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"Rechtsnormen extrem schwammig": Unfallort in Allschwil

Fussgängerin tot – Verursacherin kann weiterfahren

Ungereimtheiten um den tragischen Unfall-Tod einer Frau mit Rollator in Allschwil


Von Christof Wamister


Eine Autolenkerin hat den Tod einer gehbehinderten älteren Frau verursacht, weil sie für kurze Zeit unaufmerksam war. Der Führerausweis wurde der Lenkerin bis jetzt nicht entzogen. Ein zunehmendes Autolenker-Problem sind auf jeden Fall Ablenkungen durch mobile wie festinstallierte Geräte und Navigations-Instrumente.


"Vision Zero" lautete vor einigen Jahren eine Parole, die der damalige Verkehrsminister Moritz Leuenberger ausgab: Keine Toten mehr im Strassenverkehr – dies zumindest als anzustrebendes Ziel. Trotz Sensibilisierung der Öffentlichkeit und abnehmender Zahl der Verkehrsopfer – allerdings nicht bei den Fussgängern – bleibt dieses Ziel bis auf weiteres tatsächlich Wunschdenken.

Alkohol, Drogen und viel PS


In den letzten Tagen und Wochen kam es auf  den gut ausgebauten Strassen des Kantons Baselland zu zwei schweren Unfällen. Bei einem Raserunfall am 27. November in Brislach starb ein 20-jähriger Mann, zwei weitere wurden schwer verletzt. Fast alle Gefahrenelemente waren vereint: Junger Fahrer, Drogen, Alkohol und ein stark motorisiertes Auto.

Ganz anders geartet war der nachträglich tödliche Unfall vom 19. November in Allschwil. Am Grabenring in der Nähe des Grenzüberganges zu Frankreich wurde eine gehbehinderte betagte Frau samt ihren zwei Hunden von einem Auto erfasst. Sie erlag ihren Verletzungen einige Tage später. Die beiden am Rollator angebundenen Tiere waren sofort tot. Verantwortliche Autofahrerin ist eine im Elsass wohnhafte 36-jährige Italienerin. Die Lenkerin war gemäss Polizeimeldung offenbar für einen "kurzen Moment unaufmerksam". Diese Formulierung tönt fast entschuldigend. Die Baselbieter Polizei wollte damit wohl eher die Botschaft verknüpfen: Im Strassenverkehr darf man keinen Moment unaufmerksam sein.

Im 20 km/h-Bereich

Bis jetzt steht fest, dass das  Opfer die Strasse nicht auf einem Fussgängerstreifen zu überqueren versuchte. TeleBasel liess Anwohner zu Wort kommen, die beklagten, dass in dieser Strasse gerast werde. Gemäss dem bisherigen Stand der Unterschung gebe es aber keine Hinweise, dass der Unfall auf übersetzte Geschwindigkeit zurückzuführen sei. Dies erklärte Polizeisprecher Meinrad Stöcklin gegenüber OnlineReports.

Auf der Schweizer Seite des Grenzübergangs ist die Geschwindigkeit auf 20 Stundenkilometer begrenzt. Danach darf wieder auf 50 km/h beschleunigt werden. Blumen und Kerzen zur Erinnerung an das Verkehrsopfer sind auf dem Trottoir innerhalb des 20 km/h-Bereichs aufgestellt. Der nächste Fussgängerstreifen liegt in einer Entfernung von etwa hundert Metern. Dass die Autofahrerin sich an die sehr tiefe Tempolimite gehalten hat, muss bezweifelt werden.

Polizei: Ausweisentzug nicht nötig


Die Polizei hat sodann die Möglichkeit, fehlbaren Lenkern den Führerausweis an Ort und Stelle abzunehmen, als vorsorglichen Sicherungsentzug "zum Schutz des Strassenverkehrs vor ungeeigneten Fahrzeuglenkern", wie es in einem Informationsblatt der Kantonspolizei Baselland heisst. Im Fall Allschwil kam die Polizei respektive der zuständige Pikettoffizier zum Schluss, dass dies nicht nötig sei. Die besagte Autolenkerin könnte somit jetzt wieder mit ihrem Auto unterwegs sein. Da es sich um eine Ausländerin handelt, so Stöcklin weiter, müsste ihr die Fahrererlaubnis ohnehin durch die Justiz entzogen werden, was im Laufe des Verfahrens immer noch möglich ist.

Silvan Granig, Sprecher der Verkehrsopfervereinigung RoadCross, erachtet den sofortigen Führerausweisentzug bei Rasern, Wiederholungstätern und Lenkern unter Drogen- und Alkoholeinfluss als unumgänglich. In andern Fällen sei er "nicht zwingend notwendig".

