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Minarett-Abstimmung: Dürfen wir nicht stolz sein?

Von DAPHNE DEBRUNNER

"I
ch schäme mich, ein Schweizer zu sein!", ruft man und nimmt eifrig am kollektiven "Minarett-Backen" teil. "Wie konnte das nur geschehen!?", fragt sich der links orientierte, die Schweiz als liberalen und neutralen Staat vertretende Schweizer.

Ganz einfach: Wir haben aufgrund einer Volksinitiative einen demokratischen Entscheid gefällt. Deutlich mehr als die Hälfte der Stimmenden hat sich für die Annahme der Minarettverbots-Initiative ausgesprochen. Wir wollen nicht, dass weitere Minarette in der Schweiz gebaut werden. Wir? Ist es nicht eine Anmassung, das Volk über ein solches Thema abstimmen zu lassen? Ein Thema, das unsere Grundwerte in Frage stellt?

Mit der Minarett-Initiative wurde ein uns allen bekanntes Problem angesprochen: die Angst vor einer Islamisierung. "9/11", die Gaddhafi-Affäre und die allgemeine mediale Präsenz des gewaltbereiten Islams haben so manchen Schweizer und so manche Schweizerin eingeschüchtert. Diese Angst ist durchaus berechtigt, und der SVP ist es wieder einmal gelungen, ihre scheinbar volksnahe Politik zu beweisen. Die Linken brüsten sich zwar immer damit, solche Initiativen nicht nötig zu haben: Man könne das Volk auch anders erreichen, heisst es.

"Wer ist schon in der Lage, spontan
die fünf Pfeiler des Islam aufzuzählen?




Hoffentlich! Aber trotzdem: Die Linke hat versagt. Reaktionen auf das umstrittene Raketen-Wahlplakat wurden von der Bevölkerung kaum wahrgenommen.

Es bleibt dabei: Die Hauptbeschäftigung linker Parteien ist momentan lediglich, auf Vorschläge rechter Parteien zu reagieren. Das unreife "einfach mal dagegen sein" auf der linken Seite und das Kreisen um immer dieselben Argumente auf der rechten Seite zeugen von mangelndem Grundwissen, denn der Islam wurde bis zur Abstimmung nur sehr oberflächlich behandelt. Wer ist schon in der Lage, die fünf Pfeiler des Islam ganz spontan aufzuzählen?

Selten hat ein Volksbegehren das Mass an Aufmerksamkeit genossen wie die Minarettverbots-Initiative, und zwar international. Man schreibt über einen fatalen Bruch in der  Schweizer Geschichte. Die Schweiz habe nun endgültig ihre Neutralität verloren.

Dabei sollte man sich fragen, ob es wohl in anderen Ländern nicht auch zu einer so deutlichen Mehrheit käme. Die Antwort ist: Ja. Es gibt sogar Länder, die das öffentlich bestätigen. Warum sollte man sich also schämen, Schweizer oder Schweizerin zu sein? Dürfen wir nicht sogar stolz sein, das einzige Land der Welt zu sein, das die Direkte Demokratie nun wirklich in der Praxis ausübt und seine Rechte voll und ganz wahrnimmt?

13. Dezember 2009
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Daphne Debrunner, 17, Schülerin am Basler Gymnasium Leonhard, lebt seit ihrer Geburt in Unteren Kleinbasel. Sie ging im Bläsischulhaus in die Primarschule. Anschliessend besuchte sie die Orientierungsschule Thomas Platter.

daphned@bluewin.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)

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"Ein Angriff, der im Sande verstrandet."

Schweizer Fernsehen
Fussballkommentar
FC Basel-FC St. Gallen
2. Juni 2017
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Ein Satz, der im Strand vergandet.

RückSpiegel


Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, die formulierte Gesetzesinitiative "zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes" für rechtsgültig zu erklären.

Massimo Di Nucci übernimmt am 1. Juni die Leitung des Basler Zivilstandsamtes und folgt damit auf Mirjam Cattin, die Ende Mai in den Ruhestand tritt.

Ruedi Illes wird ab 1. Juli neuer Leiter der Sozialhilfe Basel-Stadt und damit Nachfolger von Nicole Wagner.

• Für die Ende Jahr zurücktretende Beatrice Inglin-Buomberger sollen sich die Juristin Elisabeth Burger Bell und der Ökonom Thomas Riedtmann in derkommenden sechsjährigen Amtsdauer in der Funktion der Ombudsstelle teilen.

• Das dreitägige Hafenfest zum 75-jährigen Bestehen der Hafenanlagen in Birsfelden lockte mit seinen vielseitigen Attraktionen rund 40'000 Besuchende an.

Peter F. Rapp (71) tritt als Verwaltungsrats-Präsident der Rapp-Gruppe zurück und übergibt die Funktion Daniel Kramer (58), der dem Verwaltungsrat seit vergangenem Jahr angehört.

• Nach Auswertung der Erfahrungen aus dem ersten Jahr hat der Allschwiler Gemeinderat entschieden, die separate Kunststoffsammlung per 2018 definitiv einzuführen.

• Nach zwei Tarifsenkungen in den Jahren 2015 und 2016 erhöhen die IWB die Erdgastarife diesen Monat: Biogas-Erdgas um 0,8 Rappen pro Kilowattstunde für die Kunden im Kleinbezugstarif (Gas zum Kochen und für Durchlauferhitzer) und um 1 Rappen pro Kilowattstunde im Allgemeinen Tarif (Gas zum Heizen).

• Der Lehrerinnen- und Lehrerverein Baselland hat die Volksinitiativen "Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!" und "Stopp dem Abbau an den öffentlichen Schulen!" eingereicht.

• Dank eines Jahresgewinns von 107 Millionen Franken können die Industriellen Werke Basel (IWB) dem Kanton Basel-Stadt eine Gewinnausschüttung von 37 Millionen Franken (Vorjahr: 20 Millionen Franken) abliefern.

• Der 24-jährige Kleinbasler Marco Natoli ist als Nachfolger von Patrick Huber neuer Präsident der Jungen CVP Basel-Stadt.

• Die LDP Riehen/Bettingen nominiert Daniel Hettich als Kandidat für die kommenden Wahlen in den Riehemer  Gemeinderat.

• Per 1. Januar 2019 stellen die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) neu auch das Fahrpersonal der Buslinie 50 ("Flughafen-Bus"), die bisher durch das PostAuto-Fahrpersonal betrieben wurde.

• Das Beschaffungsvolumen der Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion fiel letztes Jahr mit rund 117 Millionen Franken gegenüber den Vorjahren "eher bescheiden" aus, wobei 60 Prozent auf Bau- und 30 Prozent auf Dienstleistungsaufträge entfielen.