Aurel Schmidt: "Seitenwechsel"

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Das Monster Brüssel und der Rohmilchkäse

Was ist die EU für eine Konstruktion? Einer hat sich aufgemacht, sie genauer zu untersuchen, unbelastet und unabhängig, das heisst ausserhalb des Apparates. Beim Lesen von Hans Magnus Enzensbergers Buch "Sanftes Monster Brüssel" über die EU glaubt man nach den ersten paar Seiten (von ohnehin nur 68), es mit einer Satire zu tun zu haben. Ist aber nicht so. Es liegt ein fundierter Rapport mit Fakten, Zahlen und Zitaten vor, allerdings mit viel eingeschmuggelter Ironie und unbändigem Sarkasmus.
 
Vieles hat die EU erreicht – so viel Vorschuss gibt Enzensberger der EU. 65 Jahre ohne Krieg, das ist im wirtschaftlich vereinigten Europa schon einmal nicht schlecht. 455 regionale Förderungsprogramme haben vieles zur Verbreitung des Wohlstands beigetragen. Beim Versuch, den exaltierten Kapitalmarkt zu kontrollieren oder zu bändigen, dem die ganze Welt ausgesetzt ist, sieht die Bilanz weniger überzeugend aus. Es ist nun einmal einfacher, die marktkonforme Biegung der Gurke zu reglementieren.
 
Die EU ist ein Wirtschaftsverband – das vor allem anderen. Ein politisches Korrektiv dazu gibt es nicht. Bezeichnenderweise regiert die Kommission beziehungsweise "Brüssel" nicht mit Gesetzen, sondern Direktiven. Und viel zu sagen hat das Strassburger Parlament nicht. Für Enzensberger stellt dieser Zustand einen "Rückfall in vorkonstitutionelle Zeiten" dar.

Die EU will nur das Beste für die Menschen, aber darin liegt genau das Problem: Es ist immer noch viel zu viel. Sie mischt sich in alle Lebensbelange der Menschen ein, beim Rohmilchkäse, bei den Glühlampen und so weiter (wie es in Fragen der Moral steht, lässt Enzensberger offen). "Wir haben es mit Menschenfreunden zu tun", mit einer aufgeklärten Bürokratie, aber in Wirklichkeit mit einer Bevormundung sondergleichen, mit einer "Entmündigung", was mit dem ursprünglichen wirtschaftspolitischen Konstruktionsfehler der EU zu tun hat. Die Menschen waren darin darin nicht vorgesehen und stellen sich nun als Störfaktor heraus.

Nun eine kleine Überraschung. Auch Jürgen Habermas hat unlängst in der "Süddeutschen Zeitung" fast die gleichen Überlegungen mit fast den selben Worten wie Enzensberger angestellt: "Monster" und "Entmündigung der europäischen Bürger". Nur ein Zufall?

Sowohl Enzensberger wie Habermas beanstanden an der EU als Hauptpunkt deren demokratische Defizite. Der Vertrag von Lissabon, der dieses Manko eigentlich beheben sollte, hat daran bisher nicht viel geändert und wird es wohl auch in Zukunft kaum.

Es kann mühelos festgestellt werden, dass Europa müde geworden ist. Dafür lassen sich viele Gründe nennen. Eine Idee, ein Projekt, eine Perspektive fehlen der EU. Dazu hat sie selber viel beigetragen – seit den in jüngster Zeit aufgetretenen Problemen in der Finanz- und Aussenpolitik erst recht.

Kritik an der EU sollte, so zeigt sich wenigstens in der Schweiz, nicht allein der SVP überlassen werden. Es gibt überzeugende linke Argumente gegen die EU. Nur wenn die Bevölkerung stärker in den Prozess der politischen Entscheidungen einbezogen und der politische Opportunismus der Eliten, wie Habermas meint, deutlich abgebaut wird, lässt sich die EU-Verdrossenheit verringern. Zum Besten Europas.

23. Mai 2011
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Aurel Schmidt, Jahrgang 1935, war bis Mai 2002 Redaktor der "Basler Zeitung" (vorher "National-Zeitung"). Er war mitverantwortlich für das jeden Samstag erscheinende "Basler Magazin" und verfasste zahlreiche philosophische Essays, Reise-Reportagen, Kommentare und Kolumnen. Schmidt, der heute als Schriftsteller und freier Publizist in Basel lebt, machte sich auch als Autor mehrerer Bücher einen Namen: "Der Fremde bin ich selber" (1982), "Wildnis mit Notausgang. Eine Expedition" (1994), "Von Raum zu Raum. Versuch über das Reisen" (1998). Ausserdem liegen vor: "Lederstrumpf in der Schweiz. James Fenimore Cooper und die Idee der Demokratie in Europa und Amerika" (2002), "Gehen. Der glücklichste Mensch auf Erden" (2006), "Auch richtig ist falsch. Ein Wörterbuch des Zeitgeists" (2009). Zuletzt erschienen: "Die Alpen. Eine Schweizer Mentalitätsgeschichte" (2011).

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"Keine Demokratie, sondern Oligarchie"

Wieso ist Aurel Schmidt und mit ihm die gesamte Linke eigentlich überzeugt, dass die EU nur das Beste will? Von Anfang an war ein Demokratiedefizit geplant und offensichtlich. Daran ändern auch die schönen Floskeln nichts, die die Verantwortlichen von sich geben. Orwell lässt grüssen. Wer eine EU-Kommission installiert, ein Parlament, das nichts zu sagen und nur beratende Funktion hat, der will keine Demokratie, sondern eine Oligarchie. Das hätten alle EU-Befürworter von Anfang an erkennen müssen.

