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"Eher rückwärtsgewandt": Wandschmuck im Restaurant Bad Bubendorf*

Der Kampf zwischen Fusions-Turbos und Autonomie-Bremsern

Heisses Eisen Wiedervereinigung beider Basel wird konkret: Peter Knechtli kommentiert die Ausgangslage


Von Peter Knechtli


Jetzt ist die Debatte um das wohl heisseste Eisen in der Region Basel in Schwung gekommen: Die Frage um die Wiedervereinigung der beiden Basel. Schon seit Jahren schwelte sie gewissermassen in einem Vorstadium, seit die Baselbieter Grünen in einem parlamentarischen Vorstoss die Bildung eines Kantons Nordwestschweiz gefordert hatten. Am 3. August – genau 179 Jahre nach der für die Baselbieter siegreichen Schlacht an der Hülftenschanz gegen die Basler – verlieh ein bikantonales überparteiliches Komitee der Diskussion Verbindlichkeit: mit zwei gleich lautenden Verfassungsinitiativen in beiden Basel, deren Ziel die Wiedervereinigung ist.

Man mag nun von "Wiedervereinigung" oder – wie die Initianten – von "Fusion" sprechen – es ist einerlei: Es geht um "ein Basel" (so die Befürworter), um die Wiederherstellung des Kantons Basel, wie er geografisch von 1501 bis 1833 bestand.

Unter den Fusions-Freunden sind zwei verschiedene Stimmungs-Strömungen auszumachen: Hier die eigentlichen Turbos, die sich heute schon als die Pioniere der Vergangenheit sehen, dort die Realos, die offen darauf hinweisen, es keineswegs ein Sonntagsspaziergang sei, nur schon die Fusions-Initiative im Baselbiet erfolgreich durch die Volksabstimmung zu bringen.

Tatsache ist, dass im Baselbiet weder in den Tagen vor noch nach der Lancierung eine aufkeimende Welle der Begeisterung wahrzunehmen war. Dies zeigte sich daran, dass beim offiziellen Start des Volksbegehrens in Brüglingen das eingeladene "Volk" im wesentlichen aus amtierenden oder ehemaligen Politikern und Partei-Exponenten der beiden Basel bestand. Der Grund ist einfach: Im Baselbiet, auch wenn die Entwicklung seiner Staatsrechnung wenig erfolgreiches Handeln mit öffentlichen Geldern verrät, besteht schlicht kein im Alltag belastender Druck, den staatspolitischen Schritt zurück nun zu vollziehen.

Es sind gerade die Argumente der Fusions-Befürworter – beim Berufspendeln, beim Ausgang und beim "Joggeli"-Besuch würden die realen Kantonsgrenzen in keiner Weise mehr wahrgenommen –, die eher dagegen sprechen, den Status quo zu verändern. Dies, auch wenn die politische Partnerschaft zwischen den beiden Kantonen schon bessere Zeiten gesehen hat.

"Noch niemand kennt den
tatsächlichen Effekt einer Wiedervereinigung."




Noch niemand kennt den tatsächlichen (und vor allem auch den finanziellen) Effekt einer Wiedervereinigung, die Ergebnisse der von der Baselbieter CVP angestrengten Simulation einer Kantons-Fusion stehen noch aus. So lange aber Vor- und Nachteile eines Zusammenschlusses der beiden Basel ungeklärt sind, wird es der Mehrheit der Bevölkerung nicht möglich sein, für die eine oder andere Seite Herzblut zu spenden.

Tatsächlich mag die hohe Zahl von deutlich über hundert Partnerschafts-Verträgen eine politische Heirat geradezu als logisch erscheinen lassen. Aber wer garantiert, dass durch eine Fusion nicht neue Reibungsverluste entstehen werden? Beispielsweise zwischen dem Kanton Basel und der neu zu schaffenden Einwohnergemeinde Basel.

Fragestellungen wie diese sollen nicht die Diskussion verhindern oder schon eine Antwort in die eine oder andere Richtung geben. Vielmehr geht es um den Hinweis, dass die im Baselbiet stark emotionalisierte Debatte möglichst sachlich und rational geführt werden sollte. Dass es dabei auch um die prophylaktische Verteidigung von Besitzständen und um politisches Kalkül geht – bleibt Links-Grün? welche Parteien, Verbände und Verbands-Bosse profitieren? – ist verständlich, darf aber nicht für sich allein niemals matchentscheidend sein.

