© Fotos by "Fakten, Ereignisse, Erinnerungen", BUD BL
"Zufall oder nicht": Bau- und Umweltpolitikerin Elsbeth Schneider

Ein schöngeschriebenes Magistratinnen-Oeuvre

Elsbeth Schneider lässt sich in einem Buch durch ihre Kaderleute als dynamische Erfolgs-Politikerin feiern


Von Peter Knechtli


Bitte nicht weitersagen: Die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion veröffentlichte in aller Diskretion ein Buch über das Wirken der zurückgetretenen CVP-Regierungsrätin Elsbeth Schneider - geschrieben von eigenen Kaderleuten und Beratern. Nach der Lektüre bleibt ein prägender Eindruck: Diese Frau war Spitze.


Es ist knapp einen Zentimeter dick, quadratisch im Format, vierfarbig gestaltet und in überzeugend grünem Cover gehalten: "Fakten, Ereignnisse, Erinnerungen. Die Bau und Umweltschutzdirektion 1994-2007", heisst das Druckwerk, Redaktion Klaus Kocher, Aesch, Herausgeberin ist die Bau- und Umweltschutzdirektion. Nicht weniger als 53 Namen - zumeist bekannte Kaderleute aus der damaligen Direktion Schneider - als Autorinnen und Autoren für insgeamt gerade mal 12 Kapitel (Vorwort inklusive) sind im Vorspann aufgeführt, also mehr als vier pro Kapitel.

Was bezweckt die Publikation?

Als Leser, der eher klandestin an eines der höchstwahrscheinlich zur Veröffentlichung bestimmten Exemplare herankam, stellte sich mir sofort die Frage nach dem Zweck einer solchen Publikation, von der sich niemand mehr erinnern kann, wer konkret sie veranlasst hat. Weder die elf Beiträge sämtlicher Dienststellen noch das Vorwort gaben eine präzise Antwort, sie liessen sie umso dringlicher erahnen.

"Zufall oder nicht" heisst es andeutungsreich im Vorwort: Diese Staats-Publikation beschränkt sich unzufälligerweise genau auf die 13-jährige Amtszeit der zur Jahresmitte zurückgetretenen Bau- und Umweltschutzdirektorin Elsbeth Schneider. In der öffentlichen Wahrnehmung war Frau Schneider eine Politikerin, die hart und mit eisernem Willen arbeitete, die nach aussen hin auf kaum vorstellbare Art mit psychischen Belastungen und Projekt-Pech fertig wurde, und der die Kosten von Grossaufträgen aus dem Ruder liefen. Mammutpläne wie der Um- und Neubau des Kantonsspitals, der Umfahrungstunnel von Sissach oder die H2 führten zu massiven Kostenüberschreitungen und teilweise erbitterten juristischen Auseinandersetzungen, die jedenfalls abends nach der Heimkehr beim Ausatmen im weichen Sessel nicht das Wohlgefühl auslösten: Das war ein guter Tag.

"Mit dem Nebelhorn durch die Gewässer"

Es gab im politischen Leben der ersten Baselbieter Regierungsrätin Elsbeth Schneider - und es ist nötig, das zu sehen, um ihr auch nur annähernd gerecht zu werden - auch die Sonnenseiten und, vor allem nach den Wahlen, jeweils auch das Gefühl, von der Oeffentlichkeit getragen und gebraucht zu werden. "Wer sich nur mit dem Nebelhorn durch die Gewässer schleicht, vermag wenig zu bewegen", heisst es im Vorwort, dessen Duktus Berater Klaus Kocher als Autor vermuten lässt.

Beim Blättern durch die folgenden Seiten erscheint uns nun auf rund zwei Dutzend Fotos eine häufig lachende und leitende, jedenfalls keine leidende Chefin von 600 Staatsangestellten, die mit dem Nebelhorn durch die Gewässer schleicht. Wir sehen Baupläne, Bauwerke, Baumaschinen, Baustellen, Bauleiter, renaturierte Fliessgewässer und Minergie-P-Siedlungen, die alle auch in irgendeiner engeren oder lockeren Art mit Elsbeth Schneider und den über sie schreibenden Chefbeamten zu tun und einen Teil zur wirtschaftlichen und ökologischen Entwicklung des Baselbiets beigetragen haben.

Zielpublikum unklar

Das 96-Seiten-Oeuvre zeigt uns ausschnittweise eben diese Sonnenseiten aus der Tätigkeit Elsbeth Schneiders, die nicht die ganze Wahrheit sind, aber als solche nun in einigen Bücherregalen stehen. Pannenbilder wie der eingestürzte Sissacher Umfahrungs-Tunnel sind aus der Pro-domo-Dokumentation verbannt wie alles, was mit Grenz- und Verzweiflungssituationen an den Schalthebeln der Bagger und der Macht zu tun hatte, von denen es in Elsbeth Schneiders Ära auf dem berühmten "sechsten Stock" an der Rheinstrasse einige gegeben hat.

