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"In die Karibik gereist": Skandal-Akteur Raffaele Klages

Basler "Justiz-Affäre" als Seifenblase

Das juristische Riesen-Spektakel hat keine strafrechtlichen Folgen


Von Peter Knechtli


Monatelang erschütterte die "Justiz-Affäre" die Region Basel. Kurz vor Abschluss der Ermittlungen steht fest: Zwar forderte das bizarre Justiz-Spektakel mehrere Köpfe - aber strafrechtliche Konsequenzen hat es nicht.


In den Fall verwickelt waren unter anderen der in die Karibik geflüchtete mutmassliche Betrüger Raffaele Klages, seine angeblich in der Zelle von einem Polizisiten vergewaltigte Schwester Graziella und drei verhaftete Mitarbeiter der Basler Staatsanwaltschaft.

Unter dem publizistischen Leitfeuer des "Blick" ("Basler Justiz in Mafia-Hand") war einem Basler Staatsanwalt, einen Kriminalkommissär und einem Detektiv vorgeworfen worden, die Halbwelt im Zusammenhang mit mehreren Betrugsverfahren mit gezielten Insiderinformationen zu versorgen. Gegenleistung: Geld, Sex und Koks.

Staatsanwalt: Geschwätzig, aber keine Amtgeheimnisverletzung

Heute steht fest: Die multimedial angeheizte Staatsaffäre nimmt ein kühles Ende. Zwar verloren wegen der Affäre fünf Köpfe ihren Job: Der Baselbieter Untersuchungsrichter Beat Meyer und der Basler Staatsanwalt Dominik Utzinger sowie drei schnitzernde Journalisten. Doch strafrechtlich bleibt der Fall, der die Region während Monaten aufwühlte, belanglos.

Das Verfahren gegen den Basler Kommissär ist bereits eingestellt, jenes gegen den Detektiv wird nächstens zu den Akten gelegt. Noch hängig ist beim Statthalteramt Sissach die Untersuchung gegen den mittlerweile suspendierten Staatsanwalt Utzinger.

Zur Verzögerung kam es, weil Untersuchungsrichterin Anne-Kathrin Goldmann die in ihrem Flucht-Domizil Dominikanische Republik kürzlich verhafteten und in die Schweiz abgeschobenen Angeschuldigten Raffaele Klages und B. Ae. noch befragen wollte. Doch auch dieses Verfahren dürfte nächstens eingestellt werden: Der ursprünglich von mehreren Personen geweckte ernsthafte Tatverdacht der Amtsgeheimnisverletzung und Bestechung liess sich nicht beweisen.

Fahndungs-Foto alarmierte Tätergruppe

Auch wenn Utzinger strafrechtlich kein Verschulden trifft - ganz reingewaschen ist der Ex-Staatsanwalt nicht: Er war mit dem vorbestraften Ae. persönlich eng bekannt und wusste als Ankläger die nötige professinonelle Distanz nicht zu wahren. Fahndungs-Pech hatte er, als er Freund Ae. in einem Betrugsfall um gefälschten Zahlungsaufträge einem Mittelsmann zwecks Identifizierung das Foto eines gesuchten Täters vorlegte. Ae. lieferte zwar die Identifizierung, plauderte dem Täterkreis aber gleichzeitig aus, dass gegen ihn ermittelt werde.

Auch die von den Baselbieter Untersuchungsbehörden als V-Frau gegen ihren Bruder und sein Umfeld eingesetzte Angeschuldigte Graziella Klages darf kaum mit der Wiederherstellung ihrer Glaubwürdigkeit rechnen: Der behauptete mehrfache Intimkontakt mit einem Polizeibeamten in einer Gefängniszelle dürfte sich nach Informationen von Facts nicht als Vergewaltigung herausstellen. Aussage stehe gegen Aussage.

Laut Untersuchungsrichter Roland Müggler, der inhaltlich nicht Stellung nehmen wollte, ist die Untersuchung über den Intimkonkt-Vorwurf abgeschlossen. Wenn nicht noch Beweisanträge gestellt werden, gehen die Akten nächste Woche an die Staatsanwaltschaft.

Auch angebliche Vergewaltigung hat keine strafrechtlichen Folgen

Offen ist nur noch, wie weit sich die schillernde Auslöserin der "Justiz-Affäre" mit ihren öffentlichen Behauptungen der mehrfachen Vergewaltigung durch einen Polizisten in der Gefängniszelle der Falschanschuldigung verantworten muss.

Diese Frage wird erst nach Abschluss der übrigen Verfahren geprüft. Doch auch die schillernde Auslöserin der "Justiz-Affäre" kann laut OnlineReports-Informationen davon ausgehen, dass das hängige Strafverfahren eingestellt wird. Laut der Basler Staatsanwältin Verena Schmid könnte es nur zu einer Anklage kommen, wenn die Unschuld des angeschuldigten Polizisten bewiesen ist, oder wenn bewiesen werden kann, dass Graziella Klages ihre Anzeige gegen den Polizisten wider besseres Wissen einreichte.

21. Mai 1999

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"Der FCB startet am 20. Juni in Sion in die Meisterschaft."

Basler Zeitung
vom 21. Juni 2019
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Der Stehsatz hat so seine Tücken.

RückSpiegel


In ihrem Artikel über die Solidarisierung von BVB-Mitarbeitenden mit einem BaZ-Redaktor nahm Prime News auf einen früheren OnlineReports-Beitrag Bezug.

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Die Basler Zeitung äusserte sich in einer Gerichtsberichterstattung über einen "Sexverbrecher" (so die BaZ) kritisch über OnlineReports.

