Joël Thüring: "Einwurf"

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Basels Herausforderungen für das Jahr 2017

Wenige Tage alt ist das neue Jahr bereits und die vielen Neujahrs-Apéros sind vorbei. Viel verändert sich mit Beginn eines Jahres ja nicht, die eigentlich wichtigen Dinge im Leben bleiben durch diesen Zahlenwechsel eher unberührt. Und dennoch steht 2017 für viele Veränderungen. Ich denke nicht unbedingt an die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump und auch nicht zwingend an die Wahlen in Deutschland und Frankreich – immerhin zwei Nachbarländer –, sondern an die Herausforderungen in der Region Basel.

Da wäre im Stadtkanton die Neuzusammensetzung von Legislative und Exekutive. Die vergangenen Wahlen haben wenige Änderungen ergeben. Die Regierung ist parteipolitisch noch immer gleich zusammengesetzt. Dennoch kann von den Neugewählten der eine oder andere neue Impuls erwartet werden.

Herausfordernd wird es vielmehr sein, im Grossen Rat zu einzelnen Geschäften eine Mehrheit zu finden. 49 bürgerliche und 48 rotgrüne Grossräte stehen sich gegenüber, hinzukommen drei fraktionslose Vertreter. Deshalb wird in der neuen Legislatur die Präsenz der Parlamentarier – immer wieder ein Knackpunkt – noch viel wichtiger werden. Man darf gespannt sein, ob dieses (weiterhin) sehr knappe Stimmenverhältnis Überraschungen mit sich bringen wird und die eine oder andere Seite Referenden gegen Grossrats-Beschlüsse ergreifen wird.


"Neu gestaltet werden muss auch
die Partnerschaft mit dem Baselbiet."



Politisch gesehen findet bereits im Februar die wichtigste nationale Abstimmung statt. Die Unternehmenssteuerreform III wird, sofern es zu einem Ja kommt, unseren Kanton stark betreffen. Das Ja zu dieser Reform ist für unseren Wirtschaftsstandort überlebenswichtig und hilft mit, dass gute Rahmenbedingungen bestehen bleiben. Bei der anschliessenden kantonalen Umsetzung müssen wir darauf achten, dass sämtliche Unternehmen in Basel-Stadt, aber auch die Bevölkerung, profitieren. Entlastungen für diesen Kreis der Betroffenen sind zwingend und wichtig.

Spannender als die finale Umsetzung oder Nichtumsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative (je nach Betrachtungsweise) ist der Umgang des hiesigen Detailhandels und der Gastronomie mit der Grenznähe und den politischen Rahmenbedingungen. Hoffentlich wird dem Lädelisterben im 2017 endlich ein Ende gesetzt und hoffentlich wird die Politik Hand bieten zu Entlastungen dieses für uns ebenfalls sehr wichtigen regionalen Wirtschaftszweiges. Stichworte hierzu sind "Gratis-Parking" in der Innenstadt oder aber auch die Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten und die Neunutzung von wichtigen Plätzen wie dem Markt- oder dem Barfüsserplatz.

Neu gestaltet werden muss auch die Partnerschaft mit dem Baselbiet. Die mit dem sogenannten 80 Millionen-Deal erkaufte Zeit ist endlich und muss genutzt werden, um der Universität beider Basel und den von beiden Kantonen subventionierten Kulturinstitutionen Planungssicherheit für die 2020er-Jahre zu geben. Dabei ist aus meiner Sicht auch die Idee eines Uni-Standortes im Landkanton, also beispielsweise Liestal, weiter auszuarbeiten und voranzutreiben.

Bei den Kulturinstitutionen hoffe ich, dass die neugewählte Regierungspräsidentin es schafft, Basel-Landschaft einerseits von der Wichtigkeit der paritätischen Finanzierung zu überzeugen, andererseits aber auch einsieht, dass dieser Kanton nicht ohne paritätisches Mitspracherecht dazu "gezwungen" werden kann. Eine Auslegeordnung in der Kulturpolitik ist nicht nur in Bezug auf die noch immer fehlende Museumsstrategie dringend notwendig.

Daneben ist vor allem auch die weitergehende regionale Spitalplanung ein für 2017 wichtiges Themenfeld. Ich hoffe, es geling uns, in dieser Frage regional zu denken und das Besitzstanddenken hüben und drüben (Stichwort "Bruderholzspital") im Interesse aller Patientinnen und Patienten aufzugeben.

