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"Modell für schweizerische Lösung": Basler Gesundheitsstrategen*

Basel-Stadt will Gesetzes-Zähne gegen Kampfhunde

Revidiertes Basler Hundegesetz soll Vorbild für einheitliche schweizerische Regelung sein


Von Peter Knechtli


Der Kanton Basel-Stadt will ein schärferes Hundegesetz, mit dem er gefährliche Rassen wie Pitbull Terriers verbieten kann. Regierungsrat Carlo Conti legte heute Nachmittag den Gesetzesentwurf vor. Ob dieser aber je in Rechtskraft erwächst, ist fraglich. Denn Conti drängt auf eine gesamtschweizerische Lösung - auf der Basis des Basler Modells.


Seit knapp fünf Jahren ist im Kanton Basel-Stadt ein Hundegesetz in Kraft, das - so der Grundsatz - für potenziell gefährliche Hunde eine Bewilligungspflicht vorsieht. Was Gesundheitsdirektor Carlo Conti heute Dienstagnachmittag vorlegte, geht nun deutlich weiter: Das total revidierte Hundegesetz gibt der Regierung die Möglichkeit, "einzelne Rassen zu verbieten" und für gefährliche Rassen einen Leinen- und Maulkorbzwang einzuführen. Conti bestätigte an einer Medienkonferenz ausdrücklich, dass die Basler Regierung gewillt ist, den Pitbull zu verbieten. Zudem soll die Regierung die Möglichkeit erhalten, die Bestimmungen für potenziell gefährliche Hunde auch auf andere bezüglich Aggression auffällige Hunde anzuwenden.

Basler Regierung für Pitbull-Verbot

Laut dem Paragrafenwerk, das Departementssekretär Andreas Faller präsentierte, darf pro Haushalt nur noch ein potenziell gefährlicher Hund gehalten werden. Bei Bedarf soll der Staat ein generelles Hundehaltungsverbot über eine Person verhängen können. Für das Halten von Hunden soll künftig ein Mindestalter von 25 Jahren gelten (bisher 20). Ferner sind unter anderem folgende Regeln vorgesehen:

• Alle Hundehalter müssen eine Haftpflichtversicherung abschliessen

• Für alle Hunde gilt eine Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht durch Einpflanzen eines Mikrochips

• Human- und Tierärzte sind verpflichtet, Beiss-Attacken gegen Menschen dem kantonalen Veterinäramt zu melden

• Hunde können unter temporäre Beobachtung gestellt werden

• Hunde können zum Zweck einer Neuplatzierung dem Eigentümer entzogen werden

Gesamtschweizerisch einheitliche Massnahmen gefordert

Der Gesetzesentwurf, den die Basler Regierung heute Dienstag verabschiedete, geht nun bis Ende Januar in eine Vernehmlassung. Regierungsrat Conti machte an der Medienkonferenz aber deutlich, dass er unter dem Eindruck der Pitbull-Tragödie von Oberglatt den Erlass unterschiedlicher kantonaler Regelung für "unvernünftig" hält. Auf die Frage von OnlineReports bestätigte er, dass das Basler Gesetz möglicherweise nicht in Kraft treten werde, weil es ebenso ein "Modell für die Grundlage einer eidgenössisch harmonisierten Regelung" darstellen soll. Laut Conti besteht der Hamonisierungsbedarf vor allem im Bereich der "generellen Massnahmen". So sollen beispielweise Rassenlisten oder Maulkorbzwang gesamtschweizerisch geregelt werden, wobei kantonal unterschiedliche Ausführungsbestimmungen möglich sind.

Bereits mit gestrigem Datum schickte Conti den Basler Gesetzesentwurf auch an Bundesrat Joseph Deiss und an Hans Wyss, den Direktor des Bundesamtes für Veterinärwesen nach Bern. Das Gesetz soll massgeblich in die Arbeiten einfliessen, die demnächst eine Arbeitsgruppe unter der Federführung des Bundesamtes aufnehmen wird. Dieser Arbeitsgruppe gehört auch der der Basler Kantonstierarzt Markus Spichtig an.

Dass Revisionsbedarf herrscht, zeigt sich auch daran, dass der Kanton Basel-Stadt über keine zuverlässige Beiss-Statistik verfügt, da für Beiss-Attacken bisher keine Meldepflicht besteht. Das diesbezüglich vorhandene Datenmaterial ist dürftig. So ist beispielweise nur bekannt, dass bei total gut 5'000 Hunden die Zahl der Bewilligungen für potenziell gefährliche Hunde innerhalb von fünf Jahren von über 200 auf 149 zurück gegangen ist. Wie sich die Biss-Zahlen in dieser Zeit entwickelt haben, ist nicht bekannt.

Esther G. widersetzt sich

Andreas Faller, auch Leiter des Rechtsdienstes des Gesundheitsdepartementes, orientierte über den Stand im Streit mit der Basler Unternehmerin Esther G., die sich gegen Beschlagnahmung und Einschläferung ihres gefährlichen Pitbull Terriers wehrt.

* Name nicht nur der Redaktion bekannt

13. Dezember 2005

Weiterführende Links:


GEFÄHRLICHE HUNDE

"Als potenziell gefährlich gelten Hunde, die ein der Situation nicht angemessenes oder ein ausgeprägtes Aggressionsverhalten gegen Menschen oder Tiere zeigen und durch Zucht, Haltung oder Ausbildung eine erhöhte Aggressivität entwickelt haben und aus diesem Grunde Menschen und Tiere gefährden können."

