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"Modell für schweizerische Lösung": Basler Gesundheitsstrategen*

Basel-Stadt will Gesetzes-Zähne gegen Kampfhunde

Revidiertes Basler Hundegesetz soll Vorbild für einheitliche schweizerische Regelung sein


Von Peter Knechtli


Der Kanton Basel-Stadt will ein schärferes Hundegesetz, mit dem er gefährliche Rassen wie Pitbull Terriers verbieten kann. Regierungsrat Carlo Conti legte heute Nachmittag den Gesetzesentwurf vor. Ob dieser aber je in Rechtskraft erwächst, ist fraglich. Denn Conti drängt auf eine gesamtschweizerische Lösung - auf der Basis des Basler Modells.


Seit knapp fünf Jahren ist im Kanton Basel-Stadt ein Hundegesetz in Kraft, das - so der Grundsatz - für potenziell gefährliche Hunde eine Bewilligungspflicht vorsieht. Was Gesundheitsdirektor Carlo Conti heute Dienstagnachmittag vorlegte, geht nun deutlich weiter: Das total revidierte Hundegesetz gibt der Regierung die Möglichkeit, "einzelne Rassen zu verbieten" und für gefährliche Rassen einen Leinen- und Maulkorbzwang einzuführen. Conti bestätigte an einer Medienkonferenz ausdrücklich, dass die Basler Regierung gewillt ist, den Pitbull zu verbieten. Zudem soll die Regierung die Möglichkeit erhalten, die Bestimmungen für potenziell gefährliche Hunde auch auf andere bezüglich Aggression auffällige Hunde anzuwenden.

Basler Regierung für Pitbull-Verbot

Laut dem Paragrafenwerk, das Departementssekretär Andreas Faller präsentierte, darf pro Haushalt nur noch ein potenziell gefährlicher Hund gehalten werden. Bei Bedarf soll der Staat ein generelles Hundehaltungsverbot über eine Person verhängen können. Für das Halten von Hunden soll künftig ein Mindestalter von 25 Jahren gelten (bisher 20). Ferner sind unter anderem folgende Regeln vorgesehen:

• Alle Hundehalter müssen eine Haftpflichtversicherung abschliessen

• Für alle Hunde gilt eine Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht durch Einpflanzen eines Mikrochips

• Human- und Tierärzte sind verpflichtet, Beiss-Attacken gegen Menschen dem kantonalen Veterinäramt zu melden

• Hunde können unter temporäre Beobachtung gestellt werden

• Hunde können zum Zweck einer Neuplatzierung dem Eigentümer entzogen werden

Gesamtschweizerisch einheitliche Massnahmen gefordert

Der Gesetzesentwurf, den die Basler Regierung heute Dienstag verabschiedete, geht nun bis Ende Januar in eine Vernehmlassung. Regierungsrat Conti machte an der Medienkonferenz aber deutlich, dass er unter dem Eindruck der Pitbull-Tragödie von Oberglatt den Erlass unterschiedlicher kantonaler Regelung für "unvernünftig" hält. Auf die Frage von OnlineReports bestätigte er, dass das Basler Gesetz möglicherweise nicht in Kraft treten werde, weil es ebenso ein "Modell für die Grundlage einer eidgenössisch harmonisierten Regelung" darstellen soll. Laut Conti besteht der Hamonisierungsbedarf vor allem im Bereich der "generellen Massnahmen". So sollen beispielweise Rassenlisten oder Maulkorbzwang gesamtschweizerisch geregelt werden, wobei kantonal unterschiedliche Ausführungsbestimmungen möglich sind.

Bereits mit gestrigem Datum schickte Conti den Basler Gesetzesentwurf auch an Bundesrat Joseph Deiss und an Hans Wyss, den Direktor des Bundesamtes für Veterinärwesen nach Bern. Das Gesetz soll massgeblich in die Arbeiten einfliessen, die demnächst eine Arbeitsgruppe unter der Federführung des Bundesamtes aufnehmen wird. Dieser Arbeitsgruppe gehört auch der der Basler Kantonstierarzt Markus Spichtig an.

Dass Revisionsbedarf herrscht, zeigt sich auch daran, dass der Kanton Basel-Stadt über keine zuverlässige Beiss-Statistik verfügt, da für Beiss-Attacken bisher keine Meldepflicht besteht. Das diesbezüglich vorhandene Datenmaterial ist dürftig. So ist beispielweise nur bekannt, dass bei total gut 5'000 Hunden die Zahl der Bewilligungen für potenziell gefährliche Hunde innerhalb von fünf Jahren von über 200 auf 149 zurück gegangen ist. Wie sich die Biss-Zahlen in dieser Zeit entwickelt haben, ist nicht bekannt.

Esther G. widersetzt sich

Andreas Faller, auch Leiter des Rechtsdienstes des Gesundheitsdepartementes, orientierte über den Stand im Streit mit der Basler Unternehmerin Esther G., die sich gegen Beschlagnahmung und Einschläferung ihres gefährlichen Pitbull Terriers wehrt.

* Name nicht nur der Redaktion bekannt

13. Dezember 2005

Weiterführende Links:


GEFÄHRLICHE HUNDE

"Als potenziell gefährlich gelten Hunde, die ein der Situation nicht angemessenes oder ein ausgeprägtes Aggressionsverhalten gegen Menschen oder Tiere zeigen und durch Zucht, Haltung oder Ausbildung eine erhöhte Aggressivität entwickelt haben und aus diesem Grunde Menschen und Tiere gefährden können."

