Aurel Schmidt: "Seitenwechsel"

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Das Monster Brüssel und der Rohmilchkäse

Was ist die EU für eine Konstruktion? Einer hat sich aufgemacht, sie genauer zu untersuchen, unbelastet und unabhängig, das heisst ausserhalb des Apparates. Beim Lesen von Hans Magnus Enzensbergers Buch "Sanftes Monster Brüssel" über die EU glaubt man nach den ersten paar Seiten (von ohnehin nur 68), es mit einer Satire zu tun zu haben. Ist aber nicht so. Es liegt ein fundierter Rapport mit Fakten, Zahlen und Zitaten vor, allerdings mit viel eingeschmuggelter Ironie und unbändigem Sarkasmus.
 
Vieles hat die EU erreicht – so viel Vorschuss gibt Enzensberger der EU. 65 Jahre ohne Krieg, das ist im wirtschaftlich vereinigten Europa schon einmal nicht schlecht. 455 regionale Förderungsprogramme haben vieles zur Verbreitung des Wohlstands beigetragen. Beim Versuch, den exaltierten Kapitalmarkt zu kontrollieren oder zu bändigen, dem die ganze Welt ausgesetzt ist, sieht die Bilanz weniger überzeugend aus. Es ist nun einmal einfacher, die marktkonforme Biegung der Gurke zu reglementieren.
 
Die EU ist ein Wirtschaftsverband – das vor allem anderen. Ein politisches Korrektiv dazu gibt es nicht. Bezeichnenderweise regiert die Kommission beziehungsweise "Brüssel" nicht mit Gesetzen, sondern Direktiven. Und viel zu sagen hat das Strassburger Parlament nicht. Für Enzensberger stellt dieser Zustand einen "Rückfall in vorkonstitutionelle Zeiten" dar.

Die EU will nur das Beste für die Menschen, aber darin liegt genau das Problem: Es ist immer noch viel zu viel. Sie mischt sich in alle Lebensbelange der Menschen ein, beim Rohmilchkäse, bei den Glühlampen und so weiter (wie es in Fragen der Moral steht, lässt Enzensberger offen). "Wir haben es mit Menschenfreunden zu tun", mit einer aufgeklärten Bürokratie, aber in Wirklichkeit mit einer Bevormundung sondergleichen, mit einer "Entmündigung", was mit dem ursprünglichen wirtschaftspolitischen Konstruktionsfehler der EU zu tun hat. Die Menschen waren darin darin nicht vorgesehen und stellen sich nun als Störfaktor heraus.

Nun eine kleine Überraschung. Auch Jürgen Habermas hat unlängst in der "Süddeutschen Zeitung" fast die gleichen Überlegungen mit fast den selben Worten wie Enzensberger angestellt: "Monster" und "Entmündigung der europäischen Bürger". Nur ein Zufall?

Sowohl Enzensberger wie Habermas beanstanden an der EU als Hauptpunkt deren demokratische Defizite. Der Vertrag von Lissabon, der dieses Manko eigentlich beheben sollte, hat daran bisher nicht viel geändert und wird es wohl auch in Zukunft kaum.

Es kann mühelos festgestellt werden, dass Europa müde geworden ist. Dafür lassen sich viele Gründe nennen. Eine Idee, ein Projekt, eine Perspektive fehlen der EU. Dazu hat sie selber viel beigetragen – seit den in jüngster Zeit aufgetretenen Problemen in der Finanz- und Aussenpolitik erst recht.

Kritik an der EU sollte, so zeigt sich wenigstens in der Schweiz, nicht allein der SVP überlassen werden. Es gibt überzeugende linke Argumente gegen die EU. Nur wenn die Bevölkerung stärker in den Prozess der politischen Entscheidungen einbezogen und der politische Opportunismus der Eliten, wie Habermas meint, deutlich abgebaut wird, lässt sich die EU-Verdrossenheit verringern. Zum Besten Europas.

