vor den Sommerferien mit überwältigendem Mehr zu. Die Kritiker erwachten spät – aber sie brachten die nötigen Referendums-Unterschriften knapp zusammen, um das umstrittene Geschäft an die Urne zu bringen.

Dieser Hallenbad-Kredit sollte abgelehnt werden. Es ist ja schon absonderlich genug, dass sich eine Gemeinde, die nun mitnichten zu den steuergünstigen des Kantons gehört und stark am Tropf des kantonalen Finanzausgleichs hängt, ein Winter-Schwimmbad leisten will, wie es in den goldenen siebziger Jahren der Bevölkerung ein neues Lifestyle-Feeling vermittelte. Solche Einrichtungen sind in der Zwischenzeit zu einem Anachronimus geworden.


"Gelterkinden und Sissach könnten
endlich regional denken und handeln."



D
a jammern die Gemeinden zunehmend über die finanziellen Lasten, die ihnen der Kanton überträgt und noch überwälzen wird – und gleichzeitig leisten sie sich eine derart teure Freizeit-Investition, die gerade mal einer bestimmten Sport-Kategorie nützt, aber keineswegs der gesamten Bevölkerung. Diese einseitige Mittel-Zuteilung ist unverhältnismässig und zumindest fragwürdig gegenüber den ebenso real existierenden Bedürfnissen anderer Anspruchsgruppen aus Sport, Kultur und Gesellschaft.  

"Wo lernen die Kinder denn schwimmen?", lautet eines der Befürworter-Argumente. Das ist Mumpitz. Ganze Generationen haben ohne Hallenbad schwimmen gelernt, die meisten von ihnen im Freibad. In Zeiten, in denen sich auch der Finanz-Horizont verdüstert, sind kommunale Hallenbäder "nice to have", aber letztlich nicht lebenswichtig. Die Zeiten werden härter und es ist unentbehrlich, das Nötige vom Wünschbaren zu trennen.

Was die Befürworter in ihrer Badehosen-Euphorie gern verschweigen, sind die finanziellen Konsequenzen, die die ganze Bevölkerung zu tragen haben: Das Hallenbad beschert der Gemeinde eine Steuererhöhung, die den Zahlern noch lange in Erinnerung bleiben wird. Um die Prozentzahlen wird derzeit intensiv gestritten – der Gemeinderat geht von drei Prozent aus, die Gegnerschaft von acht bis zehn Prozent der Gemeindesteuerlast. Betrieb und Unterhalt fressen rund zehn Prozent der jährlichen Steuereinnahmen.

Und was, wenn sich der klamme Kanton als ultima ratio auch gezwungen sieht, die Steuern anzuheben?

Das Hallenbad versteht sich zwar als regionales Projekt, aber es ist nicht regional konzipiert: Das Risiko der jährlichen Unterhalts- und Betriebsdefizit-Deckung von einer Million Franken tragen die Gelterkinder Steuerzahler. Kommt dazu, dass damit die fällige Sanierung des – unbestrittenen – Freibads im Kredit nicht enthalten ist, sondern weitere Millionen verschlingen wird.

Ganz abgesehen davon sollte sich das ökologische Bewusstsein inzwischen über die siebziger Jahre hinaus entwickelt haben: Hallenbäder sind Energiefresser und massive Umwelt-Belaster. Dies müsste im Zeitalter des Klimawandels ebenso in die öffentliche Debatte einfliessen. Aber nichts dergleichen: Die öffentlich ausgestellte Badehose genügt sich selbst.

Selbst wenn man dennoch der Auffassung ist, dass die Schwimmer ihr Winter-Dorado haben sollen: Gelterkinden hat die Chance verpasst, weiter zu denken. Denn Sissach hat mit seiner Eissport-Halle ein ähnliches Problem wie Gelterkinden mit dem Hallenbad: Es ergäbe sich die perfekte Möglichkeit, wirklich regional zu denken und die Nutzer-Gemeinden des Einzugsgebiets in den Betrieb eines regionalen Sportzentrums verbindlich einzubinden. Gelterkinden könnte sich analog zu Riehen mit dem Gedanken an ein attraktives Naturbad tragen.

Das Referendum war aus bürgerlichen Kreisen ergriffen worden. Mittlerweile dämmert's bei auch einigen Linken und Grünen, die angesichts der zur Schau gestellten Bikini- und Badehosen-Euphorie schon von "Nötigung" reden. Aber vielleicht ist es schon zu spät.

