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Aurel Schmidt: "Seitenwechsel"

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Das Monster Brüssel und der Rohmilchkäse

Was ist die EU für eine Konstruktion? Einer hat sich aufgemacht, sie genauer zu untersuchen, unbelastet und unabhängig, das heisst ausserhalb des Apparates. Beim Lesen von Hans Magnus Enzensbergers Buch "Sanftes Monster Brüssel" über die EU glaubt man nach den ersten paar Seiten (von ohnehin nur 68), es mit einer Satire zu tun zu haben. Ist aber nicht so. Es liegt ein fundierter Rapport mit Fakten, Zahlen und Zitaten vor, allerdings mit viel eingeschmuggelter Ironie und unbändigem Sarkasmus.
 
Vieles hat die EU erreicht – so viel Vorschuss gibt Enzensberger der EU. 65 Jahre ohne Krieg, das ist im wirtschaftlich vereinigten Europa schon einmal nicht schlecht. 455 regionale Förderungsprogramme haben vieles zur Verbreitung des Wohlstands beigetragen. Beim Versuch, den exaltierten Kapitalmarkt zu kontrollieren oder zu bändigen, dem die ganze Welt ausgesetzt ist, sieht die Bilanz weniger überzeugend aus. Es ist nun einmal einfacher, die marktkonforme Biegung der Gurke zu reglementieren.
 
Die EU ist ein Wirtschaftsverband – das vor allem anderen. Ein politisches Korrektiv dazu gibt es nicht. Bezeichnenderweise regiert die Kommission beziehungsweise "Brüssel" nicht mit Gesetzen, sondern Direktiven. Und viel zu sagen hat das Strassburger Parlament nicht. Für Enzensberger stellt dieser Zustand einen "Rückfall in vorkonstitutionelle Zeiten" dar.

Die EU will nur das Beste für die Menschen, aber darin liegt genau das Problem: Es ist immer noch viel zu viel. Sie mischt sich in alle Lebensbelange der Menschen ein, beim Rohmilchkäse, bei den Glühlampen und so weiter (wie es in Fragen der Moral steht, lässt Enzensberger offen). "Wir haben es mit Menschenfreunden zu tun", mit einer aufgeklärten Bürokratie, aber in Wirklichkeit mit einer Bevormundung sondergleichen, mit einer "Entmündigung", was mit dem ursprünglichen wirtschaftspolitischen Konstruktionsfehler der EU zu tun hat. Die Menschen waren darin darin nicht vorgesehen und stellen sich nun als Störfaktor heraus.

Nun eine kleine Überraschung. Auch Jürgen Habermas hat unlängst in der "Süddeutschen Zeitung" fast die gleichen Überlegungen mit fast den selben Worten wie Enzensberger angestellt: "Monster" und "Entmündigung der europäischen Bürger". Nur ein Zufall?

Sowohl Enzensberger wie Habermas beanstanden an der EU als Hauptpunkt deren demokratische Defizite. Der Vertrag von Lissabon, der dieses Manko eigentlich beheben sollte, hat daran bisher nicht viel geändert und wird es wohl auch in Zukunft kaum.

Es kann mühelos festgestellt werden, dass Europa müde geworden ist. Dafür lassen sich viele Gründe nennen. Eine Idee, ein Projekt, eine Perspektive fehlen der EU. Dazu hat sie selber viel beigetragen – seit den in jüngster Zeit aufgetretenen Problemen in der Finanz- und Aussenpolitik erst recht.

Kritik an der EU sollte, so zeigt sich wenigstens in der Schweiz, nicht allein der SVP überlassen werden. Es gibt überzeugende linke Argumente gegen die EU. Nur wenn die Bevölkerung stärker in den Prozess der politischen Entscheidungen einbezogen und der politische Opportunismus der Eliten, wie Habermas meint, deutlich abgebaut wird, lässt sich die EU-Verdrossenheit verringern. Zum Besten Europas.

23. Mai 2011
 Ihre Meinung zu dieser Kolumne
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Aurel Schmidt, Jahrgang 1935, war bis Mai 2002 Redaktor der "Basler Zeitung" (vorher "National-Zeitung"). Er war mitverantwortlich für das jeden Samstag erscheinende "Basler Magazin" und verfasste zahlreiche philosophische Essays, Reise-Reportagen, Kommentare und Kolumnen. Schmidt, der heute als Schriftsteller und freier Publizist in Basel lebt, machte sich auch als Autor mehrerer Bücher einen Namen: "Der Fremde bin ich selber" (1982), "Wildnis mit Notausgang. Eine Expedition" (1994), "Von Raum zu Raum. Versuch über das Reisen" (1998). Ausserdem liegen vor: "Lederstrumpf in der Schweiz. James Fenimore Cooper und die Idee der Demokratie in Europa und Amerika" (2002), "Gehen. Der glücklichste Mensch auf Erden" (2006), "Auch richtig ist falsch. Ein Wörterbuch des Zeitgeists" (2009). Zuletzt erschienen: "Die Alpen. Eine Schweizer Mentalitätsgeschichte" (2011). © Foto by OnlineReports.ch

aurel.schmidt@bluewin.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Keine Demokratie, sondern Oligarchie"

Wieso ist Aurel Schmidt und mit ihm die gesamte Linke eigentlich überzeugt, dass die EU nur das Beste will? Von Anfang an war ein Demokratiedefizit geplant und offensichtlich. Daran ändern auch die schönen Floskeln nichts, die die Verantwortlichen von sich geben. Orwell lässt grüssen. Wer eine EU-Kommission installiert, ein Parlament, das nichts zu sagen und nur beratende Funktion hat, der will keine Demokratie, sondern eine Oligarchie. Das hätten alle EU-Befürworter von Anfang an erkennen müssen.


Übrigens: 65 Jahre keinen Krieg ist eine blanke Lüge! Was war mit dem Jugoslawien-Krieg, einem der blutigsten Kriege, der mit Hilfe der EU geführt wurde? Was ist jetzt in Libyen? Auch dort werden Städte von EU-Staaten bombardiert, angeblich aus humanitären Gründen. Die EU-Aussenministerin besucht die Rebellen und lässt sich mit ihnen photographieren. Gab es vielleicht eine Volksabstimmung, ob die Bevölkerung das will? Ich bin wirklich nicht eine Freundin von Gaddafi, aber einen Krieg aus humanitären Gründen kann ich nicht nachvollziehen.


Alexandra Nogawa, Basel


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"Der neue Eingang zum Birsigparkplatz wird der Ersatzneubau des Heuwaage-Hochhauses bilden."

bz
vom 26. März 2024
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Wer bildet was oder wen?

RückSpiegel


Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).