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Andrea Strahm: "Alles mit scharf"

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Innenhof-Beizen: Viel Lärm um nichts

Wir wohnen bekanntlich nicht in einer Einöde, leben Haus an Haus, über-, unter- und nebeneinander. Und hören einander, ob wir wollen oder nicht. Mal sitzen wir im Garten, haben es gerade feuchtfröhlich lustig und lachen uns halb tot über den spiessigen Nachbarn, der um Mitternacht "psssst!" zischt. Dann wieder liegen wir im Bett, müssen früh aus den Federn, und nerven uns über die penetrante Stimme des Nachbarn, der wenige Meter neben unserm Schlafzimmer Reden schwingt.

Bis 22 Uhr, so das Gesetz, darf in den Gärten in Zimmerlautstärke parliert werden, danach ist Ruhe. In unserer Häuserzeile haben wir uns einst darauf geeinigt, dass es am Wochenende auch später werden darf, aber unter der Woche 22 Uhr schon nett wäre. Und dass keiner die Polizei ruft, sondern anruft oder vorbei geht, wenn es stört. Das hat sich bis heute bewährt.

 

Und nun soll für Basler Beizen in Innenhöfen um 20 Uhr Schluss sein. Was also im Nachbarrecht sonst gilt, gilt nicht für sie. Und das soll Bundesrecht sein, wie die Regierung sagt, die hier nur die Vollzugsbehörde sein will. Eine Standesinitiative müsse her, und die würde die Regierung sogar unterstützen. Hier zieht jemand ganz elegant den Kopf aus der Schlinge, mit Verlaub.

Wäre diese 20 Uhr-Regelung tatsächlich Bundesrecht, dann müsste sich die ganze Schweiz daran halten. Beispielsweise auch das Tessin, mit seinen vielen Grotti in Innenhöfen. Wo die Bevölkerung regelmässig erst um 20 Uhr essen geht. Basel sei die einzige Stadt, die diese Regelung durchsetzt, schreibt die Tagespresse. Sind also alle andern Städte Rechtsbrecher? Wohl kaum.

Es gibt Bundesgesetze, die sich zu Lärmbelästigungen äussern, das ja. Ich möchte aber das Bundesgesetz sehen, welches der Basler Regierung wirklich vorschreibt, sie müsse eine Nachtruhe ab 20 Uhr für Gastrobetriebe in bewohnten Innenhöfen durchsetzen – also ein Bundesgesetz, in dem exakt diese Uhrzeit genannt wird, nicht eine allgemeine Delegationsnorm, die möchte ich sehen.

Lärmbelästigungen sind nicht zu unterschätzen. Dass sich die Regierung hier aber so vehement für eine Uhrzeit einsetzt, zu der in aller Regel gespiesen wird, erstaunt. Zudem betrifft diese Geräuschkulisse nur die Sommerzeit, wenn es nicht regnet und warm genug ist. Wie viele Tage pro Jahr sind das hierzulande?

Reden wir miteinander, handeln wir Bedingungen aus, und lassen wir eine Regierung, die doch nur behauptet, reine Vollzugsbehörde zu sein, aussen vor. Denn das stimmt vermutlich nicht. Dass unter der Woche nicht bis in alle Nacht Rambazamba sein kann, wenn Anwohner morgens aus den Federn müssen, ist ja klar. Aber dass es am Freitag- oder Samstagabend auch einmal später werden darf, ist doch ebenso klar. Konflikte lassen sich lösen, wenn ein Wille dazu vorhanden ist.

Am Samstag lief es bei uns im Viereck rund: Strassenfest, lange sassen die Leute danach noch in den Gärten. Ein lustiges Geplauder, ich schlief problemlos ein. Bis um 03:30 ein Flieger übers Haus donnerte, Nachtflugverbot hin oder her. Da gibt es offenbar kein Bundesgesetz, wie's scheint. Die gleiche Regierung, das gleiche Departement, foutiert sich um die Nachtruhe der Anwohner der Flugschneisen nämlich völlig. Egal, ob im Sommer, im Winter, bei Regen oder klarer Nacht. Da geht irgendetwas entschieden nicht auf.