23. Mai 2011
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Aurel Schmidt, Jahrgang 1935, war bis Mai 2002 Redaktor der "Basler Zeitung" (vorher "National-Zeitung"). Er war mitverantwortlich für das jeden Samstag erscheinende "Basler Magazin" und verfasste zahlreiche philosophische Essays, Reise-Reportagen, Kommentare und Kolumnen. Schmidt, der heute als Schriftsteller und freier Publizist in Basel lebt, machte sich auch als Autor mehrerer Bücher einen Namen: "Der Fremde bin ich selber" (1982), "Wildnis mit Notausgang. Eine Expedition" (1994), "Von Raum zu Raum. Versuch über das Reisen" (1998). Ausserdem liegen vor: "Lederstrumpf in der Schweiz. James Fenimore Cooper und die Idee der Demokratie in Europa und Amerika" (2002), "Gehen. Der glücklichste Mensch auf Erden" (2006), "Auch richtig ist falsch. Ein Wörterbuch des Zeitgeists" (2009). Zuletzt erschienen: "Die Alpen. Eine Schweizer Mentalitätsgeschichte" (2011).

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aurel.schmidt@bluewin.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Keine Demokratie, sondern Oligarchie"

Wieso ist Aurel Schmidt und mit ihm die gesamte Linke eigentlich überzeugt, dass die EU nur das Beste will? Von Anfang an war ein Demokratiedefizit geplant und offensichtlich. Daran ändern auch die schönen Floskeln nichts, die die Verantwortlichen von sich geben. Orwell lässt grüssen. Wer eine EU-Kommission installiert, ein Parlament, das nichts zu sagen und nur beratende Funktion hat, der will keine Demokratie, sondern eine Oligarchie. Das hätten alle EU-Befürworter von Anfang an erkennen müssen.

 

Übrigens: 65 Jahre keinen Krieg ist eine blanke Lüge! Was war mit dem Jugoslawien-Krieg, einem der blutigsten Kriege, der mit Hilfe der EU geführt wurde? Was ist jetzt in Libyen? Auch dort werden Städte von EU-Staaten bombardiert, angeblich aus humanitären Gründen. Die EU-Aussenministerin besucht die Rebellen und lässt sich mit ihnen photographieren. Gab es vielleicht eine Volksabstimmung, ob die Bevölkerung das will? Ich bin wirklich nicht eine Freundin von Gaddafi, aber einen Krieg aus humanitären Gründen kann ich nicht nachvollziehen.


Alexandra Nogawa, Basel


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"Das Aussenministerium in der Schweiz hat inzwischen vor Reisen nach Deutschland gewarnt"

BZ Basel
vom 3. September 2018
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Einkäufe mehr in Weil und Lörrach ab sofort unterlassen – Gefahr droht!

Frisch pubertiert

Schein-Stories auf Instagram
RückSpiegel


Die Basler Zeitung geht in ihrem Bericht über den "Spagat der CVP-Präsidentin" Brigitte Müller auf ihre Aussagen im OnlineReports-Interview ein.

Die Basler Zeitung, die Basellandschaftliche Zeitung, Prime News und Telebasel zitierten in ihren Berichten zur Baselbieter CVP aus dem OnlineReports-Interview mit Parteipräsidentin Brigitte Müller.

persoenlich.com erwähnte OnlineReports und seine frühere Praktikantin Valerie Zaslawsky im Zusammenhang mit ihrem Weggang bei der NZZ und ihrem Umzug nach Berlin, wo sie als Freie Journalistin arbeitet.

In seinem Artikel über medienpolitische Entscheide der Wettbewerbskommission erwähnt Rainer Stadler in der NZZ auch OnlineReports.

Roland Stark, Kolumnist der Basler Zeitung, nahm in seinem Text über Meinungsvielfalt auf OnlineReports Bezug.

In der Meldung über das neue Basler Nachrichten-Portal "Prime News" bezogen sich die BZ Basel, Nachrichtenagentur SDA und das Branchenmagazin Persönlich auf OnlineReports.