Noch unklar ist, was die Autolenkerin am Grabenring denn so abgelenkt hat, dass sie am helllichten Tag eine Fussgängerin mit Gehhilfe und zwei Hunden nicht rechtzeitig bemerkt hat.

Der Ablenkungsmöglichkeiten sind allerdings viele und die "Rechtsnormen sind extrem schwammig", wie es der RoadCross-Sprecher formuliert. "Der Fahrzeugführer darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert," heisst es in der Verkehrsregelverordnung. "Er hat ferner dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird."

"Knopf im Ohr" ist nicht verboten


Zu den neueren Versuchungen gehören Mobiltelefone mit ihren verschiedenen Funktionen sowie Musikanlagen vom Typ iPod oder MP3-Player. Die Mobiltelefonie darf  nur mit Freisprechanlage benutzt werden. Dies ist  zwar bekannt, aber gegen die Bestimmung wird am laufenden Band verstossen. Laut Auskunft von Meinrad Stöcklin sind dagegen Musikabspielgeräte vom Typ eines iPod oder MP3-Players nicht verboten. Man darf somit mit dem Knopf im Ohr Auto fahren, aber nicht so laut Musik hören, dass die Umgebung nicht mehr wahrgenommen werden kann.

Das trifft auch für Velofahrer mit Kopfhörern zu. Generell sollte an den Geräten während der Fahrt nicht manipuliert werden, denn das lenkt auf jeden Fall vom Verkehrsgeschehen ab. Der Verkehrspolizei bleibt somit die nicht ganz einfache Aufgabe, bei den Verkehrsteilnehmern zu überprüfen, ob sie die Musik zu laut eingestellt haben. Dies wäre beispielsweise dann der Fall, wenn ein Autolenker, von der Polizei angesprochen, mit "He?" reagiert.

1. Dezember 2011


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"Töterinnen auf vier Rädern gehört das Billett weg"

Immer das alte Lied. Eine Autolenkerin ist "unaufmerksam" und "übersieht" eine betagte Frau, MIT Rollator, MIT zwei Hunden. Hunde sofort tot, die betagte Frau musste vielleicht im Spital noch leiden (und vom Tod ihrer geliebten Haustiere erfahren). Aber die Polizei hält es nicht für nötig, diese entweder überforderte oder schlicht egozentrische Autolenkerin aus dem Verkehr zu ziehen. Das sei im Verlauf des Verfahrens juristisch noch möglich, heisst es. Hoffentlich! Solchen Töterinnen auf vier Rädern gehört das Billett weg, egal, wie umständlich das sein mag, weil die "Unaufmerksame" ja Ausländerin war. A propos Unaufmerksamkeit: mit dem Handy telefonieren, Knopf im Ohr, sich angeregt mit dem Kollegen im Auto unterhalten, nicht auf die Strasse schauen, Musikanlage aufdrehen, dass man schon von weitem einen sturmen Kopf kriegt und so weiter... Hei, wir sind die Stärkeren, und alte Leute haben auf den Strassen ja eh nichts verloren, nicht wahr?! Die stören nur.


Andrea Bollinger, Basel



"Polizei mit Handy am Ohr"

Letzte Woche auf der Fahrt von Therwil Richtung Reinach kam mir ein Polizeifahrzeug entgegen, dessen Fahrer ein Handy ans Ohr drückte. Es muss angenommen werden, dass da privates gesprochen wurde, da ja solche Fahrzeuge mit einem Freisprechfunk ausgerüstet sind, wenn dienstlich kommuniziert wird. Wenn schon die Ordnungshüter sich nicht korrekt benehmen, wie soll da der "normale" Verkehrsteilnehmer Respekt vor solchen Verboten aufbringen!


Bruno Heuberger, Oberwil


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"Der Start glückte und der Flug landete ein paar Stunden später wieder sicher in New York."

Basler Zeitung online
vom 8. September 2017
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Worauf der landende Flug als Text-Flop aufflog.

RückSpiegel


Infosperber.ch geht in einem Kommentar über das "Dauer-Bashing" der Behörden durch die Medien auf die Konter-Position von OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung nahm in ihrer Berichterstattung über den "Fall Wessels" auf einen OnlineReports-Kommentar Bezug.

Die Basler Zeitung, die BZ Basel, die SDA und die Badische Zeitung gingen auf den OnlineReports-Primeur über die Berufung des türkischen Basler Polizei-Assistenten gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft ein.

