Aurel Schmidt: "Seitenwechsel"

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Fortsetzung des alten Stücks in neuer Regie

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron will als Märchenprinz la France wachküssen und das Land ökonomisch nach vorne bringen. Einige nennen es modernisieren, andere umkrempeln. Das kommt auf den Standpunkt an. Bedenken, den einzigartigen Charme, der Frankreich ausmacht, zu zerstören, hat Macron dabei nicht.

Er verschärft das Arbeitsrecht, das sein Vorgänger François Hollande bereits aufgeweicht hatte, noch weiter. Für bedrängte Menschen sollen Zulagen gestrichen und für Wohlhabende die Vermögenssteuer gesenkt werden, damit "das Vermögen in Frankreich bleibt".
 
Wäre ich Millionär oder CEO, würde ich Macron in den höchsten Tönen loben. Bin ich aber nicht und kann ich daher nicht. Ein guter Freund in Paris schrieb mir kürzlich: "Das neue Regime ist nicht erfreulich für den Steuerzahler der Mittelschicht!!!!!!" Mit sechs Ausrufezeichen!
 
Z
u Macrons Majestät gehört es, sich auf formaljuristische Grundsätze zu berufen. Er wurde gewählt (aber nicht auserwählt), das enthebt ihn aller Kritik. Meint er. Wenn jetzt das Volk auf der Strasse seine Politik missbilligt, geht das zu weit für ihn und manifestiert sich seine Konsternation. Dabei vergisst er, dass es neben dem Staat eine Öffentlichkeit gibt und neben Parlamentarismus und Wirtschaft eine Zivil- und Freizeitgesellschaft, auf die das Ansehen des Landes zurückgeht. Ohne diese Kräfte gäbe es keine lebendige Gesellschaft. Die von ihm selektionierten neuen Parlamentarier und Regierungsmitglieder, die aus der Zivilgesellschaft kommen, sind in Wirklichkeit eine Wahl- und Applaudiermaschine, aber formieren bestimmt keine politische Partei. Das gerade lehnt Macron ja ab.

In einer sofort debattierten Äusserungen hat der Präsident einmal seiner Verwunderung Ausdruck verliehen, dass so wenig Franzosen und Französinnen den Ehrgeiz hätten, Millionäre zu werden. Als ehemaligem Rothschild-Banker muss ihm dies zu denken geben. Alle, die es nicht wollen, bezeichnet er als fainéant, was soviel wie Tagedieb oder Faulenzer heisst. Frühere französische Präsidenten haben sich ein vergleichbares Urteil über die Menschen im Land gebildet, Sarkozy mit seinem casse-toi, pauv' con ("Hau ab, arme Sau") und Hollande mit seinen sans-dents (Zahnlosen) über die Abgehängten. Französisch-Unterricht für Staatshäupter.


"Bei Macron zeigen sich die sonst so
aufrührerischen Franzosen auffallend zahm."



N
un unterliegt es keinem Zweifel, dass kein Staat ohne florierende Wirtschaft auskommen kann. Auch steht Frankreich als Industrienation in scharfem Konkurrenzkampf mit Deutschlands Exporten, auch wenn Macron und Merkel vor der Kamera Innigkeit markieren. Ausserdem muss Frankreich eine Quote bei seiner Staatsverschuldung einhalten. Das zwingt das Land, wirtschaftliche Erfolge vorzuweisen; zuständig ist dafür Macron; er wurde sogar dafür gewählt. Schon 2015, noch als Wirtschaftsminister, hatte er ein Gesetz zu diesem Zweck ausgearbeitet (in Deutschland gibt es seit 2009 ein "Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums").

Längst ist dieses sogenannte Wirtschaftswachstum zu einer kultischen Option geworden. Je mehr davon erreicht wird, desto stärker festigt sich die Macht des Wirtschaftskörpers allgemein und desto mehr infiltriert dessen Einfluss alle Bereiche des Alltags der Menschen. Mehr arbeiten heisst jedoch nicht unbedingt, auch mehr verdienen, wie der frühere Präsident Sarkozy meinte. Der Verdacht besteht eher, dass es sich umgekehrt verhält, was sich an der Zunahme der petits boulots (Minijobs, Gelegenheitsarbeiten) und Ausweitung des Prekariats zeigt, über das zum Beispiel der Fernsehsender "France 2" regelmässig informiert.

Man darf eben nicht das 16. Arrondissement in Paris als Vergleich nehmen, sondern muss sich in Belleville oder an einem Sonntag auf dem Markt auf der Place d'Aligre und in den nahen Bistros umsehen oder beobachten, wie der Osten der Stadt sich orientalisiert.