Das SRF-Regionaljournal bezog sich in seiner Meldung über die Selbst-Vergiftung des Basler Museumsdirektors Michael Kessler auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-News über den Streit der Basler SVP mit ihrem Grossrat Patrick Hafner über Ausstände bei den Mandatabgaben auf.

Das SRF-Regionaljournal und die Schweiz am Wochenende nahmen auf die OnlineReports-Recherche über den durch die Suva verfügten Baustopp am neuen Werkhof in Sissach Bezug.

Die WochenZeitung verweist darauf, dass textfokussierte Nachrichtenportale wie OnlineReports gemäss dem Entwurf des neuen Bundesgesetzes über elektronische Medien nicht in den Genuss einer Bundesförderung kämen.

20 Minuten
entlarvte die von OnlineReports vermeldete Besetzung des Gewächshauses auf dem Dreispitz-Lok-Depot als Scheinbesetzung.

Die Basler Zeitung nahm in ihrem Bericht über den Rückzug des potenziellen Baselbieter FDP-Regierungs-Kandidaten Daniel Recher Bezug auf OnlineReports.

20 minuten online
bezog sich im Bericht über die Email-Affäre um Joël Thüring auf OnlineReports.

Die BZ Basel nahm in ihrer Meldung über Christian Kellers Abgang bei der "Basler Zeitung" Bezug auf eine vorangegangene Nachricht in OnlineReports.

Barfi.ch
und die Gundeldinger Zeitung zogen die OnlineReports-Meldung über den Velofriedhof am Basler Bahnhof SBB weiter.

Die OnlineReports-Erstnachricht vom Tod des ehemaligen Basler Regierungsrates Lukas "Cheese" Burckhardt wurde von Barfi.ch, der BZ Basel, die Basler Zeitung, vom SRF-Regionaljournal und von der Nachrichtenagentur SDA aufgenommen.

Die BZ Basel nahm die OnlineReports-Meldung über die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft zum Urteil gegen den Basler Datenschnüffler-Polizisten auf.

Die BZ Basel zog die OnlineReports-News über den Einbürgerungs-Streit der drei baselstädtischen Bürgergemeinden mit dem Kanton Basel-Stadt und den Gang ans Bundesgericht nach.

Die Schweiz am Sonntag schrieb eine OnlineReports-Nachricht über die rechtlichen Schritte der Wirtschaftskammer Baselland gegen die "Basler Zeitung" ab.

In ihrem Artikel über Markus Ritters Abgang aus dem Basler Präsidialdepartement bezog sich die Basler Zeitung auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

In einem Satz


• Der 33-jährige FCB-Mittelfeldspieler Geoffroy Serey Die hat den bis zum 30. Juni 2019 laufenden Vertrag vorzeitig um ein weiteres Jahr verlängert.

• Der 41-jährige Betriebsökonom Daniel Arni, derzeit noch Leiter der Fachstelle Messen und Märkte im Präsidialdepartement, wird ab Dezember neuer Leiter der Basler Allmendverwaltung und Nachfolger von Niklaus Hofmann.

• Die Elektra Baselland (EBL) senkt auch im Jahr 2019 wieder ihre Strompreise, diesmal um 3,1 Prozent.

• Die Basler Kantonalbank eröffnet am 27. August direkt vis-à-vis des Badischen Bahnhofs ihre neue Filiale Rosental, was schon am 25. August gefeiert wird.

• Der FCB-Captain und Innenverteidiger Marek Suchy hat sich am 12. August im Spiel gegen den FC Sion einen Teilriss der Achillessehne am linken Fuss zugezogen und fällt damit für unbestimmte Zeit aus.

• Die Wirtschafts- und Abgabekommission des Grossen Rates unterstützt den "Basler Kompromiss" zur Umsetzung der Steuervorlage 17 und stimmt dem Ratschlag der Regierung mit einer Änderung zu.