Vor allem: Bleiben wir, ungeachtet der geopolitisch schwierigen Lage, doch bitte einfach zuversichtlich und positiv. Eine positive Grundeinstellung kann sicher viel bewirken. Ich wünsche Ihnen an dieser Stelle alles Gute für 2017.

9. Januar 2017
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Joël Thüring, geboren 1983, ist gelernter Kaufmann und Inhaber des KMU-Betriebes "Aspero AG" mit Mandaten im Consulting-Bereich. Politisch ist er seit 2001 in der SVP tätig und amtet als Basler Grossrat und Bürgergemeinderat sowie als Leiter des Parteisekretariates der SVP Basel-Stadt. Amtsjahr 2017/2018 Präsident des Basler Grossen Rates. Neben diesen politischen Tätigkeiten ist er unter anderem Vorstandsmitglied der Mobilen Jugendarbeit Basel und Riehen. Der überzeugte Single lebt in einem Grossbasler Aussenquartier.

joel.thuering@aspero.ch

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"Bis am Sonntag, 16. Februar 2020 schenken wir Ihnen für jede Weinbestellung ab CHF 300.- die 10-fache Anzahl Meilen aus dem Miles & More Programm der Swiss."

Coop
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vom 7. Februar 2020
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Der Detailhändler gibt sich gern nachhaltig.

RückSpiegel


Die BZ nahm die OnlineReports-Meldung über die Beton-Elemente auf dem Basler Centralbahnplatz auf.

Die OnlineReports-News über die technische Panne bei Swisslos wurde von der BZ aufgenommen.

In ihrem Bericht über die Bereitschaft zur Regierungskandidatur von Beatriz Greuter zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die BZ online bezog sich in ihrem Bericht über den Tod des Baselbieter Lehrerverbands-Geschäftsführers Michael Weiss auf OnlineReports.

Die Volksstimme zitierte in ihrem Bericht über den Konkurs von "Die Medienmacher" aus OnlineReports.

Telebasel bezog sich im Bericht über den Widerstand gegen die Basler IBA-Rheinterrassen auf einen Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt in ihrem Bericht über den Neujahrs-Empfang der Handelskammer beider Basel auf OnlineReports Bezug.

Die BZ schrieb in derselben Ausgabe zwei OnlineReports-Meldungen ab, ohne die Quelle zu deklarieren. Wiederholungstat!

In ihrem Bericht über Verkehrsprobleme am Aeschenplatz zitierte die Basler Zeitung aus OnlineReports.

Die OnlineReports-Nachricht vom Tod des ersten Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Peter Meier wurde von der BZ, Telebasel, der Basler Zeitung und vom SRF-Regionaljournal nachgezogen.

Telebasel, die BZ und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die technisch bedingte Umkehr einer "Austrian Airlines"-Maschine nach Wien auf

Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

In der Besprechung des Films "Bruno Manser – Stimme des Regenwalds" nahm die BZ auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

Die BZ nahm den OnlineReports-Primeur über eine Rückzahlung der wegen Veruntreuung angeklagten ex-Kassierin der katholischen Kirchgemeinde Grellingen auf.

Die Basler Zeitung greift in ihrem Bericht über die E-Trottinett-Anarchie auf ein OnlineReports-Interview zurück.

In ihrem Bericht über die Hühnerhaltung auf einem Basler Mehrfamiienhaus nimmt die BZ Bezug auf eine frühere Recherche von OnlineReports.

Die BZ bezog sich in ihrer Recherche über die Abgänge von Kaderärzten am Kantonsspital Baselland auf einen Bericht in OnlineReports.

Die BZ berief sich in einem Bericht über die Massenkündigungen am Schorenweg auf eine OnlineReports-News.

Die Schweiz am Wochenende und die Basler Zeitung haben die OnlineReports-News über den Bombenalarm am EuroAirport aufgenommen.

Das SRF-Regionaljournal, Telebasel, die Schweiz am Wochenende und Prime News haben den OnlineReports-Primeur über die Schliessung des Basler Kinos "Rex" nachgezogen.

In ihrem Bericht über den Gelterkinder Antennenposter-Streit bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über den Rücktritt der Basler Unispital-Verwaltungsrätin Irmtraut Gürkan aus dem Vorstand des Universitäts-Klinikums Heidelberg auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Die Basler Regierung lehnt ein mit Steuergeldern finanziertes flächendeckendes WLAN ab.

