Joël Thüring: "Einwurf"

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Basels Herausforderungen für das Jahr 2017

Wenige Tage alt ist das neue Jahr bereits und die vielen Neujahrs-Apéros sind vorbei. Viel verändert sich mit Beginn eines Jahres ja nicht, die eigentlich wichtigen Dinge im Leben bleiben durch diesen Zahlenwechsel eher unberührt. Und dennoch steht 2017 für viele Veränderungen. Ich denke nicht unbedingt an die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump und auch nicht zwingend an die Wahlen in Deutschland und Frankreich – immerhin zwei Nachbarländer –, sondern an die Herausforderungen in der Region Basel.

Da wäre im Stadtkanton die Neuzusammensetzung von Legislative und Exekutive. Die vergangenen Wahlen haben wenige Änderungen ergeben. Die Regierung ist parteipolitisch noch immer gleich zusammengesetzt. Dennoch kann von den Neugewählten der eine oder andere neue Impuls erwartet werden.

Herausfordernd wird es vielmehr sein, im Grossen Rat zu einzelnen Geschäften eine Mehrheit zu finden. 49 bürgerliche und 48 rotgrüne Grossräte stehen sich gegenüber, hinzukommen drei fraktionslose Vertreter. Deshalb wird in der neuen Legislatur die Präsenz der Parlamentarier – immer wieder ein Knackpunkt – noch viel wichtiger werden. Man darf gespannt sein, ob dieses (weiterhin) sehr knappe Stimmenverhältnis Überraschungen mit sich bringen wird und die eine oder andere Seite Referenden gegen Grossrats-Beschlüsse ergreifen wird.


"Neu gestaltet werden muss auch
die Partnerschaft mit dem Baselbiet."



Politisch gesehen findet bereits im Februar die wichtigste nationale Abstimmung statt. Die Unternehmenssteuerreform III wird, sofern es zu einem Ja kommt, unseren Kanton stark betreffen. Das Ja zu dieser Reform ist für unseren Wirtschaftsstandort überlebenswichtig und hilft mit, dass gute Rahmenbedingungen bestehen bleiben. Bei der anschliessenden kantonalen Umsetzung müssen wir darauf achten, dass sämtliche Unternehmen in Basel-Stadt, aber auch die Bevölkerung, profitieren. Entlastungen für diesen Kreis der Betroffenen sind zwingend und wichtig.

Spannender als die finale Umsetzung oder Nichtumsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative (je nach Betrachtungsweise) ist der Umgang des hiesigen Detailhandels und der Gastronomie mit der Grenznähe und den politischen Rahmenbedingungen. Hoffentlich wird dem Lädelisterben im 2017 endlich ein Ende gesetzt und hoffentlich wird die Politik Hand bieten zu Entlastungen dieses für uns ebenfalls sehr wichtigen regionalen Wirtschaftszweiges. Stichworte hierzu sind "Gratis-Parking" in der Innenstadt oder aber auch die Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten und die Neunutzung von wichtigen Plätzen wie dem Markt- oder dem Barfüsserplatz.

Neu gestaltet werden muss auch die Partnerschaft mit dem Baselbiet. Die mit dem sogenannten 80 Millionen-Deal erkaufte Zeit ist endlich und muss genutzt werden, um der Universität beider Basel und den von beiden Kantonen subventionierten Kulturinstitutionen Planungssicherheit für die 2020er-Jahre zu geben. Dabei ist aus meiner Sicht auch die Idee eines Uni-Standortes im Landkanton, also beispielsweise Liestal, weiter auszuarbeiten und voranzutreiben.

Bei den Kulturinstitutionen hoffe ich, dass die neugewählte Regierungspräsidentin es schafft, Basel-Landschaft einerseits von der Wichtigkeit der paritätischen Finanzierung zu überzeugen, andererseits aber auch einsieht, dass dieser Kanton nicht ohne paritätisches Mitspracherecht dazu "gezwungen" werden kann. Eine Auslegeordnung in der Kulturpolitik ist nicht nur in Bezug auf die noch immer fehlende Museumsstrategie dringend notwendig.

Daneben ist vor allem auch die weitergehende regionale Spitalplanung ein für 2017 wichtiges Themenfeld. Ich hoffe, es geling uns, in dieser Frage regional zu denken und das Besitzstanddenken hüben und drüben (Stichwort "Bruderholzspital") im Interesse aller Patientinnen und Patienten aufzugeben.

Vor allem: Bleiben wir, ungeachtet der geopolitisch schwierigen Lage, doch bitte einfach zuversichtlich und positiv. Eine positive Grundeinstellung kann sicher viel bewirken. Ich wünsche Ihnen an dieser Stelle alles Gute für 2017.

9. Januar 2017
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Joël Thüring, geboren 1983, ist gelernter Kaufmann und Inhaber des KMU-Betriebes "Aspero AG" mit Mandaten im Consulting-Bereich. Politisch ist er seit 2001 in der SVP tätig und amtet als Basler Grossrat und Bürgergemeinderat sowie als Leiter des Parteisekretariates der SVP Basel-Stadt. Amtsjahr 2017/2018 Präsident des Basler Grossen Rates. Neben diesen politischen Tätigkeiten ist er unter anderem Vorstandsmitglied der Mobilen Jugendarbeit Basel und Riehen. Der überzeugte Single lebt in einem Grossbasler Aussenquartier.

joel.thuering@aspero.ch

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"Nun haben wir also auch einen"

Finanz- und Kirchendirektion Baselland
am 21. September 2018
über ihren ersten Newsletter
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Es newslettert und pressekonferenzelt – da müssen Wahlen vor der Tür stehen.

Frisch pubertiert

Die Leute auf dem Hügel
RückSpiegel



In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmen Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.

Liestal hat den Bruttokredit in der Höhe von 4,96 Millionen Franken für den Bau der städtischen Velostation und den Bau der erhöhten Velospur in der Unterführung der Oristalstrasse mit 2'386 Ja-Stimmen gegen 732 Nein-Stimmen sehr deutlich angenommen.

• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.