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"Gesetze konsequent anwenden": Kopftuch-Trägerin auf dem Basler Marktplatz

"Sich mit echten Integrations-Problemen statt mit Symbolik befassen"

Der Standpunkt: Thomas Kessler, Basler Integrationsbeauftragter, zur aktuellen Kopftuch-Debatte


Die föderalistische Schweiz mit der Jahrhunderte alten Erfahrung im Zusammenleben von sprachlichen und religiösen Minder- und Mehrheiten sei stark genug, um ohne Verbote gegen Kopftuch, Kippa oder Kreuz im öffentlichen Raum auszukommen. Dies schreibt der Basler Integrationsbeauftragte Thomas Kessler in einem Standpunkt-Beitrag zur Kopftuch-Debatte, die durch die angekündigte Volksinitiative der Schweizerischen Bürger-Partei ausgelöst wurde.


Von THOMAS KESSLER

Die französische Debatte um das "Kopftuch-Verbot" an den Schulen hat auch die Schweiz erreicht. Einige Politiker haben den Ball aufgenommen. Die Lehrpersonen, welche täglich die konkrete Bildungs- und Integrationsarbeit leisten, befassen sich lieber mit den echten Integrationsproblemen und nicht mit Symbolik. Die Potenziale der einzelnen Kinder zu erkennen und zu fördern ist ihre tägliche Arbeit; dazu gehört auch das Erklären und Durchsetzen der gesellschaftlichen Regeln – also das Fordern. Auch gegenüber den Eltern; Schulpflicht für alle und Chancengleichheit für Mädchen und Buben sind nicht verhandelbar, sie sind Gesetz.

Bezüglich Kleiderfragen nennen die Lehrkräfte zuerst den grassierenden Kleidermarken-Terror und die Freizügigkeit; als erste Notmassnahme wird mancherorts die Einführung von Schuluniformen diskutiert. In der "NZZ am Sonntag" vom 7. November 2004 regt sich nun Frau Suzette Sandoz, Rechtsprofessorin an der Universität Lausanne, über die Kandidatur einer kopftuchtragenden Muslimin für die Basler CVP auf und verurteilt die CVP des "Abweichlertums!" – mit Ausrufezeichen. Die Kandidatin – Frau Kadriye Koca-Kasan – engagiert sich seit Jahren in verschiedenen Gremien für Integration, Mediation und für Schulqualität; sie hat die Parteiprogramme geprüft und festgestellt, dass ihre Wertvorstellungen, namentlich zu Familie und Ethik, am besten bei der CVP aufgehoben sind. Ist das ein Problem oder gelungene Integration? 40 Prozent der Basler CVP-Mitglieder sind nicht katholisch.

Schweiz kennt differenzierte Lösung

Wenn gar eine ehrwürdige Professorin darob aus der Fassung gerät, ist dringend eine breite Debatte zu unseren Stärken und Ängsten nötig. Das Verbot von auffälligen religiösen Symbolen für Schüler/-innen kennen zentralistisch strukturierte Länder mit einer starken Betonung des Gleichheits-Grundsatzes, so Frankreich und die Türkei. Länder mit einer stärkeren Betonung des Freiheits-Grundsatzes geben der Individualität in der Öffentlichkeit einen grösseren Raum – so zum Beispiel England, wo Sikhs mit ihrem Turban Polizeidienst leisten oder Töff fahren können. Die Schweiz liegt in der Abwägung von Freiheit und Gleichheit etwa dazwischen; für staatlich besoldete Lehrpersonen ist das Tragen von auffälligen religiösen Symbolen wegen der Neutralität des Staates untersagt; Schülerinnen und Schüler dürfen. Sikhs müssen bei uns auf dem Mofa einen Helm tragen. Das Bundesgericht wägt jede Fragestellung sorgfältig ab und urteilt differenziert.

Diese Sorgfalt ist auch aus gesellschaftlicher und politischer Sicht klug. Die föderalistische Schweiz mit der Jahrhunderte alten Erfahrung im Zusammenleben von sprachlichen und religiösen Minder- und Mehrheiten ist stark genug, um ohne Verbote gegen Kopftuch, Kippa oder Kreuz im öffentlichen Raum auszukommen. Absurderweise sind es gerade die Verbotsfreunde, die mit der symbolischen Aufladung des Kopftuchs diesem erst diese Wichtigkeit geben, die religiöse oder politische Eiferer wiederum gerne als Vorlage annehmen. So spielen sich Symbolbekämpfer und Fundamentalisten aus entgegengesetzten Positionen in die Hände. Diese Erfahrung aus Frankreich können wir uns getrost schenken. Es ist wirksamer und konstruktiver, mit klarem Kopf die Symbole Symbole sein zu lassen und sich gezielt den tatsächlichen Chancen und Problemen der Integration zuzuwenden.