Die Baselbieter Regierung und die Verbände des Lehrpersonals haben sich auf die wesentlichen Eckwerte zum zukünftigen Mitarbeitenden-Gespräch geeinigt.

Baselland Tourismus hat ab Mai 2020 einen neuen Geschäftsführer: Michael Kumli übernimmt dann als Nachfolger von Tobias Eggimann die Leitung der touristischen Dachorganisation.

Die über Funk gesteuerten Sirenen in Basel-Stadt und Baselland haben die Bewährungsprobe bestanden: Das System funktionierte während des Probealarms vom 5. Februar ordnungsgemäss.

Der BVB-Verwaltungsrat hat am 3. Februar den 48-jährigen Bauingenieur und Leiter "Infrastruktur" Ramon Oppikofer zum Vize-Direktor gewählt.

Der 19-jährige FCB-Spieler Noah Okafor wechselt per sofort vom FC Basel 1893 zum FC Red Bull Salzburg in die österreichische Fussball-Bundesliga.

Melanie Nussbaumer, Tochter des Baselbieter SP-Nationalrats Eric Nussbaumer, wird als Nachfolgerin von Kerstin Wenk neue Vizepräsidentin der SP Basel-Stadt.

Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, das Gesetz "über den unverzüglichen Bau der H2 zwischen Pratteln und Liestal" formell aufzuheben, da es "seinen Zweck erfüllt" habe.

Kilian Winkler wird als Nachfolger von Marco Natoli neuer Präsident der JCVP Basel-Stadt.

Wegen des Baus eines neuen Kreisverkehrs im Schweizer Sektor der Basler Flughafenstrasse wurde eine temporäre Verkehrsumleitung auf der rechten Strassenseite auf der Höhe von dem Parkplatz S4 eingerichtet worden.

Die Gemeinde Riehen spendet 10'000 Franken zugunsten eines Nothilfe-Projekts des Roten Kreuzes für Geflüchtete in Bosnien-Herzegowina.

Ein überparteiliches Komitee hat am 15. Januar bei der Basler Staatskanzlei die Unterschriften für die Initiative "für erschwingliche Parkgebühren" eingereicht.

Urs Bucher wird am 1. August 2020 die Leitung der Volksschulen Basel-Stadt übernehmen und damit die Nachfolge von Dieter Baur antreten, der zum Ende des Schuljahres in Pension geht.

Die 53-jährige Juristin Blanche Gilli ist seit Anfang 2020 neue Präsidentin des Vereins gemeinsame Opferhilfe beider Basel.

Der FC Basel leiht seinen 21-jährigen Innenverteidiger Yves Kaiser bis zum Ende der Saison 2019/2020 an den FC Schaffhausen aus der Challenge League aus.

Knut Schmidtke, Marc Schärer und Lucius Tamm werden per 1. April 2020 die Leitung des in Frick domizilierten Forschungsinstituts für biologischen Landbau FiBL von Urs Niggli übernehmen.

Die Baselbieter Grünen reichten am 12. Dezember ihre mit rund 1700 Unterschriften versehene Klimaschutz-Initiative ein, die das Ziel des Pariser Abkommens gesetzlich verankern will.

Die Basler SP-Bürgergemeinderätin Canan Özden tritt auf Anfang 2020 die Nachfolge der zurücktretenden Gabriella Matefi (SP) als Basler Bürgerrätin (Exekutive der Bürgergemeinde) an.

Das Theater Basel konnte im Jahr 2018/2019 die Anzahl der Besuchenden zum vierten Mal in Folge auf 183'705 Personen (+1,6 Prozent) erhöhen, während jedoch die Besucher-Einnahmen um 1,7 Prozent sanken.

Die neue grüne Baselbieter Landrätin Laura Grazioli übernimmt von der frisch gewählten Nationalrätin Florence Brenzikofer das freiwerdende Präsidium der Finanzkommission.

Paola Gallo, die ehemalige Geschäftsleiterin von "Surprise", übernimmt per 1. Oktober 2019 die Geschäftsführung der Job Factory Basel AG und der Stiftung Job Training.

Der 19-jährige Geografie- und Geschichtsstudent Nino Russano wird als Nachfolger von Nicolas Eichenberger neuer Präsident der Juso Basel-Stadt.

Der Basler Bürgerrat hat eine spürbare Senkung der Einbürgerungsgebühren beschlossen, von der sowohl ausländische als auch Schweizer Bewerbende profitieren.