Aurel Schmidt: "Seitenwechsel"

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Die fabulöse Euro-Rettung – ein Fortsetzungsroman

Als nach dem letzten Euro-Gipfel in Brüssel zum x-ten Mal die Rettung des Euro verkündet wurde, jubilierten die Finanzmärkte. Fürs Erste jedenfalls, denn die Bezeichnung "Rettung" hat zwar längst eine redemptorische religiöse Konnotation bekommen (dem Euro soll die Gnade der Finanzmärkte zuteil werden), aber die Ökonomen sagten erneut voraus, dass die Anstrengungen nicht ausreichen werden. Griechenland musste sich neuen Sparmassnahmen, die ihm aufgezwungen wurden, fügen, und wieder kehrte vorübergehend Ruhe an den Märkten ein.

Gleichzeitig wurde für weitere mögliche Kandidaten der Rettungsschirm dank eines wunderbaren Hebels auf eine Billion aufgestockt, und zwar so: Man gewährt keine neuen Kredite, sondern versichert die Schulden und macht, in bester Manier der Spekulanten, mit dem Risiko ein zusätzliches Geschäft. Hereinspaziert, meine Damen und Herren, in das Zauberland der Finanzwelt.

Täglich treffen neue Botschaften ein und überschlagen sich. Der Vergleich mit einem Fortsetzungsroman bietet sich an, dem die Kettenreaktion der Euro-Schmelze entspricht.

Für später, wenn die Aufmerksamkeit nachgelassen hat, ist dann die Abrechnung für die fabulöse Euro-Rettung vorgesehen. Unverfroren deponierte die "NZZ": Das Massnahmenpaket "wird – direkt und über ihre Pensionskassen – die Sparer treffen und – unmittelbar und über Beiträge an Bankenrettungen und internationale Kreditfazilitäten – die Steuerzahler". Dass die Banken für die schlechten Ergebnisse mit dem Griechenland-Geschäft selber aufkommen würden – wer könnte so naiv sein und so etwas annehmen.

Gemütlich wird der Ausgang auf keinen Fall sein. In der "Süddeutschen" erklärte der deutsche Ökonom Stefan Homburg: "Hoffnungen haben diejenigen, die nichts besitzen, denn ihnen kann auch nichts genommen werden." Die Anderen müssen sich die Nase reiben. Herr Homburg, wir danken Ihnen für diese Einschätzung.
 
Was die Aufstockung des Eigenkapitals der Banken, um sie zu stabilisieren, betrifft – auch sie wird die Allgemeinheit etwas kosten. Und die Banken können dann auf einem höheren Niveau ihre riskanten Geschäfte fortsetzen.

Weiter zur nächsten Folge im Euro-Feuilleton: China kauft europäische Schulden auf, nicht aus Euro-Liebe, sondern weil es sich auf diese Weise einen Teil der europäischen Wirtschaft aneignen kann.

Auch das wird nicht das Ende sein. Die Krise hat noch nicht ihren Tiefstpunkt erreicht und noch nicht "die schlimmst-mögliche Wendung" (Friedrich Dürrenmatt) genommen. Solange dies nicht der Fall ist, wird die Krise als Normalzustand weiter bestehen.

Übernächste Folge: Griechenland lehnt die Hilfe ab und legt sich quer. Schlimm für die Banken und Investoren mit Griechenland-Schulden. Also muss das Land zu Tod kuriert werden, damit die Banken mit griechischen Schulden ungeschoren davon kommen. Ein weiteres Mal erweist sich die Therapie als Krankheitsursache.

Dies alles zeigt mit aller wünschenswerten Deutlichkeit, dass es sich bei den Versuchen, "den Euro zu retten" (wie es in den Sprech- und Seifenblasen der Kommentatoren heisst), in Wirklichkeit um eine Bankenrettungs-Aktion handelt und die Euro-Kalamitäten ein integriertes Teilproblem der schönen neuen Weltfinanzordnug (oder eher –unordnung) bilden.

Bis eines Tages das Mass voll ist. Die "Occupy"-Bewegung ist ein Teil der Schubumkehr. Interessanter ist jedoch, dass inzwischen bürgerliche Kreise anfangen zu merken, dass etwas aus dem Ruder läuft. In der "FAZ" hat deren Mitherausgeber Frank Schirrmacher in einem Beitrag mit dem Titel "Demokratie ist Ramsch" festgestellt, "dass wir jetzt Ratingagenturen, Analysten oder irgendwelchen Bankenverbänden die Bewertung demokratischer Prozesse überlassen" – nämlich jeweils dann, wenn Politiker ihre Hausaufgaben darin erblicken, das sogenannte Vertrauen der Märkte wieder herzustellen (auch eine verbale Seifenblase). Etwas pauschal könnte man einwenden, dass die Demokratie geopfert wird, um die neoliberale Wirtschaft zu erhalten.
 