Primär Delinquenz und Diskriminierung bekämpfen

Erfolgreiche Integration ist das beste Mittel gegen Fundamentalismus; Fördern und Fordern heisst das Prinzip der Basler Integrationspolitik. Die politischen und gesellschaftlichen Grundlagen dazu sind eine geklärte eigene Identität der Einheimischen und eine klare Strategie der Regierung. Die Schweiz kann stolz sein auf ihre Verfassungsgeschichte, Föderalismus, kulturelle Vielfalt und direkte Demokratie. Wirtschaftlicher Erfolg und innerer Frieden sind daraus erwachsen. Dies gilt es zu vermitteln und durch Integration der Zuziehenden erfolgreich weiterzuführen. Nicht mit ängstlicher Ausgrenzung und dem (Stellvertreter-)Kampf gegen Symbole bewältigen wir den aktuellen Integrationsbedarf, sondern mit einer starken Integrationspolitik, welche auf gemeinsamen Erfolg setzt. "Die Integration setzt mit dem Zuzug ein", steht im Entwurf des Integrationsgesetzes der beiden Basel.

Ein selbstbewusster Staat steuert in seinem Interesse von Anfang an die Integration durch Begrüssung, klare Information, Abklärung der individuellen Verhältnisse, Förderung der Sprachkenntnisse, der sozialen Eingliederung und Berufsplanung. Er setzt dazu bei Bedarf gesetzliche Auflagen ein und fordert aktives Engagement, Respekt vor Verfassung und gesellschaftlichen Regeln. Für die Klärung von Missverständnissen werden Mediatoren eingesetzt, allenfalls auch Autoritätspersonen, welche die Regeln nachhaltig erläutern. Die Gesetze sind selbstverständlich unabhängig von Herkunft, Religion und Geschlecht konsequent anzuwenden. Mit dieser klaren Haltung und Offenheit wird sozialer Erfolg geschaffen und Vertrauen in den Verfassungsstaat. Und damit Raum für die Verhinderung und Bekämpfung der tatsächlichen Probleme - wie zum Beispiel Delinquenz und Diskriminierung.

(Zwischentitel durch Redaktion)

6. Dezember 2004


AUTOR

Autor dieses Meinungsbeitrags ist Thomas Kessler, *1959, aufgewachsen in der Romandie und im Kanton Zürich, Bauer und mult. dipl. Agronom, Consulting-Unternehmer für Projekte der Entwicklungshilfe und Landwirtschaft, Drogenforscher, 1987-1991 Kantonsrat der Grünen Zürich, 1991-1998 Drogendelegierter des Kantons Basel-Stadt, seit 1998 Delegierter für Migration und Integration des Kantons Basel-Stadt sowie Leiter der Integrations- und Anti-Diskriminierungsstelle, Mitglied der Projektleitung Integrale Stadtentwicklung. Seit 1996 Mitglied der Eidgenössischen Expertenkommission für Drogenfragen.


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"Der Wertezerfall und die Toleranz der Intoleranz"

Wir müssten uns selbst an der Nase nehmen, schreibt Frau Beatrice Alder: Schuldgefühle, welche die Auseinandersetzung mit teilweise der Gleichberechtigung zuwiderlaufenden Entwicklungen verhindern? Augen zu statt Augen auf?

 

"... kein Wort der Entrüstung darüber gelesen, dass und wie das Kruzifix als modischer Gag instrumentalisiert": Das ist der kleine Unterschied, der van Gogh das Leben kostete. Laufen Sie heute mit einem T-Shirt "The Pope smokes Dope" herum und niemand wird sie gross beachten. Schreiben sie "satanische Verse" oder teilen sie provokativ nicht nur gegen die Pädophilen in der katholischen Kirche aus, sondern gegen Frauenunterdrückung im Islam, dann dürfen sie mit Drohungen bis Liquidation rechnen. Wertezerfall und Toleranz von Intoleranz heisst das.

 

"Ich bin - obwohl 'frauenbewegte' Frau der Meinung, dass ich/wir nicht das Recht habe/n, anderen Menschen unsere/meine Meinung über die Stellung der Frau in Familie und Gesellschaft aufzuzwingen": Nun ja, ich frage mich, was Frau Alder mit "frauenbewegt" meint. Schweizerfrauenbewegt? Aber es kümmern nicht die ausländischen oder eingebürgerten Mädchen, die in der Schweiz genitalverstümmelt, vom Schulunterricht ferngehalten, zwangsverheiratet oder anderweitig diskriminiert und unterdrückt werden? Falls ja, wäre das der leider auch in linken und grünen Kreisen nicht selten anzutreffende versteckte Rassismus und die implizite Frauenfeindlichkeit. Gleichberechtigung für Schweizer Frauen, aber nicht für Immigrantinnen. Bei Immigranten muss auch Intoleranz gegenüber Frauen toleriert werden, denn sie sind ja anders (andere Kultur, andere Religion).