 

Paragraf 8 des Basler Hundegesetz-Entwurfs vom Dezember 2005


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"Kampfhunde werden verboten, Boxer verdienen ein Vermögen"

Vorgängig möchte ich der Familie dieses Kindes, das von den Hunden tot gebissen wurde, mein Beileid aussprechen. Traurig ist leider auch die Tatsache, dass wegen diesem Vorfall zahlreiche Besitzer gleichartiger Hunde durch die Behörden oder Mitmenschen einer psychischen Belastung ausgesetzt sind!

 

Die Medien haben nur noch titelseitig das Wort "Kampfhund" als Überschrift; die Politiker sind durch diese Volkshetze in argem Zugszwang, ein Gesetz zu schaffen, das dem Steuerzahler wieder einmal mehr nur Geld kostet, aber nichts bringt!

 

Nun zum Wesentlichen: Wenn Hunde, die in einem eingeschränkten Territorium gegen einander kämpfen, nennen wir sie Kampfhunde! Ihre Waffen sind die Gebisse. Wenn Menschen, die in einem eingeschränkten Territorium gegen einander kämpfen, nennen wir sie Boxer! Ihre Waffen sind die Fäuste. Kampfhunde werden verboten, Boxer verdienen ein Vermögen. Beide Arten sind aber ausserhalb des Ringes zahm!

 

Zur Frage, ob "Kampfhunde" Waffen sind, sollte man zuerst verstehen, was überhaupt eine Waffe ist! Waffen sind Geräte, Instrumente, sowie Vorrichtungen, die als Mittel zum Angriff oder zur Verteidigung eingesetzt werden können. Gehören Hunde einer dieser Kategorien an? Ich glaube nicht! Wenn Sie anderer Meinung sind, dann kann man diesbezüglich nur Sorten von Polizei- und Zollhunden in diese Kategorie einordnen, denn diese sind zum Angriff auf einen Delinquenten oder zum persönlichen Schutz ausgebildet. Es spielt dann keine Rolle, ob es ein Dobermann oder ein Pudel ist!

 

Alle Sorten von Lebewesen (auch wir Menschen), werden durch die Erziehung und dem Umfeld, in dem man lebt, geprägt. Demzufolge sollte man die HundebesitzerInnen für das abnormale Verhalten ihrer Vierbeiner verantwortlich machen!

 

Ein Verbot von gewissen Hunderassen finde ich als Fehl am Platz. Vielmehr sollte man die Besitzer von allen Hunderassen in die Verantwortung nehmen und von ihnen eine "Wesensprüfung" (nicht vom Hund) abverlangen, um zu sehen, ob er/sie überhaupt in der Lage wäre, für ein anvertrautes Lebewesen die notwendige Zuneigung und Verantwortung zu übernehmen.

 

Denksportaufgabe: Ein Automobilist eines bekannten Autoherstellers hat drei Fussgänger angefahren. Zwei dieser Opfer sind gestorben, ein Opfer lebt seit diesem Vorfall schon seit fünf Jahren als schwer Invalider in einem Sanatorium! Nun meine Frage: Wurde jemals im Bundesrat, in der Bevölkerung oder gar in den Medien nach einem Halter- oder Importverbot dieser Automarke debattiert?


Toni Casagrande, Basel



"Weit übers Ziel hinaus geschossen"

Trifft es tatsächlich zu, dass das Mindestalter für Hundehalterinnen und -halter von 20 auf 25 Jahre erhöht werden soll? Falls ja, muss man sich fragen, weshalb jemand sich mit 20 Jahren nicht einen Pudel oder einen anderen kleinen "normalen" Hund anschaffen darf. Hier wird doch weit übers Ziel hinaus geschossen. Hund ist nicht einfach Hund. Im Gegenteil: Die kleinen Hunde und ihre Halter gehören zu den bevorzugten Opfern der grossen und ihrer Halter.


Urs Engler, Bettingen



"Departement Conti scheint ein guter Wurf gelungen zu sein"

Nach dem jämmerlichen Scheitern der Drogenpolitik, welche auf der "Basler Vorreiterrolle" - initiiert durch die damaligen Justizdirektoren Schild und seinen Nachfolger Tschudi - basiert, scheint dem Departement Conti hier ein guter Wurf gelungen zu sein. Bleibt zu hoffen, das dies auch "in Bern oben" anerkannt wird und die entsprechenden Gesetze und Verordnungen auf Bundesebene zügig verabschiedet und umgesetzt werden.

 

Eine weitere echte Vorreiterrolle könnte sich Basel zuschreiben lassen, wenn ebenso schnell ein weiteres wirksames Gesetz zum Verbot von illegal bewaffneten Staatsangehörigen aus dem Balkan und dem vorderasiatischen Raum erlassen würde. Diese sind - nicht nur in Basel - zu über 80 Prozent für alle Morde, Tötungsdelikte und Körperverletzungen verantwortlich. Gemessen daran sind ein paar Hundebisse beinahe marginal. Vielleicht sollte sich Saskia Frei als designierte SID-Vorsteherin schon jetzt konstruktive Gedanken darüber machen.


Abdul R. Furrer, Basel


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"Sein Ersatz, Denis Zakaria, ist ein Versprechen für die Zukunft, gestern war er ein Ballfriedhof der Gegenwart."

Basler Zeitung
vom 4. Juni 2018
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Offensiv-Metaphorik der Sportberichterstattung.

Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
RückSpiegel


Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz gewählt.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.

• Der Basler Erziehungsdirektor Conradin Cramer übernimmt per 1. Mai das Präsidium der Stiftung "éducation21", einer Fachagentur der Schweizerischen Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK), die sich der Bildung für nachhaltige Entwicklung widmet.

10'454 Patienten weist die Psychiatrie Baselland für das Geschäftsjahr 2017 aus.

Peter Brodmann wird neuer Baselbieter Kantonschemiker und Leiter des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen als Nachfolger von Peter Wenk, der Ende August in Pension geht.

• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".