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"Pfleglicher Umgang": Tatort Marktplatz*

"Ausländer-Kriminalität" lockt Massen an

Dennoch gesittete Diskussion in hochkarätiger Runde über ein hochemotionales Thema


Von Beat Stauffer


Massenauflauf zur emotionsgeladenen Debatte über "Ausländerkriminalität und Integrationspolitik": In Scharen strömten am Dienstagabend Interessierte ins Basler Kongresszentrum, wo sich eine prominente Runde zum aufwühlenden Thema äusserte.


Rund ein halbes Jahr nach den tragischen Mordfällen, die damals die ganze Stadt aufgewühlt hatten, stösst das heikle Thema "Ausländerkriminalität" immer noch auf grosses Interesse. Zwischen 300 und 400 Menschen strömten gestern Dienstagabend an eine Podiumsdiskussion ins Kongresszentrum. Dazu mag nicht nur das Thema, sondern auch das prominent besetzte Podium beigetragen haben, das, mit Ausnahme von Thomas Kessler, klar bürgerlich ausgerichtet war. Nicht vertreten war allerdings die Sicht der Migranten. Es sei ihnen nicht gelungen, direkt Betroffene zur Teilnahme am Podium zu bewegen, erklärten die Organisatorinnen der Veranstaltung, die "Interessengemeinschaft engagierter Frauen aus Politik, Wirtschaft und Kultur" namens "Panorama".

Erwartungen nur teilweise erfüllt

Das Eingangsreferat, das den statistischen Fakten zur Ausländerkriminalität und der Problemanalyse gewidmet war, hielt Thomas Hug, Erster Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt. Anschliessend debattierten die Podiumsteilnehmer unter der Leitung der Journalistin Esther Girsberger über das heikle und emotionale Thema. Da alle Podiumsteilnehmer beruflich direkt mit der Thematik zu tun haben, war eine spannende Debatte angesagt: Da sassen Regierungsrat Jörg Schild, Thomas Kessler, der Basler Delegierte für Migration und Integration, sowie der Aargauer Nationalrat Philipp Müller, der als FDP-Fachmann für Ausländerfragen gilt.

Die Erwartungen einer spannenden und kontroversen Debatte wurden allerdings nur teilweise erfüllt. Das lag zum einen an der Moderatorin, der es zu wenig gelang, das Thema einzugrenzen. Immer wieder geriet das Gespräch auf verschiedene Nebengeleise wie etwa den Cannabiskonsum. Zum andern war unübersehbar, dass zumindest die drei Basler Teilnehmer auf dem Podium sehr pfleglich und zurückhaltend miteinander umgingen. Thomas Kessler holte, Bezug nehmend auf die "Missstimmung" rund um das Thema Migration und Kriminalität, einmal mehr zur Schelte gegen "lokale Medienschaffende" aus.

Chef-Ankläger plädiert für "teils strengere Massstäbe"

Unter diesen Umständen konnte sich kein wirkliches Streitgespräch entwickeln, das unterschiedliche Positionen klar sichtbar gemacht hätte. So mochte etwa Kessler den recht pointierten Folgerungen von Hug - Bundesrat Blocher habe Massnahmen in die Wege geleitet, die "vielsprechend" seien - nicht widersprechen. Umgekehrt deutete Hug nur sehr vage an, dass er manchmal das Gefühl habe, bei gewissen Migranten müsste man strengere Massstäbe anlegen.

In der zentralen Frage, wie es in Sachen Integration weiter gehen soll in Basel, herrschte denn auch weitgehend Einigkeit auf dem Podium. Thomas Kessler plädierte dafür, auf dem bisherigen, seiner Ansicht nach erfolgreichen und zukunftsgerichteten Weg weiterzugehen. Jörg Schild wies darauf hin, dass auch mit mehr Polizei die Aufsehen erregenden Morde vom Frühjahr nicht hätten verhindert werden können. Für Thomas Hug befindet sich die Basler Integrationspolitik "im Prinzip auf dem richtigen Weg". Bestehende Gesetze, so der Staatsanwalt, müssten aber noch konsequenter angewendet werden.

Delikte wie die fünf Morde im vergangenen Frühsommer würden die Integrationsanstrengungen jeweils zurückwerfen, betonte Regierungsrat Schild. Unklar ist, ob aus diesen Vorfällen bleibender Schaden entstanden ist oder ob sich das öffentliche Interesse längst anderen Themen zugewendet hat - etwa dem Randalieren von FCB-Fans, die fast alle junge Schweizer sind.

