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"Meinung offen kund tun": Basler SVP-Grossrat Michel-Remo Lussana

"Wer schwul ist, braucht nicht automatisch in der SP zu sein"

Partnerschaftsgesetz: Der Basler SVP-Grossrat Michel-Remo Lussana über die Nein-Parolen seiner Kantonalparteien


Von Peter Knechtli


Michel-Remo Lussana (28) ist Basler SVP-Grossrat. Und schwul. Sowohl die Jung- wie die Mutterpartei seines Kantons gaben die Nein-Parole zum Partnerschaftsgesetz aus. Die Junge SVP Schweiz dagegen rang sich zur Stimmfreigabe durch. Im OnlineReports-Interview erklärt Lussana, der sich früh zu seiner Homosexualität bekannte, seine Position.


OnlineReports: Die Junge SVP der Schweiz beschloss Stimmfreigabe zum Partnerschaftsartikel. Sind Sie erfreut?

Michel-Remo Lussana: Ich bin sehr froh darüber. Dies widerspiegelt das statistische Bild der Jungen SVP gesamtschweizerisch, das eine gespaltene Meinung zeigt.

OnlineReports: In Basel-Stadt aber gab die Junge SVP die Nein-Parole aus. Konnten Sie sich nicht durchsetzen?

"Ich bedauere die Nein-Parole
der Jungen SVP Basel-Stadt."




Lussana: Es war ein reiner Vorstands-Entscheid und ich gehöre diesem Gremium seit zwei Jahren nicht mehr an. Zumindest ist mir keine Parteiversammlung der Jungen SVP Basel-Stadt bekannt, bei der diese Frage zur Diskussion gestellt wurde. Wie kontrovers oder wie einstimmig die Parole im Vorstand diskutiert wurde, kann ich nicht sagen. Aber ich bedauere diesen Entscheid.

OnlineReports: Auch die Basler SVP-Kantonalpartei gab die Nein-Parole heraus.

Lussana: Ich habe bei der Parolenfassung anlässlich der Parteiversammlung die Ja-Parole für das Partnerschaftsgesetz vertreten und dabei die Vor- und die Nachteile aufgezeigt. Das Nein der Kantonalpartei kann ich noch verstehen, denn es ist ja auch eine Generationenfrage. Ältere Generationen wurden, auch was die Homosexualität betrifft, anders erzogen als wir Jungen und stammen zum Teil aus religiös geprägten Familien. Aber von der Jungen SVP Basel-Stadt hätte ich mir doch eine Stimmfreigabe gewünscht.

OnlineReports: Haben Sie genügend gekämpft?

Lussana: Ich glaube schon.

"Diese Frage trifft homo- und heterosexuelle Menschen in ihrem tiefsten Innern."




OnlineReports: Welches waren Ihre Argumente?

Lussana: Ich hob hervor, dass es letztlich darum geht, die gegenseitige Liebe vor dem Staat anerkennen zu lassen. Das ist eine emotionale Angelegenheit, die sowohl homo- wie heterosexuelle Menschen in ihrem tiefsten Innern bewegt. Dass die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Paare den Staat viel kosten soll, trifft nicht zu. Gleichgeschlechtliche Paare, die beide erwerbstätig sind, bringen mit dem Verheirateten-Tarif ebenso mehr Steuern wie die Lebenspartnerrente von 150 Prozent gegenüber der doppelten Einzelrente im Konkubinat.

OnlineReports: Haben Schwule und Lesben in der SVP ganz einfach keine Lobby?

Lussana: Doch, sicher, die gibt's. Aber es ist wichtig, dass wir immer auch innerhalb der Partei auf unsere Anliegen und Bedürfnisse aufmerksam machen.

OnlineReports: Gibt es weniger Homosexuelle in der SVP als in andern Parteien?

Lussana: Das kann ich nicht beurteilen, weil ich nicht weiss, wie es in den andern Parteien aussieht. Sicher gibt es in der SVP weniger Homosexuelle als in der SP. Wobei nicht automatisch in der SP sein muss, wer schwul ist. Umgekehrt werde ich immer wieder darauf angesprochen, wie ich als Schwuler bei der SVP sein könne. Dabei schliesst das Eine das Andere nicht aus.

"Ich habe schon 'gebohrt'. Aber
es ist halt einfach so."




OnlineReports: Fühlen Sie sich in Ihrer Partei deswegen diskriminiert?

Lussana: Gar nicht. Ich fühle mich sehr akzeptiert - auch von der Parteichefin Angelika Zanolari, die sehr offen gegenüber der Homosexualität ist. Wir haben oft kontroverse Diskussionen über dieses Thema geführt. Das muss und das darf auch sein. Gegen homosexuelle Menschen hat sie nichts einzuwenden und sie hat auch absolutes Verständnis für diese Lebensform, aber sie ist gegen die Rechtsform des Partnerschaftsgesetzes. Ich habe natürlich auch schon mit meinen Gegenargumenten "gebohrt", aber es ist nicht so einfach.

OnlineReports: Wie wollen Sie künftig für eine fortschrittlichere Haltung Ihrer Partei kämpfen?

Lussana: Als Einzelner kann ich niemanden zu einer Haltung zwingen. Vielmehr ist ein Prozess notwendig, der im Dialog reift. Indem ich meine Meinung offen kund tue, können die Leute meiner Partei auch dafür sensibilisiert werden, dass sich ein Mensch Homosexualität nicht aussucht, sondern dann sie etwas ist, was ihm in die Wiege gelegt wird. Die jüngere Generation, die nun nachwächst, ist sicher offener und damit auch eine Chance für eine breite Selbstverständlichkeit der Homosexualität und deren rechtlichen Bedürfnisse. Auch in unserer Partei.