Telebasel und die Basler Zeitung bezogen sich in ihren Berichten über das Bordell in der Schillerstrasse auf einen OnlineReports-Bericht.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung, 20 Minuten, die Nachrichtenagentur SDA, das SRF-Regionaljournal und die Badische Zeitung nahmen die OnlineReports-News über den Unfall an der Parking-Baustelle beim Kunstmuseum auf.

Die OnlineReports-Recherche über die Zukunft des Basler "Viertel-Kreis" wurde von der Gundeldinger Zeitung aufgenommen.

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Die BZ Basel, Telebasel, das Regionaljournal, die SDA und die Basler Zeitung zogen die OnlineReports-Recherche über den Verzicht auf den Bau eines Forschungszentrums beim Basler Augenspital nach.

Telebasel, das Regionaljournal, die Basler Zeitung und die BZ Basel nahmen den OnlineReports-Primeur über die Massenkündigung von Mietern der Hochhäuser am Basler Schorenweg auf.

In einer Buchbesprechung über LSD zitierte die Basler Zeitung aus einem OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2006.

La Liberté zitiert in einer Vorschau Peter Knechtli zur geplanten Fusion der öffentlichen Spitäler in der Region Basel.

In ihrem Bericht über den Verkauf der "Winkler Livecom" durch die MCH Group zitiert die Basler Zeitung einen OnlineReports-Bericht aus dem Jahr 2007.

In ihrer Analyse über die Zukunft der Basler Medienlandschaft ging die BZ Basel auch auf OnlineReports ein.

Die BZ Basel schrieb OnlineReports eine Meldung über eine Baselbieter Richter-Karriere ab.

Die Basler Zeitung und Telebasel griffen die OnlineReports-Recherche über die aggressive Mietzins-Erhöhung der Schweizerischen Rheinhäfen gegenüber dem privaten Sportboot-Hafen auf.

Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Tom Ryhiner und Balz Stückelberger wurden an einer ausserordentlichen Generalversammlung in den Verwaltungsrat der St. Clara AG und damit gleichzeitig in den Verwaltungsrat des Claraspitals gewählt.

• Am 21. Juni fand der Spatenstich für den Neubau des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts) im BaseLink-Areal in Allschwil statt.

• Die Generalversammlung der "SVP Frauen Basel-Stadt" wählte Gianna Hablützel-Bürki einstimmig zur neuen Präsidentin.

• Nach elfjähriger Tätigkeit als Bürgerrätin der Basler Bürgergemeinde tritt die Juristin Gabriella Matefi auf Ende Jahr zurück.

• Die Nationalratsliste der Jungen LDP: Benjamin Grob, Emélie Dunn, Benjamin von Falkenstein, Adrienne Strahm und Michael Hug.

• Der frühere BVB-Kommunikations-Chef Stephan Appenzeller tritt die Nachfolge von Stephan Maurer als Präsident der IGöV Nordwestschweiz an.

• Die Nationalrats-Kandidierenden der EVP Baselland: Elisabeth Augstburger, Liestal; Sara Fritz, Birsfelden; Martin Geiser, Gelterkinden; Andrea Heger, Hölstein; Werner Hotz, Allschwil; Lukas Keller, Bottmingen

• Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd in Weil am Rhein, das sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel befindet.

• Der SP-Vizepräsident Mustafa Atici tritt Ende Mai aus dem Grossen Rat zurück und nach damit seiner Nachfolgerin Michela Seggiani Platz.

• Die Wintersingerin Nicole Roth wird neue Präsidentin der Jungen SVP Baselland (JSVP BL).

Anna Holm wird Präsidentin der Juso Baselland, Jasmine Bosshard und Noam Schaulin firmieren als Vizepräsidium.

• Der Arzt, Uni-Dozent, LDP-Grossrat, Meister E.E. Zunft zum Goldenen Stern und Aktivfasnächtler Raoul Furlano ist neuer Obersperber des Basler Sperber-Kollegiums.

• Eine Baselbieter Rentnerin übergab einem "falschen Polizisten" Schmuck im Wert von mehreren 10'000 Franken.

• Bei einem budgetierten Gewinn von 3 Millionen Franken schloss die Baselbieter Staatsrechnung mit einem Überschuss von 56 Millionen Franken.

• Die "Starke Schule Baselland" hat den Rückzug der Initiative "Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern" bekanntgegeben.

• Ein Referendums-Komitee hat am 30. März 5’000 Unterschriften für das Referendum gegen die "Lautsprecher-Beschallung" in Basel der Staatskanzlei übergeben.

• Die Rechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 283 Millionen Franken ab und liegt damit um 150 Millionen Franken über dem Budget.

• Die Universität Basel vergibt den Auftrag zur Realisierung des Ersatzneubaus Departement Biomedizin an das Basler Architekturbüro Burckhardt+Partner.

• Der Ständerat hat am 7. März einstimmig die Aufnahme der Projektierungskosten für die Durchmesserstrecke Herzstück in den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen.

Michael Wilke wird neuer Leiter der Fachstelle Diversität und Integration in der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt und Nachfolger von Andreas Räss, der neuer Leiter des Baselbieter Amts für Migration und Bürgerrechte wird.

• Die Einführung von Mitarbeitergesprächen und einer leistungsabhängigen Lohnentwicklung bei den Baselbieter Kantonsangestellten führt dazu, dass die "Liga der Baselbieter Steuerzahler" ihre Verfassungsinitiative "Für eine vernünftige staatliche Personalpolitik" zurückzieht.