Haben sich die Wiedervereinigungs-Freunde organisatorisch und inhaltlich strukturiert, ist Ähnliches bei den Gegnern noch nicht zu orten. Vielmehr ist hier Schnellschuss-Aktivismus auszumachen. Schon heute, nachdem das Gysin-Komitee innerhalb von drei Wochen gleich drei Initiativen eingereicht hat, ist die Verwirrung so gross, dass der überwiegende Teil der Bevölkerung die Details der Begehren nicht mehr auseinander zu halten vermag.

"Gut, nähert sich die Partnerschafts-Diskussion allmählich der Gretchenfrage."




Vielleicht geht es aber Wiedervereinigungs-Gegnern gerade darum nach dem Motto: Hauptsache, das Volk begreift, dass sich gegen die Fusion Widerstand formiert. Sicher ist aber schon heute, dass keinesfalls alle drei Gegen-Initiativen zur Abstimmung kommen werden.

Das Dreier-Pack ist nicht mehr als ein Druckmittel gegenüber Landrat und Regierung: Sie sollen daraus einen Gegenvorschlag destillieren, der der Fusions-Initiative gegenüber gestellt wird. Mögliches Kalkül: In der Abstimmung kann sich Gysin darauf berufen, dass das Destillat die Mehrheitsmeinung von Landrat und Regierungsrat repräsentiert – ein beträchtlicher Imagegewinn, gegen den die Fusionsbefürworter sehr überzeugende Argumente ins Feld führen müssten.

Es ist gut, dass sich die Partnerschafts-Diskussion allmählich der politischen Gretchenfrage nähert: Wiedervereinigung der beiden Basel Ja oder Nein. Dieser Prozess ist sinnvoll, wenn Meinungen gebildet und im Verlauf der Debatte wieder angepasst und erneuert werden.

Sensationell ist weder die Fusion, die mir eher rückwärtsgewandt scheint, noch das Verharren auf dem bisherigen Status. Denn damit rückt die Chance, das Schwarzbubenland und das untere Fricktal auch staatspolitisch in die Region Basel zu integrieren, in weite, weite Ferne. Richtig und eine in der Tat historische Vision schiene mir indes eine gesamtschweizerische Gebietsreform: Im Verlauf der nächsten Jahrzehnte sollten unaufgeregt organische Grossregionen geschaffen werden, wie sie derzeit auch in der Zentralschweiz diskutiert werden, und wie sie auch der Juranordfuss darstellen könnte.

Ja, die Kantone müssten von sentimentalen Gefühlen Abschied nehmen. Aber eine Gebietsreform nach organischen Kriterien – so utopisch sie heute noch erscheinen mag – könnte auch eine Chance dafür sein, dass sinnvolle und meinetwegen auch emotionale kleinräumige Strukturen erhalten bleiben. Stellen die beiden Basel nun aber einfach den Zustand vor 1833 wieder her, wird dies nicht die Vorstufe der Grossregion darstellen, sondern deren Verschiebung auf den Sanktnimmerleinstag.

* In diesem Wirtshaus legte der Therwiler Advokat Stephan Gutzwiller, Mitglied des Basler Grossen Rates, am 18. Oktober 1830 den dort versammelten etwa 40 Männern eine Petition an die städtische Obrigkeit vor. Darin wurde eine neue Basler Verfassung gewünscht, die die Basler Landschaft gegenüber der Stadt gleichberechtigen soll.

12. August 2012

Weiterführende Links:


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"Kantons Nordwestschweiz ist die einzige Lösung"

Für mich gib es nur eine sinnvolle Lösung, und dies ist eine Schweiz in Regionen. Wie lange können und wollen wir uns diesen Luxus mit den 26 Kantonen noch gönnen? Einen Kanton respektive eine Region Nordwestschweiz mit den deutschsprachigen Gebieten diesseits des Juras, eine französische Region (Jura, Waadt, Genf und Wallis), die Zentalschweiz, das Mittelland, die Ostschweiz, die italienische Schweiz mit dem Tessin und dem Teil des Kantons Graubünden und eine Region Zürich. Das ist ausreichend und Kosten sparend – nur nichts für die Politiker, weil es da es halt weniger Sitze und "Pöstchen" zu verteilen gibt.


Daniel Widmer, Binningen



"Es geht um grundlegende Reformen"

Die beiden Halbkantone BS und BL zahlen einen hohen Preis für ihre Eigenständigkeit. Beide Kantone sind als Steuerstandort nicht attraktiv. Die x-Zusammenarbeitsverträge beider Kantone sind nicht gratis zu haben.

