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"Eher rückwärtsgewandt": Wandschmuck im Restaurant Bad Bubendorf*

Der Kampf zwischen Fusions-Turbos und Autonomie-Bremsern

Heisses Eisen Wiedervereinigung beider Basel wird konkret: Peter Knechtli kommentiert die Ausgangslage


Von Peter Knechtli


Jetzt ist die Debatte um das wohl heisseste Eisen in der Region Basel in Schwung gekommen: Die Frage um die Wiedervereinigung der beiden Basel. Schon seit Jahren schwelte sie gewissermassen in einem Vorstadium, seit die Baselbieter Grünen in einem parlamentarischen Vorstoss die Bildung eines Kantons Nordwestschweiz gefordert hatten. Am 3. August – genau 179 Jahre nach der für die Baselbieter siegreichen Schlacht an der Hülftenschanz gegen die Basler – verlieh ein bikantonales überparteiliches Komitee der Diskussion Verbindlichkeit: mit zwei gleich lautenden Verfassungsinitiativen in beiden Basel, deren Ziel die Wiedervereinigung ist.

Man mag nun von "Wiedervereinigung" oder – wie die Initianten – von "Fusion" sprechen – es ist einerlei: Es geht um "ein Basel" (so die Befürworter), um die Wiederherstellung des Kantons Basel, wie er geografisch von 1501 bis 1833 bestand.

Unter den Fusions-Freunden sind zwei verschiedene Stimmungs-Strömungen auszumachen: Hier die eigentlichen Turbos, die sich heute schon als die Pioniere der Vergangenheit sehen, dort die Realos, die offen darauf hinweisen, es keineswegs ein Sonntagsspaziergang sei, nur schon die Fusions-Initiative im Baselbiet erfolgreich durch die Volksabstimmung zu bringen.

Tatsache ist, dass im Baselbiet weder in den Tagen vor noch nach der Lancierung eine aufkeimende Welle der Begeisterung wahrzunehmen war. Dies zeigte sich daran, dass beim offiziellen Start des Volksbegehrens in Brüglingen das eingeladene "Volk" im wesentlichen aus amtierenden oder ehemaligen Politikern und Partei-Exponenten der beiden Basel bestand. Der Grund ist einfach: Im Baselbiet, auch wenn die Entwicklung seiner Staatsrechnung wenig erfolgreiches Handeln mit öffentlichen Geldern verrät, besteht schlicht kein im Alltag belastender Druck, den staatspolitischen Schritt zurück nun zu vollziehen.

Es sind gerade die Argumente der Fusions-Befürworter – beim Berufspendeln, beim Ausgang und beim "Joggeli"-Besuch würden die realen Kantonsgrenzen in keiner Weise mehr wahrgenommen –, die eher dagegen sprechen, den Status quo zu verändern. Dies, auch wenn die politische Partnerschaft zwischen den beiden Kantonen schon bessere Zeiten gesehen hat.

"Noch niemand kennt den
tatsächlichen Effekt einer Wiedervereinigung."




Noch niemand kennt den tatsächlichen (und vor allem auch den finanziellen) Effekt einer Wiedervereinigung, die Ergebnisse der von der Baselbieter CVP angestrengten Simulation einer Kantons-Fusion stehen noch aus. So lange aber Vor- und Nachteile eines Zusammenschlusses der beiden Basel ungeklärt sind, wird es der Mehrheit der Bevölkerung nicht möglich sein, für die eine oder andere Seite Herzblut zu spenden.

Tatsächlich mag die hohe Zahl von deutlich über hundert Partnerschafts-Verträgen eine politische Heirat geradezu als logisch erscheinen lassen. Aber wer garantiert, dass durch eine Fusion nicht neue Reibungsverluste entstehen werden? Beispielsweise zwischen dem Kanton Basel und der neu zu schaffenden Einwohnergemeinde Basel.

Fragestellungen wie diese sollen nicht die Diskussion verhindern oder schon eine Antwort in die eine oder andere Richtung geben. Vielmehr geht es um den Hinweis, dass die im Baselbiet stark emotionalisierte Debatte möglichst sachlich und rational geführt werden sollte. Dass es dabei auch um die prophylaktische Verteidigung von Besitzständen und um politisches Kalkül geht – bleibt Links-Grün? welche Parteien, Verbände und Verbands-Bosse profitieren? – ist verständlich, darf aber nicht für sich allein niemals matchentscheidend sein.

Haben sich die Wiedervereinigungs-Freunde organisatorisch und inhaltlich strukturiert, ist Ähnliches bei den Gegnern noch nicht zu orten. Vielmehr ist hier Schnellschuss-Aktivismus auszumachen. Schon heute, nachdem das Gysin-Komitee innerhalb von drei Wochen gleich drei Initiativen eingereicht hat, ist die Verwirrung so gross, dass der überwiegende Teil der Bevölkerung die Details der Begehren nicht mehr auseinander zu halten vermag.

"Gut, nähert sich die Partnerschafts-Diskussion allmählich der Gretchenfrage."