13. August 2012
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Andrea Strahm, geboren 1955, arbeitete als Anwältin auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums und ist seit 2021 pensioniert. Die ehemalige Präsidentin der damaligen CVP Basel-Stadt (neu: "Die Mitte Basel-Stadt") ist Grossrätin und Fraktionspräsidentin ihrer Partei. Die Mutter zweier Töchter lebt in Basel. © Foto OnlineReports.ch

andreastrahm@bluewin.ch

(Die Kolumnisten sind in ihrer Meinung frei;
sie braucht sich nicht mit jener der Redaktion zu decken.)
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"Donnernder Flieger war Rettungshelikopter"

Andrea Strahm nutzt einmal mehr ein anderes Thema, um zuletzt ihr Liebling-Hass-Thema Fluglärm einzubringen. Ohne Kenntnis der Sachlage wettert sie, dass "um 03:30 ein Flieger übers Haus donnerte" und nutzt die Gelegenheit gleich zu einem Rundumschlag gegen Regierung, Departement und implizit gegen den gehassten Flughafen. Eine Rückfrage beim Flughafen hätte Klarheit verschafft. Nach den aus Kreisen der Flughafengegner organisierten Kampagnen mit Fluglärm-Reklamationen ist auch diesmal die Blamage perfekt: Wie der EuroAirport bestätigt hat, handelte es sich beim "Flieger" um einen Helikopter der Rettungsflugwacht, der um 03:29 auf der REGA-Basis am EuroAirport gestartet ist. Auf dem Weg zu einem Rettungseinsatz im Mittelland wählte er im Steigflug die direkteste und schnellste Route, denn in solchen Notsituationen zählt jede Minute. Hören die grundlos Angegriffenen diesmal eine Entschuldigung von Frau Strahm?


Rolf Keller, Basel



"Innenhoflärmlein"

Für wen gelten eigentlich solche Bundesgesetze? Eine Behörde die Lärmschutzverordnungen bearbeitet sowie erteilt und sich selbst nicht daran hält! Siehe Fluglärm von Kampfflugzeugen in Meiringen. Knallerei und Ballerei in Schiessständen und im freien Gelände ohne jegliche Lärmschutzmassnahmen. Notabene auch während der schönsten Tourismuszeit. Tolle Visitenkarte für den arg gebeutelten Tourismus!


Da geht wirklich etwas nicht auf. Dagegen sind solche Diskussionen um Innenhoflärmlein eine Kleinigkeit.


Roberto Lanz, Bottmingen



"Schwer verständlicher Behörden-Perfektionismus"

Es gibt in Basel einen schwer verständlichen Perfektionismus der Behörden, wenn es um kulturbedingte Schall-Emissionen geht. Der Ermessensspielraum wird konsequent und vorauseilend zugunsten von Ruhe und Ordnung eingesetzt. Allerdings: Manche, die sich heute beklagen, haben mitgespielt, als es 2004 um die Verschärfung des Gastgewerbegesetzes ging – das war (mindestens symbolisch) der Auftakt zur herrschenden Verbotsmanie. Wir engagieren uns für einen Mentalitätswechsel in Verwaltung, Regierung und Parlament.


Patrik Aellig, Kulturstadt Jetzt, Basel



"Gartenbeizen-Schluss um 20 Uhr ist absurd"

Niemand verlangt einen Freipass für Gastronomielärm – schon gar nicht in Wohngebieten und nach 22 Uhr. Es ist aber wirklich absurd, Gartenwirtschaften um 20 Uhr zu schliessen!


Emissionen von Gastbetrieben unterscheiden sich von anderem Gewerbelärm: Jeder versteht, dass ein Sägewerk abends nicht laufen darf, doch Gastronomie spielt sich nun einmal naturgemäss auch am Abend ab.


Die Baurekurskommission berief sich beim Restaurant Stänzler auf höhere Rechtsprechung. Und die Verwaltung stützt sich seither bei der Beurteilung von Innenhöfen auf diesen rechtskräftigen Entscheid.


Doch der Entscheid war falsch: Das Bundesgericht hat nämlich im sogenannten Fall Eierbrecht nur die Verfahren des Zürcher Verwaltungsgerichtes gestützt, aber keinen inhaltlichen Entscheid gefällt. Es ging lediglich darum, ob der Ohrenschein richtig gemacht wurde und nicht, ob man Restaurants in Innenhöfen abends schliessen muss.


Vom Bundesgerichtsurteil kann man zwar ableiten, dass die Behörden um 20 Uhr schliessen lassen können. Doch es gibt keinen Hinweis darauf, dass man dies tun soll oder muss. Das Problem liegt in den Beamtenköpfen respektive in der falschen Interpretation eines Bundesgerichtsurteils.


Maurus Ebneter, Wirteverband Basel-Stadt, Basel


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"Der neue Eingang zum Birsigparkplatz wird der Ersatzneubau des Heuwaage-Hochhauses bilden."

bz
vom 26. März 2024
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Wer bildet was oder wen?

RückSpiegel


Die Volksstimme greift die OnlineReports-Recherche über das Aus des Textildruck-Unternehmens Permatrend auf.

Im Bericht über "Unruhe am Regioport" bezieht sich Bajour auf die OnlineReports-Ursprungsrecherche aus dem Jahr 2018.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Artikel über die Kantonsfinanzen im Baselbiet auf OnlineReports.

Die bz verweist in einem Bericht über die Neuausrichtung der Vorfasnachts-Veranstaltung Drummeli auf einen Artikel aus dem OnlineReports-Archiv.