* Der Ort, wo ein Türke am 10. Juni seine Ehefrau erschoss

3. November 2004

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"Meine Erwartungen wurden ganz erfüllt"

Da ich auch an diesem Anlass im Kongresszentrum Messe Basel teilnahm und zufällig neben dem Berichterstatter Beat Staufer sass, möchte ich kurz dieMeinung aus meiner Sicht kundtun. Im Gegensatz zu Beat Stauffer, waren meine Erwartungen voll erfüllt. Leider ist es in der Politik oft so, dass gegenüber Andersdenkenden ein Feindbild entsteht und der Mensch und seine Meinung nicht voneinander getrennt werden. Was ich deshalb an diesem Abend besonders geschätzt habe, ist die sachliche und gesittete Diskussion, welche sowohl vom prominenten Podium als auch von der Zuhörerschaft geführt wurde. Sogenannte Streitgespräche, die sich Beat Stauffer eher erhofft hätte, arten oft in Aussagen aus, welche unter die Gürtellinie gehen.

 

Der Grund, dass keine spannende und kontroverse Debatte stattfand, mag wohl auch darin liegen, dass in vielen Punkten eine gewisse Übereinstimmung der Anwesenden zu erkennen war. Die Aussage des Ersten Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt, Thomas Hug, bei gewissen Migranten müsste man strengere Massstäbe anlegen, wurde auch von niemandem in Frage gestellt. Auch die Erklärung von Regierungspräsident Jörg Schild, Delikte wie die fünf Morde im vergangenen Frühsommer würden die Integrationsanstrengungen jeweils zurückwerfen, wurde von niemandem widerlegt.

 

So grausam die genannten Vorfälle sind, glaube ich kaum, dass daraus ein bleibender Schaden entstanden ist, und dass es normal ist, dass sich das öffentliche Interesse auch wieder aktuellen Themen wie zum Beispiel der zunehmenden Gewaltbereitschaft von Randalierern bei Fussballspielen und Demonstrationen zuwendet.


Heinz Jäggi, Präsident, Sektion Buus, Buus


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"Steinberg", "Steinberg"

Basler Zeitung
vom 7. November 2019
in einem Text über "Basel
und seine Baustellen"
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Dreimal wollte der Autor in einem Text "Steinenberg" schreiben – einmal erfolgreich, zweimal scheiterte er.

Alles mit scharf

Der Hirnriss im Kopfkino
RückSpiegel


Die Basler Zeitung und die BZ nahmen die OnlineReports-Nachricht zum Tod des Konjunkturforschers Christoph Koellreuter auf.

20 minuten online, Blick, nau.ch, das SRF-Regionaljournal und Telebasel nahmen den OnlineReports-Primeur über den Unfalltod des Basler Umweltschützers Martin Vosseler auf.

nau.ch schrieb die OnlineReports-Recherche über den FDP-Wahlversand an Basler Neu- und Jungwähler zu einem eigenen Artikel um und verwertete auch die OnlineReports-Illustration dazu.

In der Besprechung des Films "Bruno Manser – Stimme des Regenwalds" nahm die BZ auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

Die BZ nahm den OnlineReports-Primeur über eine Rückzahlung der wegen Veruntreuung angeklagten ex-Kassierin der katholischen Kirchgemeinde Grellingen auf.

Die Basler Zeitung greift in ihrem Bericht über die E-Trottinett-Anarchie auf ein OnlineReports-Interview zurück.

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Die BZ bezog sich in ihrer Recherche über die Abgänge von Kaderärzten am Kantonsspital Baselland auf einen Bericht in OnlineReports.

Die BZ berief sich in einem Bericht über die Massenkündigungen am Schorenweg auf eine OnlineReports-News.

Die Schweiz am Wochenende und die Basler Zeitung haben die OnlineReports-News über den Bombenalarm am EuroAirport aufgenommen.

Das SRF-Regionaljournal, Telebasel, die Schweiz am Wochenende und Prime News haben den OnlineReports-Primeur über die Schliessung des Basler Kinos "Rex" nachgezogen.