Vielleicht geht es aber Wiedervereinigungs-Gegnern gerade darum nach dem Motto: Hauptsache, das Volk begreift, dass sich gegen die Fusion Widerstand formiert. Sicher ist aber schon heute, dass keinesfalls alle drei Gegen-Initiativen zur Abstimmung kommen werden.

Das Dreier-Pack ist nicht mehr als ein Druckmittel gegenüber Landrat und Regierung: Sie sollen daraus einen Gegenvorschlag destillieren, der der Fusions-Initiative gegenüber gestellt wird. Mögliches Kalkül: In der Abstimmung kann sich Gysin darauf berufen, dass das Destillat die Mehrheitsmeinung von Landrat und Regierungsrat repräsentiert – ein beträchtlicher Imagegewinn, gegen den die Fusionsbefürworter sehr überzeugende Argumente ins Feld führen müssten.

Es ist gut, dass sich die Partnerschafts-Diskussion allmählich der politischen Gretchenfrage nähert: Wiedervereinigung der beiden Basel Ja oder Nein. Dieser Prozess ist sinnvoll, wenn Meinungen gebildet und im Verlauf der Debatte wieder angepasst und erneuert werden.

Sensationell ist weder die Fusion, die mir eher rückwärtsgewandt scheint, noch das Verharren auf dem bisherigen Status. Denn damit rückt die Chance, das Schwarzbubenland und das untere Fricktal auch staatspolitisch in die Region Basel zu integrieren, in weite, weite Ferne. Richtig und eine in der Tat historische Vision schiene mir indes eine gesamtschweizerische Gebietsreform: Im Verlauf der nächsten Jahrzehnte sollten unaufgeregt organische Grossregionen geschaffen werden, wie sie derzeit auch in der Zentralschweiz diskutiert werden, und wie sie auch der Juranordfuss darstellen könnte.

Ja, die Kantone müssten von sentimentalen Gefühlen Abschied nehmen. Aber eine Gebietsreform nach organischen Kriterien – so utopisch sie heute noch erscheinen mag – könnte auch eine Chance dafür sein, dass sinnvolle und meinetwegen auch emotionale kleinräumige Strukturen erhalten bleiben. Stellen die beiden Basel nun aber einfach den Zustand vor 1833 wieder her, wird dies nicht die Vorstufe der Grossregion darstellen, sondern deren Verschiebung auf den Sanktnimmerleinstag.

* In diesem Wirtshaus legte der Therwiler Advokat Stephan Gutzwiller, Mitglied des Basler Grossen Rates, am 18. Oktober 1830 den dort versammelten etwa 40 Männern eine Petition an die städtische Obrigkeit vor. Darin wurde eine neue Basler Verfassung gewünscht, die die Basler Landschaft gegenüber der Stadt gleichberechtigen soll.

12. August 2012

Weiterführende Links:


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"Kantons Nordwestschweiz ist die einzige Lösung"

Für mich gib es nur eine sinnvolle Lösung, und dies ist eine Schweiz in Regionen. Wie lange können und wollen wir uns diesen Luxus mit den 26 Kantonen noch gönnen? Einen Kanton respektive eine Region Nordwestschweiz mit den deutschsprachigen Gebieten diesseits des Juras, eine französische Region (Jura, Waadt, Genf und Wallis), die Zentalschweiz, das Mittelland, die Ostschweiz, die italienische Schweiz mit dem Tessin und dem Teil des Kantons Graubünden und eine Region Zürich. Das ist ausreichend und Kosten sparend – nur nichts für die Politiker, weil es da es halt weniger Sitze und "Pöstchen" zu verteilen gibt.


Daniel Widmer, Binningen



"Es geht um grundlegende Reformen"

Die beiden Halbkantone BS und BL zahlen einen hohen Preis für ihre Eigenständigkeit. Beide Kantone sind als Steuerstandort nicht attraktiv. Die x-Zusammenarbeitsverträge beider Kantone sind nicht gratis zu haben.

 

Die Verhandlungen, die Kontrolle und die Anpassung dieser Verträge binden personelle Ressourcen in beiden Kantonen, die die Steuerzahler zu berappen haben. Wir zahlen das mit relativ hohen Steuern, ganz besonders im Bereich der Vermögenssteuern. Vermögende zahlen heute im Kanton Solothurn gerade mal 1 Promille Vermögenssteuer, im Kanton Baselland zahlt er hingegen 4.6 mal mehr. Firmen siedeln sich heute eher im Fricktal an. Der Druck auf die Kantone, ihre Aufgaben effizienter zu erfüllen, wird steigen. Der einzelne Bürger mag im Alltag wenig davon merken, aber die Wirtschaft muss sich mit den Gesetzen beider Kantone arrangieren.