18. Mai 2005


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"An Widersinnigkeit kaum zu übertreffen"

Dem geneigten und aufmerksamen Leser von OnlineReports wird bei der Lektüre von Bruno Heubergers Leserbrief schnell auffallen, dass dieser an Widersinnigkeit kaum zu übertreffen ist. Herr Heuberger hätte merken müssen, dass ich gerade in Sachen Parterschaftsgesetz eine diamteral entgegengesetzte Meinung zu jener von Frau Zanolari vertrete. Trotzdem unterstützt sie mich verdankenswerterweise in politischen Belangen, wo sie kann und steht mir auch mit Rat jederzeit zur Seite. Die SVP Basel-Stadt ist eine demokratische Partei auf der Basis unseres Rechtsstaates. Somit dürfen politische Themen auch durchaus kontrovers behandelt werden. Vielleicht überlässt es uns Herr Heuberger in Zukunft, unsere basel-städtischen Angelegenheiten und die Behandlung politischer Themen selbst zu regeln.


Michel-Remo Lussana, Grossrat SVP, Basel



"Jugendpartei orientiert sich an den Grundwerten der Mutterpartei"

Herr Heubergers Aussage, die Junge SVP Basel-Stadt sei nicht fähig, eine andere Parole zum Partnerschaftsgesetz zu ergreifen als die Mutterpartei, ist nicht fundiert. Dies darum, weil er ausser Acht lässt, dass die Junge SVP Basel-Stadt in der Vergangenheit auch schon andere Parolen gefasst hat als die Mutterpartei. Dass solche Abweichungen bei der Parolenfassung die Ausnahme bleiben, ist dadurch begründet, dass sich unsere Jugendpartei an den gleichen Grundwerten orientiert wie unsere Mutterpartei. Ansonsten könnten Sie beispielsweise den Jungliberalen ja auch vorwerfen, dass sie nicht den Mut hatten, in der "Schengen"-Frage eine andere Meinung als ihre Mutterpartei zu vertreten. Am Rande sei bemerkt, dass die Junge SVP Schweiz für das Partnerschaftsgesetz Stimmfreigabe beschlossen hat und sich somit nicht der Meinung ihrer Mutterpartei anschloss. Es ist billig, einer Jungpartei immer dann sklavische Nachahmung vorzuwerfen, wenn deren Meinung sich nicht mit der eigenen Meinung deckt.


Sebastian Frehner, Grossrat und Generalsekretär der Jungen SVP Basel-Stadt, Basel



"Nein-Parole war keine Welt-Sensation"

Die Junge SVP Basel-Stadt ist durchaus fähig, alleine die Vor- und Nachteile einer Vorlage abzuwägen, um dann einen Entschluss zu fassen. Dies hat sie auch beim vorliegenden Partnerschaftsgesetz gemacht und war mehrheitlich der Meinung, dass dieses Gesetz eine weitere Verbürokratisierung unseres Staates mit sich bringt. Dass es sich hierbei um die selbe Parole handelt wie bei der Mutterpartei, ist daher keine Weltsensation, sondern aufgrund der sehr ähnlichen politischen Einstellung die logische Folge. Im übrigen war Frau Zanolari weder bei einer Vorstandssitzung noch bei einer Parolenfassung der Jungpartei dabei, auch nimmt sie keinen Einfluss auf das Tagesgeschäft der Jungen SVP. Gleichzeitig geht es bei Parolenfassungen ganz bestimmt nicht um "pro oder contra Zanolari", sondern um "pro oder contra Vorlage".


Joël A. Thüring, Präsident Junge SVP Basel-Stadt, Basel



"Kein Junger getraut sich, sich gegen Zanolari zu stellen"

Dass die Junge SVP Basel-Stadt keine andere Parole zum Partnerschaftsgesetz zustande brachte als die ihrer kantonale Mutterpartei, dürfte für die Allgemeinheit keine Überraschung sein, zeigt sich doch sehr eindrücklich, dass sich kein Exponent der Jungen getraut, sich gegen ihre Chefin Angelika Zanolari zu stellen. Sie dürfte ihre Schäfchen sicher im Griff haben. Und wer nicht spurt, hat keine grosse Chance, einen politischen "Aufstieg" in der Partei zu erleben. Das ist übrigens nicht nur meine Meinung, sondern das hört man von SVP-Insidern.


Bruno Heuberger, Oberwil


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Dominik Straumann
Angaben auf der Website
gesehen am 14. August 2018
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Endete die Gemeinderats-Wahl 2016 für Dominik Straumann nicht etwas unerfreulich?

Veranstaltungs-Hinweis


BÜRGERGEMEINDE-TAG IM BASLER STADTHAUS
Die Bürgergemeinde der Stadt Basel lädt zum Bürgergemeinde-Tag: Besuchen Sie die Ausstellung zum Wettbewerb «Innovation Basel» und verweilen Sie bei Speis, Trank und Sound von u.a. «Flagstaff» im schönen Innenhof.
Samstag, 18. August, 10–16 h | Stadthausgasse 13
 

RENDEZ-VOUS MIT STADTBIENEN
Kommen Sie mit, zu einem Rendez-vous mit den Stadtbienen von Basel.
Am 4. September um 18 Uhr beim Eingang Gundeldingerfeld.
Es erwartet Sie ein spannender anderthalb stündiger, moderierter Spaziergang mit dem Stadtimker Andreas Seiler und Dani von Wattenwyl. Unkostenbeitrag CHF 25 inkl. Snack und Getränk. Eine Begleitperson ist gratis!
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Frisch pubertiert

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RückSpiegel


In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

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und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

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Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.