Vier Tage nach Schirrmacher und nachdem Griechenlands Premier Papandreou seine Idee, das Volk per Referendum über den Euro abstimmen zu lassen, längst wieder eingepackt hatte, verbreitete die NZZ: "Mündige Bürger sind Europa suspekt." Vor allem sind sie nicht Europa ungeheuer, sondern den Märkten, die Papandreou mit seinem Schachzug für ein paar weitere Stunden beruhigt hat.

Ein Lichtblick ist es, dass in der "FAZ" sich auch Jürgen Habermas zu Wort gemeldet und sich die "Systemimperative des verwilderten Finanzkapitalismus" sowie die Hauptdarsteller der gegenwärtigen Krise, die "an den Drähten der Finanzindustrie zappeln", vorgenommen hat. Denn die Euro-Krise ist auch zu einer Legitimationskrise der EU geworden, was ja auch mal gesagt sein musste.

Trotzdem geht der Euro-Feuerwehrroman im Stundentakt weiter. Neuester Stand: Die Reserven der deutschen Bundesbank sollen angezapft und als Schattenkredite in den Opferstock des EFSF, des Euro-Rettungsfonds, umgeleitet werden, also Schulden dadurch beglichen werden, dass neue gemacht werden. So geraten die Kapriolen der ritualisierten Brandbekämpfung, ohne dass nach der Brandursache oder den Brandstiftern gefragt würde, zuletzt zum Salto mortale.

6. November 2011
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Aurel Schmidt, Jahrgang 1935, war bis Mai 2002 Redaktor der "Basler Zeitung" (vorher "National-Zeitung"). Er war mitverantwortlich für das jeden Samstag erscheinende "Basler Magazin" und verfasste zahlreiche philosophische Essays, Reise-Reportagen, Kommentare und Kolumnen. Schmidt, der heute als Schriftsteller und freier Publizist in Basel lebt, machte sich auch als Autor mehrerer Bücher einen Namen: "Der Fremde bin ich selber" (1982), "Wildnis mit Notausgang. Eine Expedition" (1994), "Von Raum zu Raum. Versuch über das Reisen" (1998). Ausserdem liegen vor: "Lederstrumpf in der Schweiz. James Fenimore Cooper und die Idee der Demokratie in Europa und Amerika" (2002), "Gehen. Der glücklichste Mensch auf Erden" (2006), "Auch richtig ist falsch. Ein Wörterbuch des Zeitgeists" (2009). Zuletzt erschienen: "Die Alpen. Eine Schweizer Mentalitätsgeschichte" (2011).

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"Rettet die Freiheit vor ihren Beschützern"

... und sie verursachten, was sie zu verhüten vorgeben. Darum: Rettet die Freiheit vor ihren Beschützern!


Bruno Rossi, Gelterkinden


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"Der Traum von Fahrgemeinschaften wird an der menschlichen Naturscheitern"

Basler Zeitung
vom 21. November 2018
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Das Naturscheitern hat eben seine Auswirkungen auf das menschliche Wesen.

RückSpiegel


Telebasel zitierte zur Einleitung des "Sonntalks" über Prämienverbilligungen aus dem OnlineReports-Kommentar "Anton Lauber muss sozialer werden".

Die NZZ nimmt in ihren Hintergrund-Artikel über "Basel in der Abseitsfalle" auf einen OnlineReports-Leitartikel Bezug.

Eine Kolumne in der Basler Zeitung erinnert daran, dass OnlineReports über die Verlegung der Tram-Haltestelle vom Spalentor in die Spalenvorstadt berichtet hat.

Die Basler Zeitung publiziert aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Porträt zur Entwicklungsgeschichte.

Prime News führte aus Anlass des 20-jährigen Bestehens von OnlineReports ein ausführliches Interview mit Chefredaktor Peter Knechtli.

In ihrem Bericht über einen hartnäckigen Streit um das Basler Restaurant "Löwenzorn" nimmt die Basler Zeitung auf einen früheren OnlineReports-Bericht Bezug.

Die Nachrichtenagentur SDA erwähnt OnlineReports und seine schwarzen Zahlen seit zwanzig Jahren im Zusammenhang mit der Einstellung der "Tageswoche".

Der Basler Zeitung fiel in einem Leserbrief in OnlineReports auf, dass der frühere Baselbieter Polizeisprecher auf der SVP-Liste für den Landrat kandidiert.

Telebasel, nau.ch und 20 Minuten bezogen sich in ihren Beiträgen über Sachbeschädigungen gegen die Jüdische Genossenschafts-Metzgerei auf OnlineReports.

Im Interview mit Claudia Sigel geht die Basler Zeitung auf eine Aussage der Baselbieter CVP-Präsidentin Brigitte Müller in einem OnlineReports-Interview ein.

In ihrem Bericht über das Ja der Wettbewerbs-Kommission zur Übernahme der "Basler Zeitung" durch Tamedia erwähnt die NZZ auch OnlineReports.