20 Minuten online nahm die OnlineReports-News über die Basler verkehrs-Betriebe (BVB) an der Grenze ihrer Belastung auf.

Die BZ Basel und das Regionaljournal gingen aktuell auf die OnlineReports-Recherche über einen Manipulations-Versuch der BVB-Direktion im Vorfeld der Wahlen in die Personalkommission ein.

Barfi zog die OnlineReports-Story über die umstrittene Umnutzung des "FKK-Clubs" in ein Bordell an der Amerbachstrasse in Basel nach.

Der Landbote nahm die OnlineReports-Story über den Stromeinkauf der Gemeinde Muttenz beim Stadtwerk Winterthur auf.

Die OnlineReports-News über den Personalabbau auf der Basler Hauptpost wurde durch Telebasel aufgenommen.

Telebasel online ging in seinem Bericht über die SP-Prämieninitiative auf einen Kommentar von OnlineReports ein. 

Die Weltwoche zitierte in ihrem Bericht über den Basler Scharia-Befürworter Aziz Osmanoglu aus einem Gerichts-Bericht von OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrem Bericht über die "Maulwurfjagd gegen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe" auf einen OnlineReports-Artikel.

Im Artikel über die Versetzung eines Kadermanns im Basler Jusitz- und Sicherheitsdepartement nimmt die Basler Zeitung auf eine OnlineReports-Recherche Bezug.

In den BaZ-Standpunkten des Schweizer Fernsehens nennt NZZ-Medienredaktor Rainer Stadler OnlineReports als Element der Basler Medienvielfalt.

Die Basler Zeitung und die Volksstimme zogen die OnlineReports-Nachricht über den Massen-Exodus aus der Parteileitung der FDP Baselland nach.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über die Wahl von Beatriz Greuter zur neuen "Birshof"-Direktorin auf.

Barfi
nahm im Bericht über Waschbären in der Stadt Bezug auf eine OnlineReports-Reportage über Waschbären, die Toronto bevölkern.

Die Volksstimme nahm die OnlineReports-Erstmeldung über den Tod des früheren FDP BL-Präsidenten und Untersuchungsrichters Ernst Heimann auf.

Barfi und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-News über die Schliessung des Nobel-Restaurants "Schifferhaus" auf.

Die Basler Zeitung bezog sich in ihrer Nachricht über die Absage von Saskia Schenker als FDP BL-Präsidentin auf OnlineReports.

Die NZZ nennt Pionier OnlineReports in ihrem Beitrag über die Finanzierung von Online-Medien.

Die Basler Zeitung und die Basellandschaftliche Zeitung berichteten unter Bezugnahme auf OnlineReports über die Trennung der BVB von zwei Kaderleuten.

Das OnlineReports-Interview mit dem designierten FCB-Besitzer Bernhard Burgener nahmen die Fussball-Plattform 4-4-2.com, die Basellandschaftliche Zeitung und die Schweiz am Wochenende auf.

Telebasel berief sich in seinem Bericht über die Interpellation von "Basta"-Grossrat Beat Leuthardt über den designierten FCB-Präsidenten Bernhard Burgener auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung berief sich in ihrer Meldung über Betriebs-Wegweiser-Posse auf OnlineReports.

Die Schweiz am Wochenende nahm eine OnlineReports-Story über den Gang der BVB ans Bundesgericht wegen einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses auf.

In ihrem Bericht über den Streit um die schmale Treppe im neuen Gelterkinder Hallenbad bezogen sich die Basler Zeitung und die Volksstimme auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung griff die OnlineReports-Recherche über markante bauliche Veränderungen im Nord-Teil des Basler "Dreispitz"-Areals auf.

Der schweizerbauer.ch nahm die OnlineReports-Meldung über das auf der Strasse erlegte Rind in Gelterkinden auf.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


Endress+Hauser übernimmt die deutsche IMKO Micromodultechnik GmbH mit Sitz in Ettlingen, einen Hersteller innovativer Systeme zur Feuchtemessung, und beschäftigt die 19 Mitarbeitenden weiter.

• Verhaftet wurde ein 25-jähriger Spanier, der dringend verdächtigt wird, am 10. September eine Frau im Basler Erlenmattquartier vergewaltigt zu haben.

• Bei der Einreise von Frankreich nach Basel wurde ein etwa 50-jähriger Bulgare erwischt, der 800 Gramm Kokain mit sich führte.

• Die 57-jährige Juristin und frühere Leiterin der Basler Sozialhilfe Nicole Wagner wird Mitglied der Stiftung Habitat, wo sie die zurücktretende Beatrice Oeri ersetzt. 