25. September 2016: Klares Ja zum neuen Hallenbad

17. September 2016
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Peter Knechtli, ist Chefredaktor und Gründer von OnlineReports.ch.

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"Ein Zeichen des Aufbruchs"

Lieber Peter Knechtli! Für einmal muss ich dir – fast ein wenig ungern – widersprechen. Das Hallenbad wird die Steuern nicht endlos in die Höhe treiben. Das ist fast so übertrieben wie die vielen Badehosen, welche auch bei Regenwetter und kühleren Temperaturen das Dorf zurzeit, wie ich meine, in bunter Manier bereichern.

Der 10-Jahres-Finanzplan ist solide und seit längerem bekannt. Als vor 5 Jahren die Steuern um 3 Prozent gesenkt wurden, obwohl klar war, dass grössere Investitionen auf die Gemeinde zukommen würden, haben wir uns beide vermutlich dagegengestemmt. Die Steuersenker von damals sind möglicherweise die Hallenbadgegner von heute – du ausgenommen. Auch mit einem Steuerfuss von 59 Prozent rangiert Gelterkinden im ersten Drittel aller Gemeinden im Kanton und darf deshalb weiterhin als steuergünstig bezeichnet werden.

Dass das Referendum erst jetzt ergriffen worden ist, bedaure ich sehr. Denn schon auf Stufe Vorprojekt 2012 hat der Gemeinderat klar kommuniziert, dass der Betrieb teurer werden wird und dass die Steuern wieder auf das alte Niveau gehoben werden. Dass auch noch der Kanton die Steuern anheben wird, glaubst du als langjähriger Beobachter der politischen Szene wohl selber nicht. Das Betriebsdefizit wird um Einiges tiefer zu stehen kommen, als der äusserst vorsichtig budgetierende Gemeinderat vorsieht.

Übrigens: Auch ich habe im Freibad in Sissach gelernt, mich über Wasser zu halten. Schwimmen hingegen haben ich und tausende Kinder und Erwachsene nach mir erst im Hallenbad gelernt. Ein weiteres "cooles" Freibad im oberen Baselbiet macht keinen Sinn – mag es noch so sympathisch naturnah konzipiert sein. Die Kosten für die die Sanierung des Freibades sind entgegen deiner Behauptung im Kredit (technische Anlagen) beziehungsweise im Finanzplan (Aussensanierung) inbegriffen.

Die Idee eines Sportzentrums im Oberbaselbiet finde ich faszinierend. Wenn ich als aktiver Politiker mit 13-jähriger Erfahrung aber an die Umsetzung denke, runzelt sich meine Stirn noch mehr als sie es in meinem Alter ohnehin schon tut. Ich hoffe, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Gelterkinden erkennen in der "Badehosen-Euphorie" eher eine wie von dir selbst eingeschätzte, gelungene Abstimmungsaktion als eine Nötigung. Ich bin fest der Überzeugung, dass es der Region gut anstehen würde, wieder einmal ein Zeichen des Aufbruchs in die Welt zu senden. Deshalb lege ich ein beherztes Ja in die Urne!


Martin Rüegg, Gelterkinden



"Ein finanzieller Albtraum"

Herzlichen Dank, Peter Knechtli, für die klaren Worte zum Hallenbad-Neubau. Gelterkinden ist eine attraktive Wohngemeinde wegen des vielseitigen Angebotes an Geschäften und Dienstleistungen und des sehr guten öffentlichen Verkehrs – kurz, es ist alles da, was man zum Leben braucht. Das Hallenbad mag für manche ein Traum sein, finanziell und steuertechnisch wird es jedoch für alle zum Albtraum.


Rosmarie Straumann, Gelterkinden



"Ein Fass ohne Boden"

Ein treffender Kommentar in jeder Hinsicht. Ein neues Hallenbad ist ein "Finanzabenteuer" und wird, wie das alte, finanziell ein Fass ohne Boden bleiben, wenn ausschliesslich Gelterkinden finanzieren muss.


Albert Augustin, Gelterkinden


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"Im Fall Dojo hat die Baselbieter Staatsanwaltschaft Haupttäter Paulo Balicha verurteilt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 21. September 2018
über den Überfall auf das
Kampfsportzentrum von
Shemsi Beqiri
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Da scheint einer selbst im Strafgerichts-Saal blind auf die Staatsanwaltschaft eingeschossen zu sein.

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Schein-Stories auf Instagram
RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.