In ihrem Bericht über den Gelterkinder Antennenposter-Streit bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Die BZ nahm die OnlineReports-News über den Rücktritt der Basler Unispital-Verwaltungsrätin Irmtraut Gürkan aus dem Vorstand des Universitäts-Klinikums Heidelberg auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Die Verlängerung der BVB-Tramlinie 3 nach Saint-Louis kostete rund 84 statt 93,7 Millionen Franken und ist somit um fast zehn Millionen Franken günstiger als geplant.

Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal per 1. Januar 2020 einen Teuerungsausgleich von 0,5 Prozent auszurichten.

Die Forscherin Michaela Kneissel nimmt anstelle des Ende Jahr ausscheidenden Ulrich Vischer Einsitz im Universitätsrat der Universität Basel.

Nach dem Rücktritt der neuen Basler Regierungsrätin Tanja Soland aus dem Grossen Rat rückt die ehemalige Juso-Präsidentin Jessica Brandenburger ab 1. Dezember ins Parlament nach.

Die ausserordentliche Mitgliederversammlung des Jungen Grünen Bündnisses Nordwest vom 3. November 2019 wählte als Nachfolger von Dominik Beeler Simon Fankhauser in das Co-Präsidium.

Zu sieben Fällen von Sachbeschädigungen an Autos kam es in der Nacht von Freitag auf Samstag, 2. November, in der Umgebung der Tramhaltestelle "Vogesenstrasse" in Reinach.

Der Gemeinderat von Riehen erwartet für die Planperiode 2020 bis 2023 jährliche Defizite von 1,3 bis 2,5 Millionen Franken.

Susanne Wäfler-Müller (42) wird ab dem 1. Mai 2020 die Führung der Kantonsbibliothek Baselland übernehmen und auf Gerhard Matter folgen, der im Frühjahr in den Ruhestand gehen wird.

Zu Beginn des Schuljahrs 2021/22 wird Informatik als obligatorisches Fach in allen Baselbieter Gymnasien eingeführt.

Die SP Baselland empfahl an ihrer Delegiertenversammlung vom 22. Oktober, im zweiten Ständerats-Wahlgang die grüne Maya Graf zu wählen.

Die Grünen Liestal und Umgebung haben Marie-Theres Beeler an der Mitgliederversammlung vom 22. Oktober für die Legislatur 2020-2024 für den Stadtrat nominiert.

Am 9. August 2019 hat Eva Meuli dem Landrat ihren Rücktritt als Präsidentin der Abteilung Sozialversicherungs-Recht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft per 31. März 2020 erklärt.

Am 14. Oktober, lediglich drei Wochen nach Ausschreibung der Publikumsöffnung der ADEV Ökowärme AG, waren alle 3000 neu ausgegebenen Namenaktien gezeichnet.

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Wechsel in der Geschäftsführung der Suchthilfe Region Basel: Barbara Held übernimmt die Leitung per Januar 2020, nachdem Walter Meury – ein Pionier in der Suchtarbeit – Ende Jahr in den Ruhestand geht.

Der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Riehens Gemeindepräsident Hansjörg Wilde und Gemeinderat Daniel Hettich haben die erneuerte Lörracherstrasse in Riehen feierlich eingeweiht.

Veronica Schaller
, frühere Basler Sanitätsdirektorin und zuletzt Kulturbeauftragte der Stadt Bern, wurde zur neuen Präsidentin von "Curaviva Basel-Stadt", dem Verband der Basler Alterspflegeheime, gewählt.

Designierte Verwaltungsratspräsidentin der Schweizerischen Rheinhäfen ist Martina Gmür, Petra Mösching wird Mitglied des Verwaltungsrats.

Der Verein Region Oberbaselbiet wählte den aus dem Fricktal stammenden Gerry Thönen, der die Oberbaselbieter Gemeinden bis zur Gründung des Regionalvereins betreute, zum Geschäftsführer.

Anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-Jahr Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel organisiert die Schweizer Botschaft in Israel im September diverse Anlässe mit Bezug zu Basel.

Die Parteileitung des CVP-Wahlkreises Liestal hat einstimmig beschlossen, Elisabeth Augstburger für die Ständeratswahlen vom 20. Oktober zu unterstützen.

Schweizerische Rheinhäfen: Benedikt Weibel hat seinen Rücktritt als Verwaltungsrats-Präsident per 31. Dezember 2019 bekannt gegeben; Martin Dätwyler, Direktor der Handelskammer beider Basel, trat per 30. Juni zurück.