Dies alles ist jedoch ohne Relevanz. Vielmehr fügt sich alles genau in Macrons Fahrplan. Er hat erklärt, nur kurze Zeit in der Politik bleiben zu wollen. In der Zeit muss er Frankreich im neoliberalen Sinn und Geist schnell und radikal umbauen, notfalls mit Dekreten (unter Umgehung des Parlaments), damit die neuen Verhältnisse durchgesetzt sind, wenn er in fünf oder zehn Jahren in die Privatwirtschaft zurückkehrt, Wenn ihm das gelingt, hätte er gute Arbeit geleistet. In Wirklichkeit ist seine politische Strategie ein Fake, wenn er Modernisierung oder Renovierung sagt, aber etwas anderes meint, das er verschweigt.

Eines nur ist an alledem unfassbar. Dass die Franzosen mit ihrem notorisch rebellischen Impetus sich diesmal so zahm und zurückhaltend zeigen. Vielleicht hat es damit zu tun, dass Macron mit dem klassischen Parteienbetrieb aufgeräumt hat, der den Franzosen so viel Verdruss bereitet hat. Das würde dann aber heissen, dass er dasselbe alte Politikspiel, das er behauptet abzulehnen, in eigener Regie und zum eigenen Vorteil fortsetzt.

13. November 2017
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Aurel Schmidt, Jahrgang 1935, war bis Mai 2002 Redaktor der "Basler Zeitung" (vorher "National-Zeitung"). Er war mitverantwortlich für das jeden Samstag erscheinende "Basler Magazin" und verfasste zahlreiche philosophische Essays, Reise-Reportagen, Kommentare und Kolumnen. Schmidt, der heute als Schriftsteller und freier Publizist in Basel lebt, machte sich auch als Autor mehrerer Bücher einen Namen: "Der Fremde bin ich selber" (1982), "Wildnis mit Notausgang. Eine Expedition" (1994), "Von Raum zu Raum. Versuch über das Reisen" (1998). Ausserdem liegen vor: "Lederstrumpf in der Schweiz. James Fenimore Cooper und die Idee der Demokratie in Europa und Amerika" (2002), "Gehen. Der glücklichste Mensch auf Erden" (2006), "Auch richtig ist falsch. Ein Wörterbuch des Zeitgeists" (2009). Zuletzt erschienen: "Die Alpen. Eine Schweizer Mentalitätsgeschichte" (2011).

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aurel.schmidt@bluewin.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Eine vorläufige Antwort gefunden"

Die Schilderung des Zustandes in Frankreich finde ich sehr treffend. Seit Jahrzehnten verfolge ich die Geschehnisse in Frankreich und stelle ganz Ähnliches fest. Schmidt fragt sich, wieso die sonst oft rebellischen Franzosen, das alles so hinnehmen. Für mich habe ich eine vorläufige Antwort gefunden:

- Alle Leute in Frankreich, die sich als einer der alten Parteien oder alten Parteiengruppierungen zugehörig fühlten, sind gelähmt. Sie alle haben sich von den "ravages", den Verwüstungen in der hergebrachten Politikwelt, noch nicht erholt. Aus gewissen Diskussionssendungen, Zeitungsbeiträgen oder persönlichen Gesprächen gewinnt man den Eindruck, die meisten haben noch nicht einmal ganz kapiert, was da in den zwei nationalen Wahlen überhaupt abgegangen ist.

- Alle Leute, die mit Schwung, Elan, Hoffnung und oft persönlichem Mittun sich "En Marche" begeben haben, kommen aus dem Staunen, was jetzt aus dem Elysée kommt und in der Politik abgeht, gar nicht mehr heraus. Das war es eben auch nicht, was sich – zumindest die meisten – gewünscht oder erhofft hatten. Ich erlebe die Leute, als hätten sie einen Riesenschluck genommen – und sich eben verschluckt.


Rudolf Mohler, e. Gemeindepräsident, Oberwil


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"Im Fall Dojo hat die Baselbieter Staatsanwaltschaft Haupttäter Paulo Balicha verurteilt"

Basler Zeitung
Untertitel
vom 21. September 2018
über den Überfall auf das
Kampfsportzentrum von
Shemsi Beqiri
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Da scheint einer selbst im Strafgerichts-Saal blind auf die Staatsanwaltschaft eingeschossen zu sein.

Frisch pubertiert

Schein-Stories auf Instagram
RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.