Joël Thüring: "Einwurf"

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Donald Trump und der Elfenbeinturm

Am Morgen des 9. November rieben sich wohl viele die Augen, als sie beim Aufwachen mitbekamen, dass Donald Trump der neue US-Präsident sein wird. Was niemand für möglich gehalten hat, ist nun also eingetreten. Die wohl geopolitisch noch immer wichtigste Nation der Welt wird künftig von einem Mann regiert, der bisher vor allem durch seltsame Frisuren, schräge Aussagen und etwas zu viel Bräunungscrème im Gesicht aufgefallen ist.

Zweifelsohne war auch ich über diese Wahl überrascht und – was vielleicht einige nicht vermuten würden – überhaupt nicht glücklich. Ich gehörte in den vergangenen Monaten eindeutig zum Team "Hillary". Letztlich muss man sich nun aber nicht die Frage stellen, weshalb Donald Trump gewählt wurde, sondern weshalb eben Hillary Clinton nicht gewählt wurde.

Die Antwort ist mutmasslich simpler als gedacht: Der Mittelstand und die hart arbeitenden Arbeiter in den verschiedenen Bundesstaaten haben genug davon, dass sich eine (politische) Elite in den vergangenen Jahren immer stärker von diesen Bürgerinnen und Bürgern abgewandt hat.

Die Folge dieses Auseinanderdriftens sieht man auch in anderen Ländern, wo beispielsweise der Brexit angenommen wurde, wo linksradikale (Griechenland) und eher rechtsgerichtete (Ungarn) Parteien eine Mehrheit finden und wo in anderen westeuropäischen Ländern Politiker wie Heinz-Christian Strache (Österreich) und Marine Le Pen (Frankreich) durchaus eine Mehrheit bei den nächsten Wahlen finden könnten.


"Die Post-Schliessung ist finanziell
begründbar, jedoch nicht akzeptierbar."



V
erstehen Sie mich nicht falsch. Gewisse dieser politischen Positionen kann ich nachvollziehen, auch wenn ich finde, dass man als Schweizer Politiker sich niemals mit diesen Personen und Parteien vergleichen kann – gerade eben, weil wir glücklicherweise ein anderes politisches System haben. Trotzdem sollten uns diese Resultate auch ein wenig nachdenklich stimmen. Und dieses Nachdenken kann nur im Kleinen – also auch hier in Basel-Stadt – stattfinden.

Müssen vielleicht Politiker und Institutionen näher an die Bevölkerung heranrücken? Ich will nicht wertend wirken, doch aktuelle Entscheidungen unserer rot-grünen Regierungsmehrheit zeigen schon, dass sie teilweise ein wenig den Bezug zur Realität verloren hat. Ob jetzt wirklich jede Ausformulierung von Gesetzen und Interpretationen von Verordnungen tatsächlich in dieser Art und Weise notwendig ist, kann man zumindest hinterfragen.

Ich könnte jetzt viele Beispiele aufzählen, doch angesichts der Tatsache, dass sich unser Kanton noch immer in einem Regierungsrats-Wahlkampf befindet, halte ich mich zurück.

Ein aktuelles Beispiel der Entfernung der Institutionen von der Realität zeigt sich just momentan bei der Post. Dort wird voraussichtlich, offenbar ist dies schon sehr sicher, die Hauptpost in der Innenstadt geschlossen. Diese Entscheidung ist wahrscheinlich finanziell begründbar, jedoch nicht akzeptierbar.

Die Post hat einen Service public-Auftrag zu erfüllen, und dazu gehört, dass ein möglichst funktionales Poststellennetz existiert. Die Post hat beim Bürger zu sein und sich auf diesen Kernauftrag zu konzentrieren. Dass sich diese Institution überlegt, eine derart wichtige Poststelle zu schliessen, zeigt, dass sie eben gerade nicht realisiert, dass diese Elfenbeinpolitik nur die Unzufriedenheit steigert und bei künftigen Entscheidungen den Service public im Allgemeinen oder die Post im Besonderen tangieren wird.