 

Es wäre wirklich wünschenswert, wenn die Fusionsinitiative zustande kommt. Es geht nicht nur um die Angleichung von Gesetzen. Es geht um grundlegende Reformen, mit denen der vereinigte Kanton Basel für die Zukunft fit gemacht wird. Gerade die prophylaktische Verteidigung von Besitzständen und politisches Kalkül verhindern eine zukunftsgerichtete Diskussion. Eine Fusion ist sicher nicht rückwärtsgerichtet. Keiner will einen Kanton, wie er vor 1833 bestand. Die Fusionsbefürworter wollen einen Kanton, der seine Aufgaben in diesem kleinräumigen Gebiet effizient und bürgernah erfüllt.


Margareta Bringold, Wahlen



"Verheissungsvolles Wagnis"

Die "Fusionsinitiativen" in den beiden Basler Halbkantonen streben ein realisierbares Ziel an, das auch durchaus ein wichtiger Schritt in Richtung einer umfassenderen Gebietsreform der Schweiz sein kann. Es ist daher widersprüchlich, diese Initiativen mit dem Argument zu bekämpfen, es müsse in der Schweiz eine viel umfassendere Reform realisiert werden. Es ist klar, dass eine solche – wenn überhaupt – nur schrittweise zu erreichen ist. Wenn es in der Schweiz nicht möglich ist, die beiden Basler Halbkantone zusammen zu führen, dann bleibt das Schaffen "organischer Grossregionen" wohl ohnehin eine ferne Utopie.

 

Dass die Wirkungen einer Fusion noch nicht bekannt sind, ist kein Argument gegen die Initiativen. Wer kennt denn die Wirkungen der "Grossregionen"? Dass ein gut organisierter Kanton Basel optimaler funktionieren kann als die heute getrennt organisierten Kantone liegt wohl auf der Hand. Mit den beiden Initiativen soll ein intensiver Prozess zur Konkretisierung der Vorstellungen eingeleitet werden. Der definitive "Fusionsentscheid" muss erst gefällt werden, wenn das Ergebnis, vor allem der Vorschlag einer Kantonsverfassung, auf dem Tisch liegt. Ob dieser dann Erfolg hat oder nicht, hängt wohl vor allem von der politischen Stimmungslage in fünf bis zehn Jahren ab. "Rückwärtsgewandt" wären das Nein zu diesen Initiativen und damit der Verzicht auf das meines Erachtens verheissungsvolle Wagnis.


Urs Engler, Bettingen



"Über die Wortwahl kann ich nur staunen"

Vor rund 40 Jahren aus dem Kanton Bern nach Liestal umgezogen, um die nach der missglückten Wiedervereinigungs-Abstimmung von 1969 eigene Handelsmittelschule (HMS, heute WMS) mitaufzubauen, kann ich über die Wortwahl "Fusions-Turbos" nur staunen. Es ist höchste Zeit, dass in der Nordwestschweiz endlich zusammenwächst, was zusammengehört. In den Kantonen Bern, Luzern, St. Gallen, Waadt und Zürich (alphabetisch aufgezählt) sind die Zentren und das ländliche Umfeld eine gewachsene Einheit, die aufeinander angewiesen ist. In unseren beiden Basel streitet man sich jahre- und jahrzehntelang über ein UKBB, ein Geriatriespital im unteren Baselbiet, über die Finanzierung der gemeinsamen Universität, der Fachhochschulen (Pädagogik, Wirtschaft, Technik, …), die Rheinhäfen, die Anbindung des EAP an die SBB/SNCF. Die fehlende gemeinsame Stimme kann sich in Bundesbern und bei den SBB zu wenig Gehör verschaffen. Die Reibungsverluste sind gewaltig: Persönliche Erfahrungen als SBB-Kundenbeirat, als Erziehungsrat BL, als Mitglied des Fördervereins Universität Basel, als Freund des Theater Basel sprechen Bände. Wir müssen für zukünftige Generationen nachgerade vorwärts machen. Ein erster Schritt ist nun mal die Fusion, ein zweiter Schritt ist gewiss eine Schweiz mit sieben bis neun Regionen.

 

Die Bedenkenträger wissen genau, dass in der Eidgenossenschaft mit dem unsäglichen Ständemehr die Regionalisierung momentan chancenlos ist.


Werner Strüby, Bürger von Aesch BL und Schwyz , Aesch


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"Aber der FCB möchte jede Partie gewinnen und mit dieser Einstellung werden wir auch spielen."

Alex Frei
FCB-Interimstrainer
vor dem Spiel gegen
Paok Thessaloniki
im FCB-Ticker
vom 1. August 2018
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Hoher Erkenntniswert: Welche Mannschaft möchte schon jede Partie verlieren?

Veranstaltungs-Hinweis


BÜRGERGEMEINDE-TAG IM BASLER STADTHAUS
Die Bürgergemeinde der Stadt Basel lädt zum Bürgergemeinde-Tag: Besuchen Sie die Ausstellung zum Wettbewerb «Innovation Basel» und verweilen Sie bei Speis, Trank und Sound von u.a. «Flagstaff» im schönen Innenhof.
Samstag, 18. August, 10–16 h | Stadthausgasse 13
 

Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
RückSpiegel


Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.