 

Die Verhandlungen, die Kontrolle und die Anpassung dieser Verträge binden personelle Ressourcen in beiden Kantonen, die die Steuerzahler zu berappen haben. Wir zahlen das mit relativ hohen Steuern, ganz besonders im Bereich der Vermögenssteuern. Vermögende zahlen heute im Kanton Solothurn gerade mal 1 Promille Vermögenssteuer, im Kanton Baselland zahlt er hingegen 4.6 mal mehr. Firmen siedeln sich heute eher im Fricktal an. Der Druck auf die Kantone, ihre Aufgaben effizienter zu erfüllen, wird steigen. Der einzelne Bürger mag im Alltag wenig davon merken, aber die Wirtschaft muss sich mit den Gesetzen beider Kantone arrangieren.

 

Es wäre wirklich wünschenswert, wenn die Fusionsinitiative zustande kommt. Es geht nicht nur um die Angleichung von Gesetzen. Es geht um grundlegende Reformen, mit denen der vereinigte Kanton Basel für die Zukunft fit gemacht wird. Gerade die prophylaktische Verteidigung von Besitzständen und politisches Kalkül verhindern eine zukunftsgerichtete Diskussion. Eine Fusion ist sicher nicht rückwärtsgerichtet. Keiner will einen Kanton, wie er vor 1833 bestand. Die Fusionsbefürworter wollen einen Kanton, der seine Aufgaben in diesem kleinräumigen Gebiet effizient und bürgernah erfüllt.


Margareta Bringold, Wahlen



"Verheissungsvolles Wagnis"

Die "Fusionsinitiativen" in den beiden Basler Halbkantonen streben ein realisierbares Ziel an, das auch durchaus ein wichtiger Schritt in Richtung einer umfassenderen Gebietsreform der Schweiz sein kann. Es ist daher widersprüchlich, diese Initiativen mit dem Argument zu bekämpfen, es müsse in der Schweiz eine viel umfassendere Reform realisiert werden. Es ist klar, dass eine solche – wenn überhaupt – nur schrittweise zu erreichen ist. Wenn es in der Schweiz nicht möglich ist, die beiden Basler Halbkantone zusammen zu führen, dann bleibt das Schaffen "organischer Grossregionen" wohl ohnehin eine ferne Utopie.

 

Dass die Wirkungen einer Fusion noch nicht bekannt sind, ist kein Argument gegen die Initiativen. Wer kennt denn die Wirkungen der "Grossregionen"? Dass ein gut organisierter Kanton Basel optimaler funktionieren kann als die heute getrennt organisierten Kantone liegt wohl auf der Hand. Mit den beiden Initiativen soll ein intensiver Prozess zur Konkretisierung der Vorstellungen eingeleitet werden. Der definitive "Fusionsentscheid" muss erst gefällt werden, wenn das Ergebnis, vor allem der Vorschlag einer Kantonsverfassung, auf dem Tisch liegt. Ob dieser dann Erfolg hat oder nicht, hängt wohl vor allem von der politischen Stimmungslage in fünf bis zehn Jahren ab. "Rückwärtsgewandt" wären das Nein zu diesen Initiativen und damit der Verzicht auf das meines Erachtens verheissungsvolle Wagnis.


Urs Engler, Bettingen



"Über die Wortwahl kann ich nur staunen"

Vor rund 40 Jahren aus dem Kanton Bern nach Liestal umgezogen, um die nach der missglückten Wiedervereinigungs-Abstimmung von 1969 eigene Handelsmittelschule (HMS, heute WMS) mitaufzubauen, kann ich über die Wortwahl "Fusions-Turbos" nur staunen. Es ist höchste Zeit, dass in der Nordwestschweiz endlich zusammenwächst, was zusammengehört. In den Kantonen Bern, Luzern, St. Gallen, Waadt und Zürich (alphabetisch aufgezählt) sind die Zentren und das ländliche Umfeld eine gewachsene Einheit, die aufeinander angewiesen ist. In unseren beiden Basel streitet man sich jahre- und jahrzehntelang über ein UKBB, ein Geriatriespital im unteren Baselbiet, über die Finanzierung der gemeinsamen Universität, der Fachhochschulen (Pädagogik, Wirtschaft, Technik, …), die Rheinhäfen, die Anbindung des EAP an die SBB/SNCF. Die fehlende gemeinsame Stimme kann sich in Bundesbern und bei den SBB zu wenig Gehör verschaffen. Die Reibungsverluste sind gewaltig: Persönliche Erfahrungen als SBB-Kundenbeirat, als Erziehungsrat BL, als Mitglied des Fördervereins Universität Basel, als Freund des Theater Basel sprechen Bände. Wir müssen für zukünftige Generationen nachgerade vorwärts machen. Ein erster Schritt ist nun mal die Fusion, ein zweiter Schritt ist gewiss eine Schweiz mit sieben bis neun Regionen.