Dieses "sich immer weiter von den einfachen Bürgern zu entfernen" muss nun endlich beendet werden. Sowohl im Grossen als auch im Kleinen. Deshalb, liebe Frau Ruoff, bitte stoppen Sie unverzüglich diese Schliessungs-Idee und beweisen Sie, dass wir in unserem Land noch bodenständig genug geblieben sind.

14. November 2016
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Joël Thüring, geboren 1983, ist gelernter Kaufmann und Inhaber des KMU-Betriebes "Aspero AG" mit Mandaten im Consulting-Bereich. Politisch ist er seit 2001 in der SVP tätig und amtet als Basler Grossrat und Bürgergemeinderat sowie als Leiter des Parteisekretariates der SVP Basel-Stadt. Amtsjahr 2017/2018 Präsident des Basler Grossen Rates. Neben diesen politischen Tätigkeiten ist er unter anderem Vorstandsmitglied der Mobilen Jugendarbeit Basel und Riehen. Der überzeugte Single lebt in einem Grossbasler Aussenquartier.

joel.thuering@aspero.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Liberalisierer stellen Service public in Frage"

Diejenigen Politikerinnen und Politiker, welche die ehemalige PTT 1998 dem freien Markt auslieferten, haben es sich wohl kaum vorstellen können, dass bereits 18 Jahre später mangels Rendite die Hauptpoststelle in einer Stadt wie Basel geschlossen werden sollte. Ein solche Schliessung kann nicht akzeptiert werden. Wer nun der Institution Post mangende Nähe zur Bevölkerung vorwirft und dabei ausblendet, dass ein liberalisierter Markt nicht zum Nulltarif zu haben ist, macht es sich nun doch sehr einfach. Sind es nicht die Befürworter der Liberalisierung, die den Service public bei jeder passenden Gelegenheit in Frage stellen?


Martin Lüchinger, Basel



"Im Wahn der political correctness"

Warum nicht deutlicher werden? Die "politische Elite" verrät ja nicht gezielt den "hart arbeitenden Arbeiter", sondern sie bildet einen Klüngel, in dem sie sich im Wahn der political correctness verstrickt. Unterstützt, provoziert und getrieben von chronisch empörten Medien.

Im "Grossen" verniedlichte sie einst den Umweltschutz, um ja nicht "der Wirtschaft" auf die Füsse zu treten. Heutzutage erkennt sie nicht (oder traut sich nicht auszusprechen), dass sie Globalisierung oder freien Personenverkehr nicht simpel mit "offenen Schleusen" gleichsetzen darf. So mag es ja sein, dass wir uns einen grosszügigen Sozialstaat leisten können, aber bestimmt nicht die grenzenlose Einwanderung in diesen. Das Volk erkennt das längst!

Ebenso wird eine Flüchtlingspolitik zunehmende Ablehnung erfahren, die zulässt, dass sich vorwiegend alleinstehende, selbstbewusste, junge Männer unter den Gnadenschutzschirm der Flüchtlingskonvention stellen; und damit jenen, die es tatsächlich nötig hätten, entweder den Platz streitig machen, oder die Aufnahmefähigkeit des Gastlandes überreizen. Erst Recht dann, wenn sie in ihrer Not nicht etwa schon zufrieden sind, wenn sie in einem ersten, sicheren Gastland angekommen sind, sondern – bewusst illegal – sich nicht registrieren lassen, sondern weiter-"fliehen", bis sie in dem Land sind, das ihnen "passt".

Im "Kleinen" geht die "politische Elite" hingegen eher mit einer zügellos-akademisierenden, administrierenden und fleissig Juristenfutter schaffenden Regulierungswut auf die Nerven. Zumal sie vermutlich fest unter Kontrolle der ihr eigentlich unterstehenden Behörden ist, ohne es erkennen zu wollen.

Als Resultat flüchten die Bürger sich aus der "Politik" in (als Politik verkleidete) "Bewegungen", weil es dort Leute gibt, die der political correctness abschwören und laut aussprechen, was sich kaum mehr jemand traut. Natürlich nicht als "Politik" im Sinne eines Gesamtkonzeptes, sondern ausschliesslich bezogen auf das drängendste Problem, das der vornehmen politischen Elite zu schmutzig scheint. Stets nur auf rein emotionaler Basis.