Die Basler Zeitung zitiert in einem Leitartikel über die SVP aus OnlineReports.

Baseljetzt bezieht sich in einer Meldung über den Rücktritt von Ralph Lewin als SGI-Präsident auf OnlineReports.

Die Basler Zeitung nimmt die OnlineReports-Recherche über den blockierten Neubau der BVB-Tramstrecke über das Bruderholz auf.

Die Basler Zeitung und Infosperber übernehmen die OnlineReports-Meldung über den Tod von Linda Stibler.

Die bz zitiert den OnlineReports-Artikel über die Wiedereröffnung des Gefängnisses in Sissach.

Baseljetzt erzählt den OnlineReports-Artikel über die Räppli-Krise nach.

Das Regionaljournal Basel, Baseljetzt, BaZ und 20 Minuten vermelden mit Verweis auf OnlineReports den Baufehler bei der Tramhaltestelle Feldbergstrasse.

Die Basler Zeitung bezieht sich in einem Interview zu den Gemeindefusionen auf OnlineReports.

persoenlich.com und Klein Report vermelden mit Verweis auf OnlineReports die Personalrochade bei Prime News.

Die Volksstimme schreibt über die Wahl von Claudio Miozzari zum Grossratspräsidenten von Basel-Stadt und zitiert dabei OnlineReports.

In einem Artikel über die Leerstandsquote bei Büroflächen in Basel nimmt die bz den Bericht von OnlineReports über einen möglichen Umzug der Basler Polizei ins ehemalige Roche-Gebäude an der Viaduktstrasse auf.

Das Regionaljournal Basel und die bz berichten über die Bohrpläne der Schweizer Salinen im Röserental und beziehen sich dabei auf OnlineReports.

Weitere RückSpiegel

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In einem Satz


Der Baselbieter Regierungsrat hat Raphael Giossi zum Nachfolger des langjährigen kantonalen Bieneninspektors Marcel Strub gewählt.

Cyril Bleisch übernimmt bei den Jungfreisinnigen Baselland das Präsidium von Lucio Sansano.

Die Basler Sozialdemokraten haben die SP queer Basel-Stadt gegründet und als neues Organ in den Statuten der Partei verankert.

Eiskunstläuferin Kimmy Repond und Wasserfahrer Adrian Rudin sind Basler Sportlerin beziehungsweise Basler Sportler des Jahres.

Jean-Luc Nordmann übergibt das Präsidium der Stiftung Tierpark Weihermätteli per 1. Januar 2024 an Martin Thommen.

Iris Graf steigt von der Projektleiterin und akademischen Mitarbeiterin der Baselbieter Fachstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern zur Leiterin auf.  

Sonja Kuhn,
ehemalige Co-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt, ist neu Präsidentin der SRG Region Basel.

Florian Nagar-Hak und Saskia Bolz übernehmen die Leitung des Gesundheitszentrums Laufen, das zum Kantonsspital Baselland gehört.

Mohamed Almusibli übernimmt ab März 2024 die Direktion der Kunsthalle Basel von Elena Filipovic.

Marilena Baiatu ist neue Kommunikationsbeauftragte der Staatsanwaltschaft im Kanton Baselland und ersetzt Thomas Lyssy, der Ende November pensioniert wird.

 

Mitte-Landrat Simon Oberbeck folgt am 1. August 2024 als Geschäftsführer der Schweizerischen Vereinigung für Schifffahrtund Hafenwirtschaft auf André Auderset.

Die Junge SVP Basel-Stadt hat Demi Hablützel (25) einstimmig für zwei weitere Jahre als Präsidentin wiedergewählt.

Dominic Stöcklin wird neuer Leiter Marketing und Mitglied der Geschäftsleitung von Basel Tourismus.

 

Samir Stroh, aktuell Gemeindeverwalter in Brislach, übernimmt Anfang Mai 2024 die Leitung von Human Resources Basel-Stadt.

Das Sperber-Kollegium hat Sterneköchin Tanja Grandits zur "Ehrespalebärglemere 2023" ernannt.

Der mit 50'000 Franken dotierte Walder-Preis geht dieses Jahr an Konrad Knüsel, den Präsidenten des Vernetzungsprojekts Rodersdorf und des Naturschutzvereins Therwil.

Götz Arlt tritt am 1. Januar 2024 die Nachfolge von Christian Griss an und übernimmt die Stufenleitung der Sekundarschulen I im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt.

Michael Gengenbacher tritt am 1. Februar 2024 seine neue Stelle als Chief Medical Officer (CMO) und Mitglied der Spitalleitung beim Bethesda Spital an.

Markus Zuber übernimmt am 1. Oktober die Leitung der St. Clara Forschung AG (St. Claraspital).

Das Präsidium der Juso Baselland besteht neu aus Clara Bonk, Angel Yakoub (Vize) und Toja Brenner (Vize).