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Joël Thüring: "Einwurf"

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Basels Herausforderungen für das Jahr 2017

Wenige Tage alt ist das neue Jahr bereits und die vielen Neujahrs-Apéros sind vorbei. Viel verändert sich mit Beginn eines Jahres ja nicht, die eigentlich wichtigen Dinge im Leben bleiben durch diesen Zahlenwechsel eher unberührt. Und dennoch steht 2017 für viele Veränderungen. Ich denke nicht unbedingt an die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump und auch nicht zwingend an die Wahlen in Deutschland und Frankreich – immerhin zwei Nachbarländer –, sondern an die Herausforderungen in der Region Basel.

Da wäre im Stadtkanton die Neuzusammensetzung von Legislative und Exekutive. Die vergangenen Wahlen haben wenige Änderungen ergeben. Die Regierung ist parteipolitisch noch immer gleich zusammengesetzt. Dennoch kann von den Neugewählten der eine oder andere neue Impuls erwartet werden.

Herausfordernd wird es vielmehr sein, im Grossen Rat zu einzelnen Geschäften eine Mehrheit zu finden. 49 bürgerliche und 48 rotgrüne Grossräte stehen sich gegenüber, hinzukommen drei fraktionslose Vertreter. Deshalb wird in der neuen Legislatur die Präsenz der Parlamentarier – immer wieder ein Knackpunkt – noch viel wichtiger werden. Man darf gespannt sein, ob dieses (weiterhin) sehr knappe Stimmenverhältnis Überraschungen mit sich bringen wird und die eine oder andere Seite Referenden gegen Grossrats-Beschlüsse ergreifen wird.


"Neu gestaltet werden muss auch
die Partnerschaft mit dem Baselbiet."


Politisch gesehen findet bereits im Februar die wichtigste nationale Abstimmung statt. Die Unternehmenssteuerreform III wird, sofern es zu einem Ja kommt, unseren Kanton stark betreffen. Das Ja zu dieser Reform ist für unseren Wirtschaftsstandort überlebenswichtig und hilft mit, dass gute Rahmenbedingungen bestehen bleiben. Bei der anschliessenden kantonalen Umsetzung müssen wir darauf achten, dass sämtliche Unternehmen in Basel-Stadt, aber auch die Bevölkerung, profitieren. Entlastungen für diesen Kreis der Betroffenen sind zwingend und wichtig.

Spannender als die finale Umsetzung oder Nichtumsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative (je nach Betrachtungsweise) ist der Umgang des hiesigen Detailhandels und der Gastronomie mit der Grenznähe und den politischen Rahmenbedingungen. Hoffentlich wird dem Lädelisterben im 2017 endlich ein Ende gesetzt und hoffentlich wird die Politik Hand bieten zu Entlastungen dieses für uns ebenfalls sehr wichtigen regionalen Wirtschaftszweiges. Stichworte hierzu sind "Gratis-Parking" in der Innenstadt oder aber auch die Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten und die Neunutzung von wichtigen Plätzen wie dem Markt- oder dem Barfüsserplatz.

Neu gestaltet werden muss auch die Partnerschaft mit dem Baselbiet. Die mit dem sogenannten 80 Millionen-Deal erkaufte Zeit ist endlich und muss genutzt werden, um der Universität beider Basel und den von beiden Kantonen subventionierten Kulturinstitutionen Planungssicherheit für die 2020er-Jahre zu geben. Dabei ist aus meiner Sicht auch die Idee eines Uni-Standortes im Landkanton, also beispielsweise Liestal, weiter auszuarbeiten und voranzutreiben.

Bei den Kulturinstitutionen hoffe ich, dass die neugewählte Regierungspräsidentin es schafft, Basel-Landschaft einerseits von der Wichtigkeit der paritätischen Finanzierung zu überzeugen, andererseits aber auch einsieht, dass dieser Kanton nicht ohne paritätisches Mitspracherecht dazu "gezwungen" werden kann. Eine Auslegeordnung in der Kulturpolitik ist nicht nur in Bezug auf die noch immer fehlende Museumsstrategie dringend notwendig.

Daneben ist vor allem auch die weitergehende regionale Spitalplanung ein für 2017 wichtiges Themenfeld. Ich hoffe, es geling uns, in dieser Frage regional zu denken und das Besitzstanddenken hüben und drüben (Stichwort "Bruderholzspital") im Interesse aller Patientinnen und Patienten aufzugeben.

Vor allem: Bleiben wir, ungeachtet der geopolitisch schwierigen Lage, doch bitte einfach zuversichtlich und positiv. Eine positive Grundeinstellung kann sicher viel bewirken. Ich wünsche Ihnen an dieser Stelle alles Gute für 2017.

9. Januar 2017
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Joël Thüring, geboren 1983, ist gelernter Kaufmann und Inhaber des KMU-Betriebes "Aspero AG" mit Mandaten im Consulting-Bereich. Politisch ist er seit 2001 in der SVP tätig und amtet als Basler Grossrat und Bürgergemeinderat sowie als Leiter des Parteisekretariates der SVP Basel-Stadt. Amtsjahr 2017/2018 Präsident des Basler Grossen Rates. Neben diesen politischen Tätigkeiten ist er unter anderem Vorstandsmitglied der Mobilen Jugendarbeit Basel und Riehen. Der überzeugte Single lebt in einem Grossbasler Aussenquartier.

joel.thuering@aspero.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)

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"Der Eigentümer hat das Regional-Journal nicht erreicht."

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Hatte das "Regi" gerade Pause? 

RückSpiegel


Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Landrat Thomas Noack zitiert in einem Carte-blanche-Beitrag in der Volksstimme aus dem OnlineReports-Artikel über die Finanzkrise in Baselbieter Gemeinden.

Die Nachrichtenagentur SDA nimmt Bezug auf OnlineReports und schreibt, dass SP-Nationalrätin Sarah Wyss für eine Regierungs-Kandidatur nicht zur Verfügung steht.

Baseljetzt und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports, dass Swisscom die Führungen durch den Fernsehturm auf St. Chrischona einstellt.

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Die bz zieht den OnlineReports-Artikel über die frühere Grellinger Kirchen-Kassiererin nach, die ihre Verurteilung vor Bundesgericht anficht.

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Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

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Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

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Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

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Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

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Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

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Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).