 

Übrigens: 65 Jahre keinen Krieg ist eine blanke Lüge! Was war mit dem Jugoslawien-Krieg, einem der blutigsten Kriege, der mit Hilfe der EU geführt wurde? Was ist jetzt in Libyen? Auch dort werden Städte von EU-Staaten bombardiert, angeblich aus humanitären Gründen. Die EU-Aussenministerin besucht die Rebellen und lässt sich mit ihnen photographieren. Gab es vielleicht eine Volksabstimmung, ob die Bevölkerung das will? Ich bin wirklich nicht eine Freundin von Gaddafi, aber einen Krieg aus humanitären Gründen kann ich nicht nachvollziehen.


Alexandra Nogawa, Basel


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Frisch pubertiert

Küssen, nicht spucken!
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"Kilomattstunde"

OnlineReports.ch
in einer Meldung
vom 30. Mai 2018
über Wind-Energie
in der Region Basel
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Kein Wunder bei diesen lauen Lüftchen.

RückSpiegel


20 minuten online bezeog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

20 Minuten, die BZ Basel, theworldnews.net, die Basler Zeitung, die Tageswoche, die Bauernzeitung und Telebasel nahmen die OnlineReports-Story über das gescheiterte Projekt von "Urban Farmers" in Basel auf.

Die BZ Basel, die Basler Zeitung und das Regionaljournal zogen die OnlineReports-Meldung über die Schliessung der Basler Buchhandlung "Narrenschiff" nach.

Die Basler Zeitung nahm die OnlineReports-Nachricht vom Tode des früheren BLKB-Bankrats-Präsidenten Werner Degen auf.

In ihrem Bericht über die "FDP Baselland auf seltsamen Wegen" (Schlagzeile) nimmt die Basler Zeitung zentral auf einen OnlineReports-Primeur über den neu auftauchenden Namen Daniel Recher Bezug.

Die Kommentar-Plattform Infosperber geht auf die Berichterstattung von OnlineReports zum Mord an Martin Wagner ein.

In ihrem Kommentar zu "Lukas Engelberger, der Pressezensor" nimmt die Basler Zeitung eine Metapher ("medienrechtliche Namesburka") von OnlineReports auf.

InsideParadeplatz.ch empfahl den Lesern die Lektüre des OnlineReports Porträts des getöteten Medienanwalts Martin Wagner.

Die OnlineReports-Erstnachricht über den gewaltsamen Tod des Basler Wirtschaftsanwalts Martin Wagner in Rünenberg haben unter anderen der Tages-Anzeiger, BZ Basel, Le Temps, Tageswoche, 20 Minuten, Watson, Telebasel, die Volksstimme, der Blick und nau.ch aufgenommen.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.

• Nach Konditionstrainer Marco Walker verlässt nun auch Fitness-Chef Werner Leuthard (56) per Ende Saison den FC Basel.

Barbara Gafner soll zur neuen Vorsteherin der unabhängigen staatlichen Finanzkontrolle des Kantons Baselland gewählt werden.

• Die Baselbieter FDP-Sektionen Binningen und Bottmingen haben in getrennten Abstimmungen die Fusion zur FDP Binningen-Bottmingen beschlossen.

• Die BKB-Filiale am Basler Neuweilerplatz 1, während der letzten Monate umfassend modernisiert, wurde am 5. Mai mit einem Eröffnungsfest für das Quartier neu eröffnet.

• Die Baselbieter Grünen werden in der Oberwiler Dorfpolitik aktiv, indem sie die Themen und das personelle
Engagement der sich auflösenden Neuen Liste Oberwil (NLO) übernehmen.

• Der Basler Erziehungsdirektor Conradin Cramer übernimmt per 1. Mai das Präsidium der Stiftung "éducation21", einer Fachagentur der Schweizerischen Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK), die sich der Bildung für nachhaltige Entwicklung widmet.

10'454 Patienten weist die Psychiatrie Baselland für das Geschäftsjahr 2017 aus.

Peter Brodmann wird neuer Baselbieter Kantonschemiker und Leiter des Amts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen als Nachfolger von Peter Wenk, der Ende August in Pension geht.

• Die Grünen Baselland nominieren im Hinblick auf die Delegiertenversammlung vom 5. Mai in Olten Landrätin Florence Brenzikofer als Vizepräsidentin der Grünen Schweiz.

• Der Gemeinderat von Birsfelden hat auf einen Vorstoss von Désirée Jaun (SP)beschlossen, als erste Gemeinde in der Nordwestschweiz die Auszeichnung als "Fair Trade Town" anzustreben.

• In der Amtsperiode 2018-2022 bilden die Grünliberalen (GLP) im Einwohnerrat Riehen gemeinsam mit dem parteilosen David Moor eine Fraktion.

• Die Basler Badesaison beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob (28. April), in den unbeheizten Becken des Gartenbads St. Jakob (12. Mai), im Gartenbad Eglisee (19. Mai) und im Gartenbad Bachgraben infolge Sanierungsarbeiten (2. Juni 2018).

• Die SP Muttenz hat an ihrer Generalversammlung Kathrin Schweizer einstimmig als Regierungsrats-Kandidatin der SP Baselland nominiert.

• Nach fast zwanzig Jahren Tätigkeit verlässt Moderatorin Tamara Wernli Telebasel, weil sie sich künftig aufs Schreiben konzentrieren will.

• Die Gemeinde Riehen ist laut der Einschätzung des Gemeinderates "weiterhin kein Hotspot für kriminelle Aktivitäten".

Heidi Mück und Tonja Zürcher bleiben laut Wahl durch die Mitglieder für weitere zwei Jahre Co-Präsidentinnen von "Basta".