Solche "Bewegungen" finden sich primär in den rechten oder linken Parteiflügel der rechten oder linken Parteien. Wo diese Flügel als solche nicht erfolgreich werden, spalten sie sich ab und werden zur eigenen, rechten oder linken Partei (z.B. Deutschland – "die Linke" und "AfD"). Das enttäuschte, in seinen eigenen Interessen vernachlässigte Volk wählt sie dann gerne, und sei es aus Protest.


Peter Waldner, Basel



"Verlierer durch Neoliberalismus und Globalisierung"

Selbstverständlich ist wieder einmal Rot-Grün schuld an der Misere. Für Basel, wo Rot-Grün regiert, mag das vielleicht für manche Bereiche der Politik zutreffen. Europäisch oder global ist es aber doch eher der grassierende Neoliberalismus und die Globalisierung, welche viele Verlierer hervor gebracht haben.


Benedikt Schmidt, Pratteln


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"Ein Angriff, der im Sande verstrandet."

Schweizer Fernsehen
Fussballkommentar
FC Basel-FC St. Gallen
2. Juni 2017
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Ein Satz, der im Strand vergandet.

RückSpiegel


Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, die formulierte Gesetzesinitiative "zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes" für rechtsgültig zu erklären.

Massimo Di Nucci übernimmt am 1. Juni die Leitung des Basler Zivilstandsamtes und folgt damit auf Mirjam Cattin, die Ende Mai in den Ruhestand tritt.

Ruedi Illes wird ab 1. Juli neuer Leiter der Sozialhilfe Basel-Stadt und damit Nachfolger von Nicole Wagner.

• Für die Ende Jahr zurücktretende Beatrice Inglin-Buomberger sollen sich die Juristin Elisabeth Burger Bell und der Ökonom Thomas Riedtmann in derkommenden sechsjährigen Amtsdauer in der Funktion der Ombudsstelle teilen.

• Das dreitägige Hafenfest zum 75-jährigen Bestehen der Hafenanlagen in Birsfelden lockte mit seinen vielseitigen Attraktionen rund 40'000 Besuchende an.

Peter F. Rapp (71) tritt als Verwaltungsrats-Präsident der Rapp-Gruppe zurück und übergibt die Funktion Daniel Kramer (58), der dem Verwaltungsrat seit vergangenem Jahr angehört.

• Nach Auswertung der Erfahrungen aus dem ersten Jahr hat der Allschwiler Gemeinderat entschieden, die separate Kunststoffsammlung per 2018 definitiv einzuführen.

• Nach zwei Tarifsenkungen in den Jahren 2015 und 2016 erhöhen die IWB die Erdgastarife diesen Monat: Biogas-Erdgas um 0,8 Rappen pro Kilowattstunde für die Kunden im Kleinbezugstarif (Gas zum Kochen und für Durchlauferhitzer) und um 1 Rappen pro Kilowattstunde im Allgemeinen Tarif (Gas zum Heizen).

• Der Lehrerinnen- und Lehrerverein Baselland hat die Volksinitiativen "Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!" und "Stopp dem Abbau an den öffentlichen Schulen!" eingereicht.

• Dank eines Jahresgewinns von 107 Millionen Franken können die Industriellen Werke Basel (IWB) dem Kanton Basel-Stadt eine Gewinnausschüttung von 37 Millionen Franken (Vorjahr: 20 Millionen Franken) abliefern.

• Der 24-jährige Kleinbasler Marco Natoli ist als Nachfolger von Patrick Huber neuer Präsident der Jungen CVP Basel-Stadt.

• Die LDP Riehen/Bettingen nominiert Daniel Hettich als Kandidat für die kommenden Wahlen in den Riehemer  Gemeinderat.

• Per 1. Januar 2019 stellen die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) neu auch das Fahrpersonal der Buslinie 50 ("Flughafen-Bus"), die bisher durch das PostAuto-Fahrpersonal betrieben wurde.

• Das Beschaffungsvolumen der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion fiel letztes Jahr mit rund 117 Millionen Franken gegenüber den Vorjahren "eher bescheiden" aus, wobei 60 Prozent auf Bau- und 30 Prozent auf Dienstleistungsaufträge entfielen.