Soll Elsbeth Schneider als Erfolgs-Politikerin in die Geschichte eingehen? "Es war nicht der Auftrag, sie in ein positives Licht zu rücken", entgegnet Projektleiter Klaus Kocher, der zum Zielpublikum ausserhalb der Verwaltung keine Angaben machen konnte. Die Beiträge seien "nur von mir redigiert" (Kocher) worden, aber "unverfälscht" ins Buch eingeflossen. Die Auflage betrage "wahrscheinlich 1'000 Exemplare", 500 davon seien an die Direktionsmitarbeitenden verschenkt worden, weitere 500 seien für Freunde und Bekannte vorgesehen.

Die Frage nach dem öffentlichen Nutzwert der Publikation erübrigt sich angesichts der Tatsache, dass hier Staatsangestellte über Staatsangestellte - und implizit vor allem: über ihre Chefin - schreiben, wobei offensichtlich keinerlei Spiegelung durch externe Rezipienten erwünscht war. Die Frage aber muss erlaubt sein, ob es Aufgabe einer staatlichen Verwaltung ist, eine abtretende Regierungsrätin kritiklos in einem Jubel-Buch zu verewigen. Klaus Kocher sagt, die 30'000 Franken Kosten, den Budgets der Dienststellen anteilmässig belastet, seien "das Ungerade hinter dem Komma" im Vergleich zu dem, was an nicht funktionierender EDV "verlocht" werde.

Nun warten wir gespannt auf die Erich-Straumann-Story.

6. November 2007

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"Für die staatliche Fenster-Reinigung fehlte das Geld"

Ich habe mir lange überlegt, ob es Elsbeth Schneider verdient, dass man auf ihren unpassenden Lobgesang reagiert. Aber Peter Knechtlis Artikel ist derart pointiert geschrieben und die Angelegenheit als solche derart peinlich, dass ich es einfach nicht lassen konnte.

 

Eigentlich ist zu bedauern, wer sich mangels eines effektiven Leistungsausweises im Nachhinein derart ausdrücklich rühmen lassen muss. Aber irgendwie passt diese Lobhudelei zur unrealistischen Selbsteinschätzung von Elsbeth Schneider. Sie hat ja bekanntlich während ihrer ganzen Amtszeit nie etwas falsch gemacht, auch wenn das ausser ihr niemand so richtig erkennen konnte. Wenn immer etwas schief ging - was leider nur zu oft vorkam -, hatten Andere die Fehler gemacht, Elsbeth Schneider verweigerte konstant jegliche Übernahme von Verantwortung, notabene auch die politische, die sie ex officio hätte wahrnehmen müssen. Immerhin kann sie mittlerweile keinen weiteren Schaden mehr anrichten, sei es finanzieller oder anderer Art.

 

Bedenklich stimmt mich in diesem Zusammenhang allerdings Herrn Kochers etwas gar lockerer Umgang mit Steuergeldern, besonders wenn man bedenkt, dass in diesem Jahr aus Spargründen die Fenster der öffentlichen Gebäude nicht gereinigt werden durften; wer Sinn und Zweck der beiden Ausgaben gegeneinander abwägt, kann nur zum Schluss kommen, dass der aktuelle Durchblick gegenüber dem verschleierten Rückblick ganz klar hätte vorgehen müssen.

 

Aber man muss ehrlicherweise zugestehen: Wer über eine derart lange Zeit Elsbeth Schneider durchgefüttert hat und sich nach wie vor Sabine Pegoraro hält, bei dem fallen die 30'000 Franken wohl in der Tat nicht ins Gewicht.


Niggi Bannier, Basel


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"Die Niederlassung Füllinsdorf der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) wird (...) im Frühling 2018 als Selbstbedienungsbank wieder eröffnet."

Basellandschaftliche Kantonalbank
Medienmitteilung
vom 28. September 2017
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Wo bitte ist der Geld-Selbstbedienungsschalter?

"Und übrigens ..."

Waschmaschinen gegen Gemüse
RückSpiegel


Ausführlich geht die Basler Zeitung auf einen kritischen OnlineReports-Gastkommentar über den Eigenmietwert-Steuerfall um Rösly M. ein.

In seinem Beitrag über "Die Basler Sinnkrise" zitiert der Tages-Anzeiger aus dem OnlineReports-Leitartikel "Willkommen im Baselbiet: Nichts geht mehr", in dem es um einen "Kanton in der Sinn-Krise" geht.

barfi, die BZ Basel, die Tageswoche, die Badische Zeitung und das Baublatt haben die OnlineReports-Story über den Abbruch des "Rostbalkens" und die geplanten Hochhäuser beim Basler Bahnhof SBB aufgenommen.
 
Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Da die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt im kommenden Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent ansteigen, passt die Regierung die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.

• Für den 9. Basler Pop-Preis sind folgende Bands nominiert: Alma Negra (Electronic World Music, Basel), Audio Dope (Electronic Music, Basel), Schammasch (Avantgarde Metal, Liestal), We Invented Paris (Indie-Pop, Liestal) und
Zeal & Ardor (Black Metal/Gospel, Basel.

• Weil sich FDP und SVP nicht auf eine gemeinsame Kandidatur für die Ersatzwahl in den Stadtrat von Liestal einigen konnten und "alle offiziell Kandidierenden wählbar" sind, verzichtet die CVP auf eine Wahlempfehlung.

• Die Wettbewerbs-Kommission hat entschieden, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen.

Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.