• Nachdem im Baselbiet die Initiative zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes rechtsgültig zustande gekommen ist, hat sich das Initiativekomitee aufgrund der laufenden Arbeiten zu einem allfälligen Gegenvorschlag mit einer Unterbrechung der Behandlungsfrist bis maximal 30. September 2019 einverstanden erklärt.

• Die Baselbieter Apotheken dürfen neu – mit Auflagen – nicht nur Grippe-Impfungen, sondern auch weitere Impfungen und Folge-Impfungen durchführen.

• Ab 9. September ist die Umfahrung Liestal im Bereich des Ergolzviadukts wieder ohne Einschränkungen befahrbar.

• Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Millionen Franken.

Gottlieb Keller, Mitglied der Konzernleitung und Chefjustitiar der Hoffmann-La Roche, hat in der Deutschen Botschaft in Bern das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten.

• Die Fraktion "Grünes Bündnis" des Bürgergemeinderats Basel nominierte Brigitta Gerber einstimmig für das Amt als Bürgerrätin.

• Den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Felix Platter-Areals in Basel hat das Team Enzmann Fischer Partner AG / Lorenz Eugster Landschaftsarchitektur und Städtebau GmbH gewonnen.

• Die Gemeinderäte der direkt betroffenen Gemeinden des Leimentals – von Binningen bis Burg – befürworten übereinstimmend den Bau der Tramlinie 17 über den Margarethenstich, da diese einen "klaren Mehrwert" darstelle.

Monique Juillerat, bisher als Mitglied der Geschäftsleitung von "familea" für die externe und interne Kommunikation verantwortlich, wird ab 1. September neue Kommunikations-Verantwortliche der Baselbieter Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

• Der Kanton Baselland verkauft das "Chuenimatt-Areal" der Bricks Group AG zur Realisierung des Konzeptes "Tri-innova", das eine schrittweise Entwicklung von unterschiedlich grossen Flächen für Dienstleistungs-, Labor-, Produktionsnutzungen sowie Co-working vorsieht.

Spitex Muttenz schliesst die Pflegewohnung Seminarstrasse per 30. November dieses Jahres.

• Die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) verkaufen ihren Anteil an der Rheinhafen-Gesellschaft Weil am Rhein an die Stadt Weil am Rhein.

• Das Rote Kreuz Basel eröffnet am 11. August einen neuen Secondhand-Kleiderladen im Kleinbasel, konkret: am Claraplatz.

• Der 47-jährige Ökonom Michael Harr, verheiratet und Vater zweier Kinder, übernimmt ab 1. August die Geschäftsleitung der Pro Senectute beider Basel.

• Die Basler Regierung legte die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken fest.

• Mit Datum vom 1. Juli wird die Kunstkommission für das Kunstmuseum Basel vom Rechts-Professor Felix Uhlmann präsidiert, der den langjährigen Vorsitzenden Peter Mosimann ablöst.

• Die Basler Regierung hat der Bau- und Finanzgesellschaft Zum Greifen AG den Zuschlag für Bau und den Betrieb eines neuen Quartierparkings unter dem Landhof-Areal erteilt.

• Die von der UNICEF erst kürzlich rezertifizierte "kinderfreundliche Gemeinde" Riehen gibt ihr Wissen an 40 Bürgermeister aus Südkorea weiter, die die Basler Landgemeinde besuchen.

• Da der Vereinszweck erfüllt sei, hat die Generalversammlung den "Verein Kunschti Eglisee" am 16. Juni mit 30 zu 4 Stimmen aufgelöst.

• Nationalrat Christoph Eymann, der ehemalige Vorsteher des Basler Erziehungsdepartements, wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Karger Verlags gewählt.

• Der Kanton Basel-Stadt führt eine neue, zusammenhängende Fussgängerorientierung ein, mit der sich ortsunkundige Gäste, aber auch Einheimische in Basel künftig durch neue Stadtpläne auf Stelen besser zurechtfinden sollen.

• Die kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen" wurde mit bisher 3'188 gültigen Stimmen der Basler Staatskanzlei überreicht.

• Der Therwiler Gemeindepräsident Reto Wolf löst kommenden September Elisabeth Schneider-Schneiter im Präsidium der "Starken Region Basel/Nordwestschweiz" ab.

Dominik Prétôt, der frühere CEO von Telebasel, wird per 1. Januar 2018 mit einem 50 Prozent-Pensum neuer Informations-Beauftragter der Römisch-katholischen Landeskirche Baselland.