Die BZ Basel, Telebasel und die Basler Zeitung nahmen die OnlineReports-Nachricht vom Tod der FCB-Legende Peter Ramseier auf.

Prime News geht in ihrem Überblick über die Perspektiven des Medienplatzes Basel auch auf OnlineReports ein.

Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der EuroAirport begrüsste am 4. Dezember seinen 8 Millionsten Passagier und erzielte damit die höchste Jahres-Frequenz seit Gründung im Jahr 1946.

Erik Rummer (48) ist seit 2002 bei den IWB, seit 2016 als Leiter Public Relations, übernimmt auf Jahresbeginn die Leitung des Bereichs Kommunikation & Marketing und folgt damit auf Lars Knuchel, der sich selbstständig macht.

• Die Baselbieter Regierung will bei der Staatssteuer den Vergütungszins für das Jahr 2019 bei 0,2 Prozent belassen, ebenso bleibt der Verzugszins bei 6 Prozent.

• Die Bau- und Raumplanungs-Kommission des Basler Grossen Rates spricht sich für den Neubau von Staatsarchiv und Naturhistorischem Museum im St. Johann-Quartier aus.

Matthias Gysin, heute Verwaltungsleiter in der Gemeinde Aesch, wird ab 1. April 2019 neuer Geschäftsführer des "Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden" (VBLG) und Nachfolger von Ueli O. Kräuchi.

• Das Projekt eines Ozeaniums des Basler Zoos hat mit starkem Wellengang zu kämpfen: Das gegnerische Komitee reichte fast 5'000 Referendums-Unterschriften ein, wodurch es zu einer Volksabstimmung kommen wird.

Yvette Harder wird per 18. März 2019 neue Generalsekretärin des Basler Finanzdepartements und damit Nachfolgerin von Alexandra Schilling, die in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei wechselte.

• Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli übernahm an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Fördervereins Universität Basel von Jean-Luc Nordmann das Präsidium.

• In weniger als sieben Wochen sammelte das parteiunabhängige Komitee "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park" mehr als 3500 Unterschrift'en für seine Petition.

• Die Baselbieter Regierung beantragt dem Landrat, dem Staatspersonal für das Jahr 2019 einen Teuerungsausgleich von 1,4 Prozent auszurichten.

Elena Hermann wird neue Leiterin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Basel-Stadt und löst Ernst Jost ab, der per Ende Jahr in Pension gehen wird.

• Das Basler Komitee gegen die kantonale Vorlage zur "Steuervorlage 17", das sich aus linken Parteien und Gewerkschaften rekrutiert, hat 3'300 Unterschriften für das Referendum gesammelt.

Andreas Häner, von 2009 bis 2015 schon Vorstandsmitglied, wird neuer Geschäftsführer des Basler Heimatschutzes und damit Nachfolger von Paul Dilitz, der nach elfjähriger Tätigkeit in den Ruhestand tritt.

Daniel Roth (61) wird im Baselbiet neuer Leiter des Rechtsdienstes von Regierung und Landrat, als Nachfolger von Hans Jakob Speich, der sich vorzeitig pensionieren lässt.

Irene Heinimann wird neue Baselbieter Kantonsapothekerin und folgt als bisherige Stellvertreterin auf Hans-Martin Grünig, der Ende Dezember in Pension geht.

• Vertiefte Kostenkontrollen zum Umbau der Kunsteisbahn Sissach zur geschlossenen Halle zeigen, dass der Bau bis zu zehn Prozent teurer wird als vorgesehen.

• Der Baselbieter alt Landratspräsident Jürg Degen und der Läufelfinger Gemeindepräsident Dieter Forter sind von "Pro Bahn Schweiz" für ihr Engagement zur Erhaltung des "Läufelfingerlis" mit dem Preis "Premio Pro Spez 2018" ausgezeichnet worden.

Steigende Bildungs- und Sozialkosten belasten das Ergebnis der Gemeinde Reinach, so dass für 2019 ein Defizit von 1,67 Millionen Franken budgetiert werden muss.

Olivier Aebi wird per 1. Februar 2019 neuer CEO des Basler Ingenieur- und Planungsunternehmens Gruner AG und Nachfolger von Kurt Rau ab, der die Gruner-Gruppe interimistisch leitet.

• Aufgrund einer umfassenden Kontrolle der Stadtgärtnerei müssen im Kanton Basel-Stadt 229 Bäume zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen gefällt und ersetzt werden; die Liste der betroffenen Bäume wird im Kantonsblatt vom 10. Oktober publiziert.

Andrea Schenker-Wicki, die Rektorin der Universität Basel, ist durch den Universitätsrat für weitere vier Jahre bestätigt worden.

• Am 1. Oktober beginnen in Basel die Vorarbeiten für den Bau des unterirdischen Kunstmuseum-Parkings mit der Umlegung unterirdischer Leitungen.