 

Nein, liebe Frau Alder, auch diese Frauen möchten frei sein (wage ich mal zu behaupten), würden sie zum Teil nicht in patriarchalischen Parallelgesellschaften mit eigenen Gesetzen (z.B. Regeln der Ehre) leben und nicht deren brutale Strafen (Ausstoss aus der Familie, Verfolgung, Tod) fürchten. Dass diese Frauen oft ihre eigene Unterdrückung rechtfertigen, dürfte im Lichte der psychologischen Dissonanztheorie so gesehen werden: Um das Spannungsverhältnis zwischen dem Wunsch, frei zu sein, und dem Druck, sich unterwerfen zu müssen, zu verringern (weil die Psyche nach Ausgleich sucht), rechtfertigen diese Frauen ihre Unterdrückung selbst und rationalisieren sie so (geben der Unterdrückung einen Sinn).

 

Zynischerweise wird dann genau dies in der Argumentation gewisser linken PolitikerInnen verwendet, um dieses angeblich "selbstgewählte Anderssein" zu tolerieren.


Andy Wolf, Muttenz



"Wie soll Integration verhindert werden?"

Wie soll die tatsächliche Integration denn verflixt nochmals behindert werden, wenn alle Schulpflichtigen dazu verpflichtet werden, glaubensneutral aufzutreten, also jedwelche religiöse Symbole, die sie doch aufgrund ihrer Eltern und nicht aus eigener, gereifter Erkenntnis tragen, an der Schule abzulegen. Wie mir scheint, scheut Herr Kessler echte, fundamentale laizistische Diskussionen auf der relevanten Ebene und das ist nun mal exklusive die Familie islamischer, jüdischer, katholischer, protestantischer, hinduistischer oder sik'scher Provenienz.


Patric C. Friedlin, Basel



"Vorurteilslose und informative Aufklärungsarbeit"

Zum Thema Integration von Ausländern möchte ich wärmstens eine Website von zwei Teens aus Will SG empfehlen. Beachtlich, wie die beiden über dieses aktuelle Problem vorurteilslose und informative Aufklärungsarbeit leisteten. Zur Nachahmung empfohlen. Ihre Website gewann kürzlich beim Internetwettbewerb Think-Quest. Der Link findet sich unter:

www.thinkquest.ch/d/library/index.html und dort unter Ausländerintegration.


Bruno Heuberger, Oberwil



"Ganz einverstanden"

Mit Kopftuch gibt es keine Integration. Unterstütze den Artikel von Herrn Joel A. Thüring.


Othmar Freytag, Allschwil



"Kopftuch behindert die Integration"

Ganz bestimmt geben wir mit einem Kopftuchverbot den extrem fundamentalistischen Kräften des Islams keinen Aufwind. Diese nehmen ein Kopftuchverbot nur als weitere Argumentation, als fadenscheinige Argumentation wohlverstanden. Das Kopftuch ist ein Hindernis für die Integration. Hierzu muss man aber wissen, dass das Kopftuch hier vielmehr dafür benutzt wird, dass gar keine Integration stattfinden kann. Frauen, die ein Kopftuch tragen, finden weniger rasch und eher selten Zugang zu einer nichtmuslimischen Gruppierung. Sie sind somit von Grund auf isoliert, leben oftmals nur in ihrem Familienkreis und können so weder Sprache noch unsere Kultur und Mentalität kennenlernen.

 

Auch der Koran ist sehr widersprüchlich im Bezug auf das Kopftuch. Früher, zur Zeit von Mohammed, trugen muslimische Frauen erst ein Kopftuch und verhüllten sich, weil man sie von den Sklavinnen unterscheiden wollte. Im "antiken Islam" waren Misshandlungen an Sklavinnen an der Tagesordnung, für muslimische Frauen war der Schleier die beste Möglichkeit sich von Sklavinnen zu unterscheiden und sich so vor diesen Misshandlungen zu schützen. Frankreich hat das Problem erkannt und restriktive Massnahmen getroffen. Gerade Herr Kessler als Integrationsbeauftragter sollte endlich einmal zugestehen, dass in der realen Welt jenseits seiner ideologischen Multikulti-Vorstellung das Kopftuch nichts zur Integration beiträgt.


Joël A. Thüring, Sekretär Basler SVP, Basel



"Warum keine Entrüstung über das Kruzifix als modischer Gag?"