 

Paragraf 8 des Basler Hundegesetz-Entwurfs vom Dezember 2005


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"Kampfhunde werden verboten, Boxer verdienen ein Vermögen"

Vorgängig möchte ich der Familie dieses Kindes, das von den Hunden tot gebissen wurde, mein Beileid aussprechen. Traurig ist leider auch die Tatsache, dass wegen diesem Vorfall zahlreiche Besitzer gleichartiger Hunde durch die Behörden oder Mitmenschen einer psychischen Belastung ausgesetzt sind!

 

Die Medien haben nur noch titelseitig das Wort "Kampfhund" als Überschrift; die Politiker sind durch diese Volkshetze in argem Zugszwang, ein Gesetz zu schaffen, das dem Steuerzahler wieder einmal mehr nur Geld kostet, aber nichts bringt!

 

Nun zum Wesentlichen: Wenn Hunde, die in einem eingeschränkten Territorium gegen einander kämpfen, nennen wir sie Kampfhunde! Ihre Waffen sind die Gebisse. Wenn Menschen, die in einem eingeschränkten Territorium gegen einander kämpfen, nennen wir sie Boxer! Ihre Waffen sind die Fäuste. Kampfhunde werden verboten, Boxer verdienen ein Vermögen. Beide Arten sind aber ausserhalb des Ringes zahm!

 

Zur Frage, ob "Kampfhunde" Waffen sind, sollte man zuerst verstehen, was überhaupt eine Waffe ist! Waffen sind Geräte, Instrumente, sowie Vorrichtungen, die als Mittel zum Angriff oder zur Verteidigung eingesetzt werden können. Gehören Hunde einer dieser Kategorien an? Ich glaube nicht! Wenn Sie anderer Meinung sind, dann kann man diesbezüglich nur Sorten von Polizei- und Zollhunden in diese Kategorie einordnen, denn diese sind zum Angriff auf einen Delinquenten oder zum persönlichen Schutz ausgebildet. Es spielt dann keine Rolle, ob es ein Dobermann oder ein Pudel ist!

 

Alle Sorten von Lebewesen (auch wir Menschen), werden durch die Erziehung und dem Umfeld, in dem man lebt, geprägt. Demzufolge sollte man die HundebesitzerInnen für das abnormale Verhalten ihrer Vierbeiner verantwortlich machen!

 

Ein Verbot von gewissen Hunderassen finde ich als Fehl am Platz. Vielmehr sollte man die Besitzer von allen Hunderassen in die Verantwortung nehmen und von ihnen eine "Wesensprüfung" (nicht vom Hund) abverlangen, um zu sehen, ob er/sie überhaupt in der Lage wäre, für ein anvertrautes Lebewesen die notwendige Zuneigung und Verantwortung zu übernehmen.

 

Denksportaufgabe: Ein Automobilist eines bekannten Autoherstellers hat drei Fussgänger angefahren. Zwei dieser Opfer sind gestorben, ein Opfer lebt seit diesem Vorfall schon seit fünf Jahren als schwer Invalider in einem Sanatorium! Nun meine Frage: Wurde jemals im Bundesrat, in der Bevölkerung oder gar in den Medien nach einem Halter- oder Importverbot dieser Automarke debattiert?


Toni Casagrande, Basel



"Weit übers Ziel hinaus geschossen"

Trifft es tatsächlich zu, dass das Mindestalter für Hundehalterinnen und -halter von 20 auf 25 Jahre erhöht werden soll? Falls ja, muss man sich fragen, weshalb jemand sich mit 20 Jahren nicht einen Pudel oder einen anderen kleinen "normalen" Hund anschaffen darf. Hier wird doch weit übers Ziel hinaus geschossen. Hund ist nicht einfach Hund. Im Gegenteil: Die kleinen Hunde und ihre Halter gehören zu den bevorzugten Opfern der grossen und ihrer Halter.


Urs Engler, Bettingen



"Departement Conti scheint ein guter Wurf gelungen zu sein"

Nach dem jämmerlichen Scheitern der Drogenpolitik, welche auf der "Basler Vorreiterrolle" - initiiert durch die damaligen Justizdirektoren Schild und seinen Nachfolger Tschudi - basiert, scheint dem Departement Conti hier ein guter Wurf gelungen zu sein. Bleibt zu hoffen, das dies auch "in Bern oben" anerkannt wird und die entsprechenden Gesetze und Verordnungen auf Bundesebene zügig verabschiedet und umgesetzt werden.

 

Eine weitere echte Vorreiterrolle könnte sich Basel zuschreiben lassen, wenn ebenso schnell ein weiteres wirksames Gesetz zum Verbot von illegal bewaffneten Staatsangehörigen aus dem Balkan und dem vorderasiatischen Raum erlassen würde. Diese sind - nicht nur in Basel - zu über 80 Prozent für alle Morde, Tötungsdelikte und Körperverletzungen verantwortlich. Gemessen daran sind ein paar Hundebisse beinahe marginal. Vielleicht sollte sich Saskia Frei als designierte SID-Vorsteherin schon jetzt konstruktive Gedanken darüber machen.


Abdul R. Furrer, Basel


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"Im Fall Dojo hat die Baselbieter Staatsanwaltschaft Haupttäter Paulo Balicha verurteilt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 21. September 2018
über den Überfall auf das
Kampfsportzentrum von
Shemsi Beqiri
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Da scheint einer selbst im Strafgerichts-Saal blind auf die Staatsanwaltschaft eingeschossen zu sein.

Veranstaltungs-Hinweis


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RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.