• Nach zwei Jahren wechselt in Basel-Stadt das Präsidium der Fraktion "Grünes Bündnis" wieder von "Basta" (Beatrice Messerli) zu den Grünen (Jürg Stöcklin).

Pierre Lavielle, der Präsident des EuroAirport-Verwaltungsrats, ist am 2. August unerwartet gestorben.

• Verschiedene Baselbieter Gemeinden wie Therwil oder Gelterkinden haben aufgrund der Trockenheit ein totales Verbot des Abbrennens von jeglichen Feuerwerkskörpern (Raketen, Vulkane, Heuler usw.) erlassen, bevor auch der Kantonale Krisenstab ein generelles Verbot aussprach.

• Der Riehener CVP-Einwohnerrat Patrick Huber tritt von seinem Amt als Vizepräsident der Basler CVP und als Leiter der Arbeitsgruppe Wirtschaft auf Ende Juli zurück.

Patrick Huber wird im August neuer Geschäftsführer der Basler Bankenvereinigung (BBVg) als Nachfolger von Raphael Vannoni.
 
"Parterre Basel" ist die neue Pächterin des Basler Konzertlokals "Atlantis" am Klosterberg.

Ueli O. Kräuchi, Geschäftsführer des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG), gibt die Leitung der VBLG-Geschäftsstelle per 31. März 2019 altershalber ab.

• Das Bürgerspital Basel übernimmt per 1. Januar 2019 die Spektrum Werkstätte für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel.

• Die Gewerkschaft Unia hat am 4. Juli 2'300 Unterschriften für das Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten eingereicht.

• Der Basler Gewerbeverband reichte zusammen mit den Parteien FDP und SVP, der "IG Lysbüchel" sowie verschiedenen Branchenverbänden das Referendum "gegen die Fehlplanung Lysbüchel" mit 2'972 Unterschriften ein.

Dominique Tellenbach, bisheriger Direktor der Berufsfachschule Basel, wird ab 1. Februar 2019 neuer Rektor der beiden Gewerblich-industriellen Berufsfachschulen Liestal und Muttenz.

Alexander Lenzlinger wird ab 1. August neuer Finanzchef der IWB und Nachfolger von Michael Ackermann, der eine längere berufliche Auszeit nimmt.

• Die Grünen Baselland folgten dem Vorstand und nominierten Isaac Reber für die Regierungsratswahlen 2019 (dritte Amtsperiode).

• Die Basler Grünliberalen lancieren in Riehen eine Petition zum Thema Kunststoff-Recycling, die sowohl in Riehen wie in Basel eingereicht wird.

• Seit 1. Juni ist Bettina Bühler als Nachfolgerin von Birgit Sachweh Geschäftsführerin des Frauenhauses beider Basel.

• Laut einer Studie des Versicherungskonzerns "Baloise" ist Fussball die "gefährlichste Sportart der Welt", da sich jeder vierte Sportunfall in dieser Gattung ereignet.

Anja Bandi übernimmt Anfang Juni von Marc Lüthi die Gesamtleitung der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel.

• Noch eine neue Aufgabe für die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger: Sie wird anstelle der zurücktretenden Christine Gorrengourt Verwaltungsrätin der BLT.

Erfolgreich verlief der ausserordentliche Sirenentest am 23. Mai in beiden Basel.

• Der Baselbieter FDP-Landrat Andreas Dürr wurde als Nachfolger von Urs Schweizer zum neuen Präsidenten des ACS beider Basel gewählt.

• Die Basler Energieversorgerin IWB steigerte 2017 den Umsatz auf 739 Millionen Franken, doch fiel der Jahresgewinn mit 74 Millionen Franken wegen Wertberichtigungen und Rückstellungen um 33 Millionen Franken niedriger aus als im Vorjahr.

• Die Baselbieter FDP-Nationalrätin Daniela Schneeberger wurde zur Vizepräsidentin des Schweizerischen Gewerbeverbands gewählt.