 

Die Bedenkenträger wissen genau, dass in der Eidgenossenschaft mit dem unsäglichen Ständemehr die Regionalisierung momentan chancenlos ist.


Werner Strüby, Bürger von Aesch BL und Schwyz , Aesch


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Theater Basel

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Veranstaltungs-Hinweis

 

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"Mir chaufe Bali!" – Was würden Sie tun, wenn Sie aus Versehen einen Koffer mit 5 Millionen Franken mitnähmen? Um diese Frage dreht sich Ruedis Geburtstag in der Farce in drei Akten von Ray Cooney.

Was Ruedi mit dem unerwarteten Geldsegen anstellt, erfahren Sie zwischen dem 14. und 28. April im Saalbau zum Wilden Mann in Frenkendorf. Das Theater Rampenlicht freut sich auf Sie.

Alles mit scharf

Wachsen und Widerstand

"Und übrigens ..."

Zeit für Stau und Lottogewinn
RückSpiegel


Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

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"Abfallkübel statt Herz"

BaZ und BZ Basel
Titel über gleich lautendem
Artikel zum Juventus-Aus
vom 13. April 2018
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BaZ-Autorenzeile: SDA. BZ-Autorenzeile: Stefan Wyss. Wer suggeriert mehr Eigenleistung?

In einem Satz


• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".

• Der frühere Basler Grossrat und FDP-Nationalrat Urs Schweizer tritt per 15. Mai 2018 nach 15 Jahren als Präsident des ACS beider Basel zurück.

• Nach den Kontrollen an der vergangenen Basler Fasnacht bleiben Pferde von Chaisen und Vorreitern weiterhin erlaubt.

• Die 43-jährige Elisabeth Heer Dietrich wurde mit 82 von 84 Stimmen glanzvoll zur neuen Baselbieter Landschreiberin gewählt.

• Die Revitalisierung der unteren Wiese hat sich aufgrund der vielen Hochwasser um den Jahreswechsel so stark verzögert, dass das Basler Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte und bis Ende Mai pausieren muss.

• Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Millionen Franken ab und liegt damit 108 Millionen Franken über dem Budget.

Matthias Hubeli, Leiter des Polizeistützpunkts Liestal und stellvertretender Leiter der Sicherheitsabteilung Ost, wird Geschäftsführer des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfests 2022 in Pratteln.

• Der von der Wirtschaftskammer Baselland eingereichten Gesetzesinitiative "Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten" (Wohnkosten-Initiative) stellt die Regierung einen Gegenvorschlag gegenüber.

Naomi Reichlin und Florian Sennhauser gehören neu dem Vorstand der FDP-Sektion Liestal an.

Melchior Buchs (FDP) ist neuer Gemeindepräsident von Reinach, indem er mit 2'544 Stimmen die CVP-Kandidatin Béatrix von Sury (CVP) mit 2'452 Stimmen knapp schlug.

• Das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest 2022 findet laut Beschluss des Eidgenössischen Schwingerverbands definitiv in Pratteln statt.

• Die Universität Basel erhält fünf von 39 neuen Förderungsprofessuren, die der Schweizerische Nationalfonds (SNF) dieses Jahr vergeben hat.

• Der Frauenanteil in den Aufsichtsgremien von staatsnahen baselstädtischen Betrieben liegt per 1. Januar 2018 bei 40,9 Prozent und übertrifft somit die geforderten 33,3 Prozent deutlich.

• Da SP-Landrat Hannes Schweizer per 31. März als Präsident der Bau- und Planungskommission zurückritt, schlägt die SP-Fraktion als seinen Nachfolger den Frenkendörfer Urs Kaufmann vor.

• Die SP Pratteln-Augst-Giebenach lanciert eine Petition zur Erhaltung des Schalters der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) in Pratteln.

BaselArea.swiss wird ab März im Mandat die Geschäftsführung des Switzerland Innovation Park Basel Area AG übernehmen.

Thomas Kessler, der frühere Basler Stadt- und Kantonsentwickler, wird Leiter eines von den AZ Medien für die "BZ Basel" ins Leben gerufenen Publizistischen Beirats.

• Nach Vandalenakten und einer Einbruchserie fordert die Riehener CVP von den Behörden "endlich die wirksame Umsetzung längst bekannter Forderungen" zur Erhöhung der Sicherheit.