Ich stimme der Haltung von Thomas Kessler voll zu, zumal ich der Meinung bin, dass "wir" uns an der eigenen Nase nehmen sollten: Ich habe bislang kein Wort der Entrüstung darüber gelesen, dass und wie das Kruzifix als modischer Gag instrumentalisiert worden ist. Ich bin - obwohl "frauenbewegte" Frau der Meinung, dass ich/wir nicht das Recht habe/n, anderen Menschen unsere/meine Meinung über die Stellung der Frau in Familie und Gesellschaft aufzuzwingen.


Beatrice Alder, Grossrätin Grünes Bündnis, Basel



"Kopftuch-Symbol ist nicht zu unterschätzen"

Ich bedaure, dass das Kopftuch einmal mehr ausschliesslich mit andern religiösen Symbolen verglichen wird. Die Brisanz liegt nicht im religiösen Symbol. Frauen, die das christliche Kreuz tragen, sind in der Gesellschaft - nach einem sehr mühsamen Kampf und dank Aufklärung - gleichgestellt, wenigstens theoretisch.

 

Hingegen ist das Kopftuch sehr wohl ein Symbol fehlender Gleichstellung und patriarchalischer Wertvorstellungen. Deshalb wäre ich für ein Verbot des Kopftuchs, weil damit den einwanderungswilligen Männern aus patriarchalischen Gesellschaften deutlich würde, dass bei uns die Gleichstellung gilt. Das Verbot als Symbol der gesetzlichen Gleichstellung. Der Spagat für jüngere Frauen zwischen Tradition und Moderne - sprich Integration - fiele weg. Zwangsverschleierte Frauen könnten sich auf das Verbot berufen. Da alle Frauen keine Kopftücher mehr tragen würden, müssten die Beschimpfungen und Drohungen (bis zu Vergewaltigungen in Frankreich) vieler Muslim-Männer an die Adresse der Tuchlosen mangels Erkennungszeichen verschwinden.

 

Generell bedaure ich, dass in dieser Diskussion die patriarchalischen Wertvorstellungen und Rollenzuteilungen nicht klarer als gesetzeswidrig verurteilt werden. Selbstverständlich bin ich ebenfalls der Meinung, dass andere Integrationsforderungen wichtiger und grundlegender sind (Schulbetrieb, Gesetz, körperliche Unversehrtheit). Das Kopftuchsymbol ist jedoch nicht zu unterschätzen, wie aus den aktuellen Reaktionen - beispielsweise die Einbürgerungsabstimmung - hervorgeht.


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SBB
Abfahrts-Anzeige 08.17 Uhr
in einem als "Interregio"
verkehrenden "Flirt"
vom 11. Mai 2018
um 10.46 Uhr
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Sind die Abfahrtszeiten falsch, so hat es doch Methode.

Veranstaltungs-Hinweis

 

OFFENE TORE
zu historischen Wohnbauten
am Sa/So 26./27. Mai
Zahlreiche Gratis-Führungen in sehenswerten Altstadt-Häusern in Basel und in der ganzen Schweiz. Eine Aktion des Vereins DOMUS ANTIQUA HELVETICA aus Anlass des Europäischen Kulturerbejahres 2018.

Genauere Informationen und Online-Anmeldung für Gratis-Tickets über www.domusantiqua.ch/offenetore

RückSpiegel


Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am Samstag, 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier (10 bis 16 Uhr) neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.

• Der Basler Erziehungsdirektor Conradin Cramer übernimmt per 1. Mai das Präsidium der Stiftung "éducation21", einer Fachagentur der Schweizerischen Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK), die sich der Bildung für nachhaltige Entwicklung widmet.

10'454 Patienten weist die Psychiatrie Baselland für das Geschäftsjahr 2017 aus.

Peter Brodmann wird neuer Baselbieter Kantonschemiker und Leiter des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen als Nachfolger von Peter Wenk, der Ende August in Pension geht.

• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".

• Der frühere Basler Grossrat und FDP-Nationalrat Urs Schweizer tritt per 15. Mai 2018 nach 15 Jahren als Präsident des ACS beider Basel zurück.

• Nach den Kontrollen an der vergangenen Basler Fasnacht bleiben Pferde von Chaisen und Vorreitern weiterhin erlaubt.

• Die 43-jährige Elisabeth Heer Dietrich wurde mit 82 von 84 Stimmen glanzvoll zur neuen Baselbieter Landschreiberin gewählt.

• Die Revitalisierung der unteren Wiese hat sich aufgrund der vielen Hochwasser um den Jahreswechsel so stark verzögert, dass das Basler Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte und bis Ende Mai pausieren muss.

• Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Millionen Franken ab und liegt damit 108 Millionen Franken über dem Budget.