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Minarett-Abstimmung: Dürfen wir nicht stolz sein?

Von DAPHNE DEBRUNNER

"I
ch schäme mich, ein Schweizer zu sein!", ruft man und nimmt eifrig am kollektiven "Minarett-Backen" teil. "Wie konnte das nur geschehen!?", fragt sich der links orientierte, die Schweiz als liberalen und neutralen Staat vertretende Schweizer.

Ganz einfach: Wir haben aufgrund einer Volksinitiative einen demokratischen Entscheid gefällt. Deutlich mehr als die Hälfte der Stimmenden hat sich für die Annahme der Minarettverbots-Initiative ausgesprochen. Wir wollen nicht, dass weitere Minarette in der Schweiz gebaut werden. Wir? Ist es nicht eine Anmassung, das Volk über ein solches Thema abstimmen zu lassen? Ein Thema, das unsere Grundwerte in Frage stellt?

Mit der Minarett-Initiative wurde ein uns allen bekanntes Problem angesprochen: die Angst vor einer Islamisierung. "9/11", die Gaddhafi-Affäre und die allgemeine mediale Präsenz des gewaltbereiten Islams haben so manchen Schweizer und so manche Schweizerin eingeschüchtert. Diese Angst ist durchaus berechtigt, und der SVP ist es wieder einmal gelungen, ihre scheinbar volksnahe Politik zu beweisen. Die Linken brüsten sich zwar immer damit, solche Initiativen nicht nötig zu haben: Man könne das Volk auch anders erreichen, heisst es.

"Wer ist schon in der Lage, spontan
die fünf Pfeiler des Islam aufzuzählen?




Hoffentlich! Aber trotzdem: Die Linke hat versagt. Reaktionen auf das umstrittene Raketen-Wahlplakat wurden von der Bevölkerung kaum wahrgenommen.

Es bleibt dabei: Die Hauptbeschäftigung linker Parteien ist momentan lediglich, auf Vorschläge rechter Parteien zu reagieren. Das unreife "einfach mal dagegen sein" auf der linken Seite und das Kreisen um immer dieselben Argumente auf der rechten Seite zeugen von mangelndem Grundwissen, denn der Islam wurde bis zur Abstimmung nur sehr oberflächlich behandelt. Wer ist schon in der Lage, die fünf Pfeiler des Islam ganz spontan aufzuzählen?

Selten hat ein Volksbegehren das Mass an Aufmerksamkeit genossen wie die Minarettverbots-Initiative, und zwar international. Man schreibt über einen fatalen Bruch in der  Schweizer Geschichte. Die Schweiz habe nun endgültig ihre Neutralität verloren.

Dabei sollte man sich fragen, ob es wohl in anderen Ländern nicht auch zu einer so deutlichen Mehrheit käme. Die Antwort ist: Ja. Es gibt sogar Länder, die das öffentlich bestätigen. Warum sollte man sich also schämen, Schweizer oder Schweizerin zu sein? Dürfen wir nicht sogar stolz sein, das einzige Land der Welt zu sein, das die Direkte Demokratie nun wirklich in der Praxis ausübt und seine Rechte voll und ganz wahrnimmt?

13. Dezember 2009
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Daphne Debrunner, 17, Schülerin am Basler Gymnasium Leonhard, lebt seit ihrer Geburt in Unteren Kleinbasel. Sie ging im Bläsischulhaus in die Primarschule. Anschliessend besuchte sie die Orientierungsschule Thomas Platter.

daphned@bluewin.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)

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BZ Basel
vom 23. Mai 2018
über den Bau einer
12 Meter breiten Surf-Welle
auf dem Rhein
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Höhe mal Breite gibt Story.

RückSpiegel


20 minuten online bezeog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.

• Der Basler Erziehungsdirektor Conradin Cramer übernimmt per 1. Mai das Präsidium der Stiftung "éducation21", einer Fachagentur der Schweizerischen Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK), die sich der Bildung für nachhaltige Entwicklung widmet.

10'454 Patienten weist die Psychiatrie Baselland für das Geschäftsjahr 2017 aus.

Peter Brodmann wird neuer Baselbieter Kantonschemiker und Leiter des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen als Nachfolger von Peter Wenk, der Ende August in Pension geht.

• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".

• Der frühere Basler Grossrat und FDP-Nationalrat Urs Schweizer tritt per 15. Mai 2018 nach 15 Jahren als Präsident des ACS beider Basel zurück.

• Nach den Kontrollen an der vergangenen Basler Fasnacht bleiben Pferde von Chaisen und Vorreitern weiterhin erlaubt.

• Die 43-jährige Elisabeth Heer Dietrich wurde mit 82 von 84 Stimmen glanzvoll zur neuen Baselbieter Landschreiberin gewählt.

• Die Revitalisierung der unteren Wiese hat sich aufgrund der vielen Hochwasser um den Jahreswechsel so stark verzögert, dass das Basler Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte und bis Ende Mai pausieren muss.

• Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Millionen Franken ab und liegt damit 108 Millionen Franken über dem Budget.